Veranstaltungsberichte

The European Parliament - a rising Star?

Am Donnerstag, den 24. November 2011, hielt Felix Dane, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Ramallah, einen Gastvortrag mit dem Titel „The European Parliament - a rising Star?“ im Rahmen des Kurses „The European Union: History, Law and Institutions“ am Ibrahim Abu Lughod Institute for International Studies (IALIIS) der Birzeit Universität. Der Kurs ist Bestandteil des Masterprogramms für Internationale Beziehungen, einem Gemeinschaftsprojekt des IALIIS und der KAS und verfolgt das Ziel, das Wissen angehender palästinensischer Diplomaten über die EU und ihre Institutionen zu stärken.

In seiner dreiteiligen Vorlesung sprach Dane über das Europäische Parlament (EP) als eine Institution im Vergleich zu anderen Institutionen der Europäischen Union (EU), die Gewichtung des EP als ein internationaler Akteur sowie die Möglichkeiten, das EP zu beeinflussen.

Im ersten Teil wurden sowohl die formellen und strukturellen Aspekte des EP als auch dessen gewachsene Möglichkeiten, mittels des EU-Budgets auf die Entscheidungsfindung in der Europäischen Union Einfluss zu nehmen, dargestellt. Darüber hinaus erklärte Dane ebenfalls, warum der oftmals kritisierte Entwicklungsprozess der Europäischen Union auch durchaus positiv bewertet werden kann. Laut Dane erlaubt dieser fortschreitende Prozess der EU, sich an die geänderten Realitäten der nationalen und internationalen Politik anzupassen.

Im zweiten Teil der Vorlesung sprach Dane über die Rolle, welche das EP als ein internationaler Akteur spielt. In diesem Kontext erklärte er die Zusammenarbeit mit und die Unterstützung von Drittländern und deren jeweiligen Parlamenten. Des Weiteren nahm er Bezug auf die Einflussmöglichkeiten des EP sowohl auf den Europäischen Auswärtigen Dienst als auch auf die Freihandelsabkommen der EU mit Drittländern. Dane erwähnte auch die Vorteile, welche durch die weltweiten Wahlbeobachtungsmissionen des EP entstehen. Als entsprechende Beispiele nannte er die Entsendung von europäischen Wahlbeobachtern in die palästinensischen Gebiete im Jahr 2005 sowie nach Ruanda im Jahr 2008.

Abschließend wurden die Strukturen, Maßnahmen und Wirkungen der Lobbyistenszene in der Europäischen Union näher betrachtet. In diesem Zusammenhang zeigte Dane die stringenten Transparenzregeln und den Verhaltenskodex für Lobbyisten auf, wodurch Korruption und Betrug in den Entscheidungsabläufen des Europäischen Parlaments vermieden werden sollen. Um die Vielfalt des Lobbying in der EU begreiflich zu machen, referierte Dane auch über die Methoden, welche privatwirtschaftliche Interessengruppen sowie Regierungen verwenden, um ihre Interessen an das EP zu übermitteln. Darüber hinaus erklärte Dane den Zuhörern anhand von Beispielen, mit welchen Mitteln palästinensische Behörden als auch private Interessengruppen effektiver die palästinensischen Interessen im EP bzw. der EU vertreten könnten.

Auf das Ende des dritten Teils folgte eine lebhafte Diskussion über die verschiedenen Aspekte und Inhalte der Vorlesung zwischen Dane und den Studenten.

Etwa 30 Studenten und Gasthörer nahmen Teil an der Vorlesung.

Abu Lughod 23-11-2011 KAS Ramallah 2011