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Armin Laschet ist neuer CDU-Chef

Nach seiner Wahl steht Armin Laschet in einer guten Ausgangsposition, bei den nächsten Bundestagswahlen am 26. September die Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel anzutreten, wenn diese nach 16 Jahren abgibt. Dennoch steht er vor einem herausfordernden politischen Panorama, das vom Pandemiegeschehen beeinflusst wird. Die Themen der politischen Debatte werden daher die wirtschaftliche Erholung nach der Pandemie, aber auch Digitalisierung und nachhaltige Entwicklung sein.

Über 60 Vertreter von Partnerparteien und Kooperationspartnern der KAS aus 15 Ländern der Region nahmen am Besuchsprogramm teil, das die Konrad-Adenauer-Stiftung zu Betreuung der internationalen Ehrengäste organisiert hatte. In seinem Grußworte unterstrich der Leiter des Regionalprogramms Parteiendialog und Demokratie in Lateinamerika, Sebastian Grundberger, die Bedeutung der internationalen Parteienzusammenarbeit. "Wir wollen einen Raum des Dialogs von Parteien für Parteien schaffen, in dem sich politische Entscheidungsträger über Herausforderungen der liberalen Parteiendemokratie austauschen und gemeinsam Lösungen diskutieren können.“

In einer Einführung brachte Thomas Schaumberg, stellv. Leiter, den Teilnehmern den politischen Kontext näher, der das Zustandekommen des Parteitags der CDU bestimmt hatte, bevor die Delegation dem Besuchsprogramm der KAS-Zentrale folgte.

Laschet (59), ein gemäßigter Politiker, der den Mitte-Kurs von Kanzlerin Merkel unterstützt, gewann in der Stichwahl gegen den ehemaligen Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz mit 521 zu 466 Stimmen, nachdem der dritte Kandidat, der ehemalige Umweltminister Norbert Röttgen, in der ersten Runde ausgeschieden war. Laschet folgt Annegret Kamp-Karrenbauer im Amt des CDU-Vorsitzes, die vor einem Jahr nach einer politischen Krise in Thüringen zurückgetreten war.

“Der neue Vorsitzende muss den Neubeginn nach der Ära Merkel gestalten, die verschiedenen Gruppen innerhalb der Partei einen und sie auf die Bundestagswahlen vorbereiten.”, erklärte Schaumberg. Wenige Monate vor der Wahl stehe noch nicht fest, ob der CDU-Vorsitzende auch Kanzlerkandidat werde. “Das ist eine Entscheidung, die die CDU mit ihrer bayrischen Schwesterpartei CSU zu treffen hat.” Abgesehen von Laschet könnte auch der CSU-Chef und bayrische Ministerpräsident Markus Söder kandidieren. Theoretisch könnten sich auch beide dafür entscheiden, einem dritten Kandidaten den Vortritt zu lassen, etwa dem Gesundheitsminister Jens Spahn, auch wenn dies unwahrscheinlich erscheint. Die Entscheidung wird im Frühjahr gefällt werden und beeinflusst sein von den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz und Baden-Würtemberg sowie von den Kommunalwahlen in Hessen.

Die KAS wird diesen Prozess mit weiteren Einordnungen, Hintergründen und Analysen begleiten. Weitere Informationen aus der Region und zur Arbeit des Regionalprogramms finden Sie auch www.diaologopolitico.org.