Kaum Hoffnung auf Frieden zwischen Israelis und Palästinensern

Vor dem Hintergrund der Machtübernahme der Hamas in Gaza sind sowohl Israelis als auch Palästinenser pessimistisch. Über zwei Drittel von ihnen glauben, dass die Auseinandersetzungen weitergehen werden. So das Ergebnis einer Umfrage.

Unterstützung für die Hamas sinkt

Eine neue Umfrage im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung in der West Bank und im Gazastreifen zeigt, dass eine überwältigende Mehrheit sich für vorgezogene Präsidentschafts- und Parlamentswahlen ausspricht, während die öffentliche Unterstützung für die Hamas sinkt.

Hamas vor der Machtübernahme im Gaza-Streifen

In den letzten Tagen sind die Kämpfe zwischen Hamas und Fatah im Gaza-Streifen in einer bisher ungekannten Form eskaliert. De Facto bedeutet das wahrscheinliche Ergebnis der Kampfhandlungen eine vollständige Machtübernahme der Hamas im Gaza-Streifen.

Neue Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde

„Regierung der Nationalen Einheit“

Die neue palästinensische Regierung muß als instabil gelten. In vielen Fällen, insbesondere aber bei der Haltung zu Israel, wurden die entgegen gesetzten Positionen der beteiligten Parteien nicht durch inhaltliche Kompromisse zusammengeführt. Sie bleiben weiterhin bestehen. KAS-Mitarbeiter Thomas Birringer berichtet aus Ramallah.

Israeli Movement Restrictions and Impediments: An Assessment of the Impact on Palestinian Industry

Die palästinensische Wirtschaft wurde aufgrund der Abschottung von West Bank und Gaza und der Hindernisse bei der Bewegungsfreiheit innerhalb der West Bank stark behindert. Ihre Wettbewerbsfähigkeit hat sich deutlich verschlechtert. Der Zugang zu externen Märkten ist ebenfalls erschwert, da alternative Handelswege nur mit Schwierigkeiten beschritten werden können.

Zwischen Scherbenhaufen und Neubeginn. Der Nahostkonflikt nach der Libanonkrise

Das Ende des Waffengangs bedeutet auch neue Perspektiven für eine Lösung des Dauerkonflikts zwischen Israelis und Palästinensern, wobei beide Seiten Kompromisse schließen müssen – in der Frage des Grenzverlaufs, in der des Status Jerusalems und in der der Zukunft der palästinensischen Flüchtlinge.

Auswirkungen der jüngsten Eskalation der Gewalt

Für den Friedensprozess mit Israel hat sich nach den bewaffneten Auseinandersetzungen in Gaza und Südlibanon die Stimmung für direkte Gespräche maßgeblich verschlechtert. Eine Einigung anhand des so genannten "Gefangenenpapiers" hätte für die verfahrene Situation in den palästinensischen Gebieten ein Durchbruch sein können. Doch nun hat die Handlungsunfähigkeit der Regierung eine neue Dimension erreicht.

Besuch von Bundeskanzlerin Dr. Merkel

Der Besuch der Bundeskanzlerin wurde in den Palästinensischen Autonomiegebieten mit großen Erwartungen und regem Interesse aufgenommen. Schließlich war sie die erste hochrangige Repräsentantin eines westlichen Landes, ja des Auslandes überhaupt, die nach dem Wahlsieg der Hamas am 25. Januar die palästinensischen Autonomiegebiete besuchte. Auch das Presseecho war entsprechend groß.

Kurzanalyse zum Ergebnis der Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat am 25. Januar 2006

Ergebnis der Wahlen zum Palästinensischen Legislativrat am 25. Januar 2006

Am 25. Januar wählten die Palästinenser zum zweiten Mal seit der Unterzeichnung des Friedensabkommens von Oslo ihre Vertreter im Palästinensischen Legislativrat (Palestinian Legislative Council, PLC).