Veranstaltungsberichte

„Was gut ist für Europa, ist auch gut für Deutschland"

von Klaus Jochen Arnold
Dr. Ursula von der Leyen zur Krise in Europa.

Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Dr. Ursula von der Leyen MdB erinnerte vor 200 Gästen in Hannover daran, daß Westdeutschland nach 1945 eine neue Chance gegeben wurde. „Wir haben nicht vergessen, woher wir gekommen sind", sagte die Ministerin. Damals habe Deutschland – bildlich gesprochen – am Boden gelegen, heute nun verdiene Griechenland die deutsche Unterstützung. Nicht zuletzt aus Eigeninteresse, denn wenn Griechenland in seinen Bemühungen scheitert, dann könnte eine auch für andere Länder gefährliche Kettenreaktion die Folge sein.

Nach dem Zweiten Weltkrieg seien die Deutschen sehr bald als Partner behandelt worden. Inzwischen leben sie in Europa sechzig Jahre in Frieden, eine so lange Zeit ohne Krieg habe es zuvor niemals gegeben. Die Ministerin brachte die wesentliche Erfahrung aus der jüngeren Geschichte folgenderweise auf den Punkt: „Was gut ist für Europa, ist auch gut für Deutschland.“ In Europa hätten die Menschen, ganz anders als beispielsweise in den USA, eine Krankenversicherung, die die schlimmsten Folgen schwerer Erkrankung absichere. Das europäische Sozialmodell sei aber nur eine Errungenschaft unter vielen.

Die aktuelle Krise bezeichnete Ursula von der Leyen als eine Vertrauenskrise; es handele sich nicht um eine Währungskrise des Euro. Die Tugenden der Sozialen Marktwirtschaft seien in den vergangenen Jahren vernachlässigt, und die gemeinsame Währung für Europa sei halbherzig eingeführt worden – ohne eine gemeinsame Haushaltspolitik der Mitgliedsstaaten zu realisieren. Die Ursachen der Verschuldung in einigen Ländern der Europäischen Union seien hausgemacht. Allerdings seien dafür nicht allein diese Staaten verantwortlich, vielmehr müsse die Wirtschafts- und Finanzkrise in die Bewertung einbezogen werden. Die Bundeskanzlerin habe 2008 mit ihrer Garantieerklärung für Sparguthaben Ruhe in die angespannte Situation gebracht, ein Sturm auf die Banken sei ausgeblieben und die Deutschen gestärkt aus dieser Krise gekommen. Die Wirtschaft allerdings müsse dem Gemeinwohl dienen, nicht umgekehrt, sagte die Ministerin. Derzeit sei entscheidend, wieder Vertrauen zu gewinnen, um die Schuldenspirale zu stoppen.

Europa müsse die kurzfristig und langfristig zu erwartenden Herausforderungen mutig annehmen. Griechenland dürfe nicht abgeschrieben werden. Sie habe Verständnis für die großen Probleme der Menschen in Griechenland, wenig jedoch für das Verhalten der griechischen Eliten, die teilweise ihr Geld in das Ausland bringen. In den Schuldenländern müsse rasch eine straffe Spar- und Konsolidierungspolitik realisiert werden.

Langfristig sei der demographische Wandel eine Gefahr für Europa – wenn man ihn nicht als Chance begreife, wozu die Ministerin ermutigte. Denn wenn die Deutschen nun aus ganz Europa junge Menschen als Fachkräfte holen, würden diese in der Zukunft gute Botschafter für die einige Europäische Union sein.

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Dr. Klaus Jochen Arnold

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