Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die polnische Regierung heizt den Streit um das Zentrum gegen Vertreibungen an

Wer davon ausgegangen ist, das sich mit der von der Stiftung Zentrum gegen Vertreibungen realisierten Berliner Ausstellung „Erzwungene Wege. Flucht und Vertreibung im Europa des 20. Jahrhunderts“ die Diskussion zu diesem Streitpunkt zwischen Polen und Deutschland versachlichen würde, sieht sich enttäuscht. Ungeachtet dessen, was in der Ausstellung tatsächlich gezeigt wird, haben sich hochrangige Vertreter des polnischen Staates wie in einem Pawlowschen Reflex erst einmal öffentlich entrüstet.

"Ein solidarisches Polen statt Liberalismus"

Das alte Misstrauen gegenüber Deutschland lebt wieder auf. Zur aktuellen politischen Situation in Polen

In den vergangenen drei Monaten ist in Polen eine neue Koalitionsregierung gebildet und der Premierminister ausgetauscht worden. Der Kurzbericht beschreibt die aktuelle politische Entwicklung, geht auf die Hauptziele der Regierung ein und die Perspektiven der Opposition. Mit Blick auf die polnische Außenpolitik wird insbesondere das Verhältnis zu Deutschland und die Rolle in der EU beleuchtet.

Regierungserklärung und Vertrauensvotum

Jaroslaw Kaczynski überrascht in der neuen Rolle als Premier

Am Freitag, 14. Juli ist der neue Premierminister Polens Jaroslaw Kaczynski von der Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS), durch Staatspräsident Lech Kaczynski, seinen Zwillingsbruder, zusammen mit der „neuen alten Regierung“ vereidigt worden.

Premierminister-Wechsel in Polen

Warum der polnische Premier Bürgermeister und der Parteichef Premier wird

Wenn Polen mehrmals hintereinander auf den Titelblättern der deutschen Presse erscheint, wie in den vergangenen Tagen, dann gibt es etwas Berichtenswertes. Der aktuelle Länderbericht der KAS Warschau geht zunächst auf in Deutschland verbreitete aktuelle politische Klischees über Polen ein. Er beschreibt und beurteilt sodann die Geschehnisse rund um den Wechsel des Premierministers und erläutert einige Hintergründe. Deutlich kritisiert wird die infame Satire in der linksliberalen "Tageszeitung" über den polnischen Präsidenten. Schließlich wirbt der Beitrag für ein rücksichtsvolles und konstruktives Miteinander. Grundlage dafür ist ein vertrauenschafender Dialog. Ein unabhängiger polnischer Berater für die deutsche Regierung sowie ein deutscher Berater für die polnische Regierung könnten dabei hilfreich sein.

Werkzeug der Hegemonie oder Ideengeber in Europa?

Das Weimarer Dreieck aus polnische Sicht

Zum 15. Jahrestag des "Weimarer Dreiecks" wird sich Bundeskanzlerin Merkel mit dem polnischen und französischen Präsidenten am 3. Juli in Weimar treffen. Dabei besteht die Chance, diesem trinationalen Dialog neue Lebenskraft zu verleihen.

Polen wie Iran?

Zu einem Berich der FAZ über Menschenrechte in Polen

In Polen stünden Demokratie und Menschenrechte auf dem Spiel – jedenfalls wird dies vom Korrespondenten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Konrad Schuller, insinuiert, wenn er schreibt: Polens Regierung bekomme „seit einiger Zeit von Menschenrechtsorganisationen Briefe wie sonst nur Weißrußland oder Iran“ („Unliebsame Briefe, FAZ vom 16. Juni). Dieser Vergleich ist maßlos und falsch.

Kaczynski wie Steinbach? - Giertych wie Roth?

Wie die Vorsitzende der deutschen Grünen mit polemischem Populismus in Polen für die Parade der Homosexuellen wirbt

Stabile Instabilität (Langfassung)

Polen ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen

Seit 5. Mai hat Polen eine neue Regierung aus Konservativen sowie linkssozialen und nationalkatholischen Populisten.Wie es in den vergangen Monaten dazu gekommen ist, beschreibt die längere Analyse "Stabilie Instabilität", die im Heft April 2006 der KAS-Auslandsinformationen erschienen ist. Sie geht näher auf die parteipolitische Lage ein, zeigt die Gesichter des polnischen Populismus, setzt sich mit den neuen Akzenten der Außenpolitik auseinander und der Finanzpolitik.

Neue Regierung in Polen

Konservative, Linkssoziale und Nationalkatholische bilden eine Mehrheitsregierung

Themen: Die Zusammensetzung der neuen Regierung: 20 Minister, vier Vizepremiers / Aufbruch zu neuen politischen Ufern: Wohin steuert Polen politisch? / Polnische Befürchtungen und historische Reflexe / Die Bürgerplattform formiert sich als oppositionelle Alternative

Stabile Instabilität (Kurzfassung)

Polen ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen

Eine fragile Mehrheit im Parlament – kein autoritärer Obrigkeitsstaat / Das Scheitern der Großen Koalition und des „Stabilisierungspaktes“ / Neue Akzente in der Außenpolitik / Polen in einer kritischen Situation

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.