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Veranstaltungsberichte

Seminar und Wahlmonitoring zur Bundestagswahl 2013

Was kann Nigeria von Deutschland lernen?

Im Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Abuja fand zur Bundestagswahl in Deutschland am 22.09.2013, ein Seminar mit nigerianischen Journalisten, 5 hochrangigen Vertretern der Electoral Commission (INEC) und der Polizei statt.Die Secretary to INEC, vertreten durch Herrn I.K. Bawa Esq. gab einen Einblick in das nigerianische Wahlverfahren und Dr. Weth, Vertreter der Deutschen Botschaft in Abuja, erklärte das deutsche Wahlverfahren.

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Senator Alkali Abdulkadir Jajere, Vice Chairman of the Senate Committee on INEC, trug mit fachlichen und politischen Äußerungen zu einer lebhaften Diskussion zwischen den Journalisten, den Vertretern von INEC und der Vertreterin der Konrad-Adenauer-Stiftung bei. Herr Samson Adeniran, Pragrammmanager der KAS, teilte seine Erlebnisse bei Wahlveranstaltungen und Wahldurchführung während seiner Studienzeit in Deutschland mit, was zu weiteren interessanten Nachfragen führte. Das Verhalten der Electoral Commission bei der Zulassung von Kandidaten, bei der Anerkennung streitiger Gerichtsurteile und der Abhängigkeit von Politikern wurde genauso diskutiert wie die Registrierung oder De-Registrierung von Parteien, wie auch Parteien- und Wahlkampffinanzierung. In allen Bereichen wurden Vergleiche zu Deutschland gezogen und es war von den Journalisten kaum zu glauben, dass es in Deutschland keine Wahlfälschungen gibt.

Parteienbildung und der Einfluss von Partei- und Wahlprogrammen auf das Wahlverhalten wurden von Frau Behrendt-Kigozi, der Vertreterin der KAS, erklärt, ebenso wie die Bildung von Regierungskoalitionen. Hierbei wurde von den Journalisten hinterfragt, ob die Bildung von Koalitionen zur Befriedung eines Landes und besseren Regierungsführung beiträgt und wie viel Toleranz und Respekt hierfür notwendig ist.

Auch die Frage der Gewalt vor und an Wahltagen wurde diskutiert und in diesem Zusammenhang auch der Missbrauch der Polizei, was von dem Deputy Inspector General of Police, Mr. Philemon I. Lela und dem Commissioner of Police, Mr. Nasiru Oki interessiert wahrgenommen wurde.

An dem anschließenden Wahlmonitoring nahmen außer den Seminarteilnehmern noch die Deutsche Botschafterin, der Botschafter Frankreichs, der High Commissioner von Südafrika, der Chairman House Committee on Electoral Matters des House of Representatives, Honorable Jerry Manwe, der Secretary to the Planning Commission, Mr. Fidel Ugbo, und viele weitere deutsche, nigerianische und internationale Gäste teil.

Die Gäste gratulierten der Konrad-Adenauer-Stiftungsvertreterin zu dem guten Wahlergebnis für die CDU und bedauerten, dass die absolute Mehrheit so knapp verfehlt wurde.

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