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Sicherheit in der europäischen Arktis

Ein Schwerpunkt des Regionalprogramms Nordische Länder

Für die fünf nordischen Länder - Finnland, Schweden, Norwegen, Island und Dänemark – ist das Thema Sicherheit im arktischen Raum von zentraler Bedeutung. Aufgrund der Entwicklungen der vergangenen Jahre ist es nicht länger möglich das Thema Sicherheit losgelöst von sozialen, wirtschaftlichen und politischen Erwägungen zu betrachten. Unverändert stehen die militärischen Erwägungen, welche nach wie vor den Kernaspekt sicherheitspolitischer Erwägungen in der Region ausmachen. Russlands Aufrüstung im Norden, wie auch das verstärkte Interesse und die aktive Einflussnahme von Nicht-Anrainerstaaten wie China oder Indien, beeinflussen zunehmend die regionalen Governance-Strukturen. Finnlands und Schwedens NATO-Beitritt wirkt sich ebenfalls direkt auf regionale Machtverteilung aus. Das Regionalprogramm Nordische Länder strebt danach, die Debatte zur Sicherheit in der Arktis aktiv mitzugestalten und verschiedene Perspektiven und Sichtweisen abzubilden. Zur Erreichung dieses Ziels organisieren wir Expertengespräche, Breakoutsessions auf Tagungen und Events, Podiumsdiskussionen wie auch Veranstaltungsreihen mit Partnerorganisationen. Darüber hinaus fördern wir wissenschaftliche Publikationen, Studien und Umfragen in den nordischen Ländern.

IMAGO / Lehtikuva

Finnland setzt auf populäre Außenpolitiker in Krisenzeiten

Alexander Stubb nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen auf Platz eins

Finnland genießt spätestens seit dem NATO-Beitritt des Landes im April 2023 und aufgrund seiner umfassenden Strategie von wehrhafter Demokratie („Totalverteidigung“) besondere Aufmerksamkeit im sicherheitspolitischen Kontext. Hybride Attacken von russischer Seite haben seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine noch zugenommen. Zuletzt hatte Finnland alle seine Grenzposten im Osten wegen aus Russland gesteuerter Migration schließen müssen. Der finnische Staatspräsident, der alle sechs Jahre direkt gewählt wird, ist Oberbefehlshaber der Armee, sein Aufgabenbereich liegt in der Ausfertigung von Gesetzen, Ernennung von Ministern sowie insbesondere auch in der Außen- und Sicherheitspolitik. Noch-Amtsinhaber Sauli Niinistö hatte den Weg von der Antragsstellung seines Landes bis zur NATO-Mitgliedschaft besonnen und zielstrebig mit einem überragenden Votum der finnischen Bevölkerung verhandelt und dadurch auch international viel Anerkennung erfahren. Alexander Stubb, ebenso wie Niinistö von der konservativen Sammlungspartei, wird nun wahrscheinlich seine Nachfolge antreten. Er kam am Wahlabend auf 27,2% der Stimmen, allerdings dicht gefolgt von Pekka Haavisto, ehemals grüner Außenminister im Kabinett Marin, mit 25,8%.

Ninni Andersson/Regeringskansliet

Herausforderungen für Schweden ein Jahr nach Regierungsbildung

Regierung verliert an Zustimmung, Schwedendemokraten legen zu

Die Regierung Kristersson ist seit einem Jahr mit Unterstützung der rechtsnationalen Schwedendemokraten im Amt. Die schwedische Politik steht vor großen Herausforderungen, insbesondere in der Sicherheitspolitik. Das Land wird von einer Gewaltwelle erschüttert und der Beitritt zur NATO steht weiterhin aus. Während die Regierungsparteien an Zustimmung verlieren, können die Schwedendemokraten von ihrer Rolle zwischen Regierung und Opposition profitieren.

“Kristendemokrati” by Eilev Hegstad

an anthology about the Christendemocratic history of ideas

KAS Nordics is proud to be one supporter of the anthology about the Christendemocratic history of ideas “Kristendemokrati” by the Norwegian Publisher Eilev Hegstad. The book can be bought here: https://www.universitetsforlaget.no/kristendemokrati

IMAGO / Lehtikuva

Regierungsarbeit unter Einbindung rechtsnationaler Parteien

Aktuelle Erfahrungen aus Schweden und Finnland

Seit Herbst 2022 hat Schweden eine konservative Minderheitsregierung aus Moderaten, Christdemokraten und Liberalen, gestützt durch ein Kooperationsabkommen mit den rechtsnationalen Schwedendemokraten (SD), das sogenannte „“. Auch wenn die Zusammenarbeit bei der Kriminalitätsbekämpfung, dem Ausbau von Atomkraft sowie bei Wirtschafts- und Budgetfragen zu funktionieren scheint, nimmt die Schärfe an Rhetorik der SD zu Schwedens Rolle in der EU, zur Migration und dem Islam zu. Obwohl die Schwedendemokraten offiziell den NATO-Beitritt nach Russlands Angriffskrieg befürworten, erschwert das die Ratifizierung des NATO-Beitritts durch die Türkei und trägt zur Destabilisierung der Inneren Sicherheit von Schweden bei.

