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Veranstaltungsberichte

Birzeit Legal Encounter

Local Elections – Perception, Reality, and Challenges

Einem Thema mit hoher praktischer Relevanz widmete sich der heutige Vortrag, der im Rahmen des Birzeit Legal Encounter stattfand: Local Elections – Perception, Reality, and Challenges.

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Nachdem Herr Hisham Kuhail vom Central Elections Committee (CEC) eine kurze Einführung in das palästinensische Kommunalwahlrecht gegeben hatte, berichtete er über den derzeitigen Stand der Vorbereitungen der Kommunalwahlen in der West Bank, welche am 17. Juli 2010 stattfinden werden. Demnach ist die Registrierung der Wählerinnen und Wähler abgeschlossen; zwischen dem 1. Juni und dem 10. Juni 2010 werden die Kandidatinnen und Kandidaten die Möglichkeit haben, sich mit ihren Listen (eine Liste muss mindestens sieben Kandidaten umfassen) zu registrieren. Bei den Kommunalwahlen werden insgesamt 335 Gemeinde- und Dorfräte neu gewählt werden. Herr Kuhail drückte seine Zufriedenheit ob des hohen Anteils weiblicher Kandidatinnen aus, zeigte sich jedoch besorgt über die sich abzeichnende geringe Beteiligung der christlichen Minderheit an den Kommunalwahlen.

Anschließend warf Dr. Basem Zubeidi von der Birzeit University einen Blick hinter die Kulissen der Palästinensischen Autonomiebehörde, welche sich für das Abhalten der Kommunalwahlen ausgesprochen und diese damit ermöglicht hatte. Gemäß der Einschätzung Dr. Zubeidis sieht die Fatah die Kommunalwahlen als eine Bestandsaufnahme ihrer Popularitätswerte in der Westbank. Auch in dieser Hinsicht dürfte es der Fatah entgegenkommen, dass die Hamas keine eigenen Kandidaten ins Rennen schickt und zudem ihre Anhänger aufgefordert hat, den Kommunalwahlen fernzubleiben – für die Fatah ist die Anzahl der Nichtwähler ein wichtiger Indikator für die Beliebtheit der Hamas in der Westbank.

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