Workshop

Konferenz "How Should We Move Forward?"

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Drei Viertel aller Palästinenser (73%) und Israelis (76%) sprechen sich für Verhandlungen zwischen Israel und der Autonomiebehörde über einen weiteren Rückzug aus der West Bank aus. Dagegen würde nur eine Minderheit auf beiden Seiten einen einseitigen Abzug der Israelis bevorzugen. 60% der Israelis sprechen sich zusätzlich dafür aus, mit Abu Mazen und der Fatah Gespräche über eine endgültige Statusvereinbarung zu führen.

Zu diesen Ergebnissen kam die jüngste gemeinsame Meinungsumfrage von Mitte März, die das Harry S. Truman Research Institute for the Advancement of Peace an der Hebräischen Universität Jerusalem und das Palestinian Center for Policy and Survey Research (PSR) in Ramallah in einem Workshop der interessierten Öffentlichkeit in Jerusalem vorstellten.

Da sich die gemeinsame Umfrage schwerpunktmäßig mit der israelischen und palästinensischen Haltung zum Unilateralismus im Umgang mit dem Konflikt beschäftigt, erläuterte Dr. Yaacov Shamir von der Kommunikations- und Medienabteilung des Truman Institutes zunächst die Position der israelischen Öffentlichkeit in Bezug auf den von Ministerpräsident Ehud Olmert geprägten Begriff der „Konvergenz“. Im Gegensatz zum „Abkopplungsplan“ von Gaza des früheren Ministerpräsidenten Ariel Sharon strebt nach Meinung Dr. Shamirs Olmert die Ziehung permanenter Grenzen in der West Bank innerhalb der nächsten vier Jahre an, welches die Aufgabe der israelischen Siedlungen mit Ausnahme der drei größten Siedlungsblöcke heißen würde. Die gemeinsame Meinungsumfrage des Truman Institutes und des PSR ergab, dass knapp über die Hälfte der israelischen Bevölkerung (56%) einem Abzug der Siedler und der Armee aus weiten Teilen der West Bank zustimmen würden und 38% dies ablehnen. Allerdings ist die große Mehrheit der Befragten der Meinung, dass dieser Abzug nicht, wie bereits in Gaza, eine einseitige Handlung Israels sein, sondern mit der palästinensischen Seite verhandelt und abgestimmt werden sollte.

Dr. Khalil Shikaki, der Direktor des PSR, betonte einerseits die große Zustimmung (86%) der Palästinenser zu einem Abzug Israels aus weiten Gebieten der West Bank, wies aber auch anderseits auf die Befürchtungen der Bevölkerung hin, dass der „Konvergenzplan“ Olmerts zu einem Ausbau der großen Siedlungsblocks und zu einem einseitigen Festlegen gemeinsamer Grenzen durch Israel führen wird. Darüber hinaus widmete sich Dr. Shikaki in seinem Vortrag dem großen Zuspruch, den die Hamas in den palästinensischen Gebieten erfährt. Der gemeinsamen Umfrage zufolge wächst die Sympathie der Wähler gegenüber der Hamas, während die Fatah auch nach den Wahlen vom 25. Januar 2006 weiter an Popularität verliert. Als Gründe werden sowohl der Wunsch nach einer sauberen, korruptionsfreien Regierung, als auch die Hoffnung auf eine ökonomische Verbesserung in den palästinensischen Gebieten unter einer Hamas-Regierung angegeben. Fraglich erscheint dagegen, inwiefern die Hamas ohne die internationalen Finanzhilfen überhaupt in diesem Sinne operieren kann. Hinsichtlich der Friedensverhandlungen mit Israel kam die Umfrage zu dem Ergebnis, dass zwar 59% der Befragten eine Anerkennung Israels durch die Hamas ablehnen, sich aber 75% für die Aufnahme von Friedensverhandlungen aussprachen.

Thomas Birringer, der Landesbeauftragte der Konrad Adenauer Stiftung in den Palästinensischen Autonomiegebieten, unterstrich noch einmal die Notwendigkeit von Meinungsumfragen für das Verständnis der israelischen und palästinensischen Gesellschaften. Dieses Verständnis der Meinung der Menschen auf beiden Seiten des Konflikts ist wiederum eine unabdingbare Vorraussetzung um Fortschritte im Friedensprozess zu erreichen.

In der abschließenden Analyse der gemeinsamen Umfrageergebnisse betonte General (res.) Shlomo Gazit, der langjährige Leiter des israelischen Militärgeheimdienstes und Oberkommandierende der West Bank, dass der Konvergenzplan Ehud Olmerts auf Verhandlungen mit der palästinensischen Seite aufbauen sollte, wofür aber derzeit, auf Grund der Weigerung der Hamas-Regierung Israel anzuerkennen, leider kaum eine Möglichkeit bestehe.

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Veranstaltungsort

Ost-Jerusalem

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