Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die neue Relevanz der Arabischen Friedensinitiative

Arab Peace Initiative soll zeigen, dass die arabischen Länder mit einer Stimme sprechen

In den aktuellen Bemühungen der Obama-Administration um eine Wiederbelebung des israelisch-palästinensischen Friedensprozesses erlangt die Arabische Friedensinitiative von 2002 neue Bedeutung. Angesichts vieler Instabilitäten in der Region Nahost/Nordafrika könnte eine Konfliktlösung, die von der gesamten Arabischen Liga mitgetragen wird, eine gefährliche Quelle von Spannungen und Gewalt beseitigen.

Transatlantische Initiative im Nahostfriedensprozess notwendig

Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten haben eine zentrale Vermittlerfunktion im israelisch-palästinensischen Konflikt. Kurz vor dem ersten Besuch von US-Präsident Barack Obama in Israel und den Palästinensischen Gebieten soll in diesem Länderbericht ein kurzes Zwischenfazit gezogen werden. Hierbei wird sowohl die Nahostpolitik der Obama-Administration als auch die Herangehensweise der Europäischen Union beleuchtet.

Implikationen der israelischen Knesset-Wahlen für die palästinensischen Gebiete

Eine detaillierte Auswertung zu den Ergebnissen der gestrigen Wahlen zur Knesset liefert ein Länderbericht des Büros der Konrad-Adenauer-Stiftung Israel. Die hier vorliegende Analyse hat das Ziel, die Auswirkungen der Knesset-Wahlen auf die Palästinensischen Gebiete zu untersuchen.

Auf beiden Seiten schwindet der Glaube an eine gewaltfreie Lösung

Befunde der gemeinsamen israelisch-palästinensischen Meinungsumfrage von Ende Dezember 2012

Die Ende 2012 veröffentliche gemeinsame Israelisch-Palästinensische Umfrage verdient aus zwei Gründen besonderes Interesse: Zum einen dokumentiert sie die Nachwirkungen der gegen den Raketenbeschuss aus Gaza gerichteten israelischen Operation „Säule der Verteidigung“ (14.-21. November 2012) auf das Meinungsklima bei Israelis und Palästinensern; zum anderen gibt sie Auskunft über das Maß der Kompromissbereitschaft in beiden Gesellschaften zu Beginn des Jahres, in dem der 20. Jahrestag der Oslo-Vereinbarungen begangen wird.

Die politische Ökonomie des Westjordanlands

Ein Versuch, die Proteste im September 2012 zu erklären

Seit 2011 nahmen Demonstrationen im Westjordanland merklich zu.Nebst den Protesten gegen die jüngste israelische Militäroffensive in Gaza imNovember 2012 fanden auch im März 2011 sowie im Juli und September 2012Großdemonstrationen statt. Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde(PA) Mahmud Abbas, erklärte bei einem Treffen mit Ministern derArabischen Liga im September 2012 in Kairo, dass der Palästinensische Frühling nunbegonnen habe und die PA mit den Forderungen der Menschenübereinstimmte.

Palästina wird Beobachterstaat bei den Vereinten Nationen

Rückenwind für Abbas und Stärkung vor neuen Verhandlungen

Am 29. November 2012 stimmte die Generalversammlung der Vereinten Nationen (VN) über den Status Palästinas innerhalb der VN ab. In dieser Sitzung wurden die Palästinensischen Gebiete mit deutlicher Mehrheit von einer beobachtenden territorialen Einheit („observer entity“) zu einem beobachtenden Nicht-Mitgliedsstaat („non-member observer state“) aufgewertet.

Reaktionen im Westjordanland auf die israelische Offensive in Gaza

Tötung des Hamas-Militärchefs und die zivilen Opfer sorgen für einhellige Empörung

Die „Säule der Verteidigung“ genannte israelische Offensive im Gazastreifen, die mit der Tötung des Hamas-Militärchefs Ahmad al-Jabari begann, bestimmt seit Mittwoch sämtliche Nachrichten und den gesellschaftlichen Diskurs im Westjordanland.

Der Nahostfriedensprozess: Neue Bedrohungen schüren alte Konflikte

Die jüngsten Ergebnisse der palästinensisch-israelischen Meinungsumfrage vom September 2012 bieten eine Antwort auf neue innen- sowie außenpolitische Rahmenbedingungen. Die kooperative Umfrage des Harry S. Truman Research Institute und des Palestinian Center for Policy and Survey Research berückssichtigte so auch die zunehmend debattierte Frage einer israelischen Iran-Intervention und mögliche Auswirkungen des Arabischen Frühlings auf den regionalen Konflikt.

Wahlen ohne Wahl

Kommunalwahlen im Westjordanland

Am 20. Oktober haben die Palästinenser – zumindest einige – das erste Mal seit 2006 die Möglichkeit zu wählen. Aufgrund des Boykotts der Hamas werden die Kommunalwahlen nicht im von den Islamisten beherrschten Gazastreifen stattfinden. In den meisten Wahlkreisen im Westjordanland wird es keine Wahl, sondern lediglich eine Akklamation geben.

Schleichende Erosion demokratischer Strukturen im Westjordanland

Mehr als 70 Prozent der Palästinenser im Westjordanland halten die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) für undemokratisch und illiberal. Herrschen im Westjordanland also noch demokratische Verhältnisse oder ist die PA ein autoritäres Regime? Die Wahrheit liegt in der Mitte – und die Gründe zur Sorge nehmen zu.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.