Seit Juni 2023 hat auch Finnland eine konservative Regierung, in welcher – anders als in Schweden – die rechtsnationalen Basisfinnen (PS) Koalitionspartner sind und ihnen die Leitung von acht Ministerien übertragen wurde. Bereits wenige Tage nach der Regierungsbildung zeigten sich erste Risse – der Wirtschaftsminister der PS musste aufgrund seiner „“ zurücktreten, zwei weitere Minister der PS entschuldigten sich öffentlich für „“ Auch die Finanzministerin und Parteivorsitzende der PS steht aufgrund von früheren gewaltvollen, ausländerfeindlichen Blogeinträgen unter Druck. Der Vorsitzende der konservativen Sammlungspartei und Ministerpräsident Orpo hat nun direkt nach der Sommerpause die Parteivorsitzenden der Regierungsparteien zu einer „“ gegen Rassismus und Diskriminierung eingeladen. Man ist im Ergebnis zuversichtlich, gemeinsam in der Regierungsarbeit voranzukommen. Dies war sehr wichtig für ein Fortbestehen der Koalition, da die sich häufenden Skandale um rechte PS Politiker oder deren Äußerungen die drei anderen Koalitionsmitglieder stark unter Druck gesetzt hat.

Flickr / President Of Ukraine

Schwedens EU Ratspräsidentschaft

Stabiles Navigieren im Krisenmodus.

Schweden hat seit Beginn des Jahres die Europäische Ratspräsidentschaft inne. Die Prioritäten der Ratspräsidentschaft sind Sicherheit und Einigkeit, Wohlstand und grüne Transformation, Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit sowie demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit. Dieser Artikel ist eine erste Auswertung des bisherigen Agierens der neuen liberal-konservativen Regierung. Schwedens größter bisheriger Erfolg in seiner Vorsitzrolle ist die Aufrechterhaltung der sicherheitspolitischen Einigkeit und die Unterstützung der Ukraine in auch ökonomisch turbulenten Zeiten.

REUTERS / Reuters Staff

Wahlen in Finnland

Gewählt um glücklich zu bleiben? Finnland steht mit dem Wahlsieg der Konservativen vor einem Regierungswechsel

Eine hohe Lebensqualität, Geschlechtergerechtigkeit, die Nähe der Menschen zur Natur, das Fehlen von Korruption und die Bedeutung von demokratischen Wertvorstellungen bilden die Grundpfeiler für das Selbstverständnis der finnischen Gesellschaft. Das sechste Jahr in Folge hat der World Happiness Report der Vereinten Nationen nach diesen Kriterien Finnland zum Land mit den glücklichsten und zufriedensten Menschen auf der ganzen Welt erklärt. Mit der Politik waren die Wähler dann aber offensichtlich doch nicht zufrieden. Die immer häufiger als ungenügend wahrgenommenen Leistungen des Wohlfahrtsstaats bei Bildung und Gesundheit, hohe Energie- und Lebenshaltungskosten sowie die im nordischen Vergleich extrem hohen Staatsschulden waren genau die Themen, welche den Wahlkampf der letzten Wochen dominierten und letztendlich dazu führten, dass die sozialdemokratische Koalition nach nur vier Jahren wieder abgewählt wurde.

Stronger Together - Sweden and Finland on the Road Toward NATO

The Swedish and Finnish NATO ambassadors formally submitted their countries’ membership applications to the alliance, ending decades of military non-alignment.

In this anthology, launched in cooperation between Stockholm Free World Forum and Konrad Adenauer Stiftung, writers from Sweden, Finland, and beyond explore how Sweden and Finland will adapt to NATO and vice versa. The chapters deal with topics such as how Sweden and Finland will contribute to burden sharing and specialization within NATO, what lessons can be drawn from past enlargements, and how Sweden and Finland can help the alliance deal with hybrid threats

China’s Polar Silk Road Revisited

A joint ISDP/KAS Report on China's Polar Silk Road

China’s presence in the Arctic continues to garner international attention, not least since Beijing published its first Arctic White Paper in 2018. The prospect of improved economic opportunities caused by the melting of the Arctic ice cap, reduced shipping times, access to potentially large fossil fuel reserves, and opportunities to advance climate change research have led to numerous actors – China included – venturing further into the Arctic.

Oktober 2022 KAS Nordics Newsletter

Schweden hat eine neue Regierung – eine Zäsur in der schwedischen Politik, Dänemark wählt am 1. November

Schweden hat seit diesem Montag eine neue Regierung und mit Ulf Kristersson von den bürgerlichen Moderaten einen neuen Staatsminister. Kristerssons Koalition ist eine Minderheitsregierung aus den Moderaten (M), Christdemokraten (KD) und den Liberalen (L). Ihre parlamentarische Mehrheit basiert auf einer Zusammenarbeit mit den rechtsnationalen Schwedendemokraten (SD)