Publikationen

Activating Performance of the PLC in Legislation, Supervision and Development of Public Policy

Report

Elaborated by Dr. Ahmad Abu Dayyeh

Mehrheit ist gegen Genfer Abkommen

Aus der Meinungsumfrage Nr. 10, die im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung vom Palestinian Center for Policy and Survey Research (PSR) in der West Bank und im Gaza Streifen im Dezember 2003 durchgeführt wurde, resultiert, dass eine Mehrheit der Palästinenser gegen das Genfer Abkommen ist. Die Einstellungen der Palästinenser gegen die Kernaussagen des Dokuments variieren hingegen: die Mehrheit lehnt die Lösungen zur Flüchtlingsfrage ab, genauso wie die Einschränkungen der palästinensischen Souveränität, aber die Mehrheit befürwortet den Austausch von israelischem und palästinensischem Territorium und die Einführung einer multinationalen Polizeieinheit.

„Die Überwachungsfunktion des Palestinian Legislative Council (PLC) über die Exekutive“

Die Ergebnisse einer Studie werden nun in einem Buch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung und das Palestinian Center for Independence of the Judiciary and the Legal Profession (MUSAWA) haben in einer Studie das palästinensische "Checks-and-Balances"-System analysiert und die Ergebnisse in arabischer Sprache in einem Buch veröffentlicht.Der Palestinian Legislative Council (PLC), oder palästinensischer Legislativrat, repräsentiert als Parlament die Bürgerinnen und Bürger der Palästinensischen Autonomiegebiete.Als demokratische Institution obliegen dem Rat folglich sowohl die Pflichten der gesetzgebenden Gewalt als auch die Überwachung der Exekutive. Bislang stand der PLC stets im Schatten der Exekutive. Korruption und Unterwanderung führten dazu, dass der Rat seiner Rolle als Kontrollorgan der Regierung in der Vergangenheit nicht im ausreichenden Maße gerecht werden konnte.Vor dem Hintergrund wachsender Reformeuphorie in den Palästinensischen Gebieten, entschloss sich die Konrad-Adenauer-Stiftung, das MUSAWA Institut bei der Veröffentlichung einer Studie zur Überwachungsfunktion des PLC über die Exekutive zu unterstützen.Schwerpunkt der Studie ist insbesondere die Aufdeckung nicht verfassungslegitimer Interdependenzen zwischen Exekutive und Legislative sowie die Analyse entsprechender Reformvorschläge.In Zusammenarbeit mit Experten aus Politik und Wissenschaft sowie unter Berücksichtigung mehrerer Fallstudien, gelang es, rechtliche, administrative, technische und politische Schwächen zu ermitteln. Es wird in der Studie erläutert, welche Veränderungen notwendig sind, damit der Legislativrat seine originäre Funktion als Gegengewicht und Kontrollorgan der Exekutive besser wahrnehmen kann.In diesem Sinne legten die Autoren eine detaillierte Analyse und konkrete Vorschläge vor.

Arafat’s Popularität steigt auf Fünf-Jahres-Hoch

Meinungsumfrage Nr. 9, die im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung vom Palestinian Center for Policy and Survey Research (PSR) in der West Bank und im Gaza-Streifen im Oktober 2003 durchgeführt wurde, ergibt, dass die Popularität von Yassir Arafat ein Fünf-Jahres-Hoch erreicht hat. Weiterhin glauben zwei Drittel der Palästinenser, dass der Friedensplan der Roadmap gescheitert sei. Trotzdem spricht sich 85% der Bevölkerung für eine gegenseitige Waffenruhe aus. 59% der Befragten befürworten die Ergreifung von Strafmaßnahmen gegenüber denjenigen, die den Waffenstillstand brechen.

Mehrheit der Palästinenser unterstützen die Beendigung der bewaffneten Intifada

Meinungsumfrage Nr. 8, die im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung vom Palestinian Center for Policy and Survey Research (PSR) in der West Bank und im Gaza Streifen im Juni 2003 durchgeführt wurde, macht deutlich, dass die Unterstützung für Abu Mazen als Präsident und seiner Regierung sinkt. Jedoch sprechen sich immer mehr Palästinenser für einen Waffenstillstand aus und befürworteten die gegenseitige Anerkennung eines israelischen- beziehungsweise eines palästinensischen Staates.

An Introductory Step Toward Imposing International Mandate on Palestine or a Road to an Independent and Sovereign stat

Dr. Khalil Shikaki and Aisheh Ahmad, Ramallah 2003 (Arabic & English)

Some Evidence and Procedure Issues in Civil and Commercial Cases

Judge Abdullah Ghuzlan, Bir Zeit University, 2003 (Arabic)

The Political, Social and Economic History of Palestine during the British Mandate: A Set of Documents.

Dr. Hammad Husein, Jinin, 2003 (Arabic)

Palästinenser drücken Unterstützung für Abu Mazen aus

Meinungsumfrage Nr. 7, die im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung, vom Palestinian Center for Policy and Survey Research (PSR) in der West Bank und im Gaza Streifen im März und April 2003 durchgeführt wurde, zeigt, dass sich die Mehrheit der Palästinenser optimistisch gegenüber der Neuaufnahme von Friedensverhandlungen gibt und auch den Premierminister Abu Mazen unterstützt. Pessimistisch sieht die Bevölkerung jedoch seine Fähigkeit das politische System des Landes zu reformieren oder seine Möglichkeiten, das Sicherheitssystem zu kontrollieren.

Reconsideration of Decisions Concerning Detention and Release on Bail

Judge Ass’ad Mubarak, Bir Zeit University, 2003 (Arabic)