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Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Publikationen

Premierminister-Wechsel in Polen

Warum der polnische Premier Bürgermeister und der Parteichef Premier wird

Wenn Polen mehrmals hintereinander auf den Titelblättern der deutschen Presse erscheint, wie in den vergangenen Tagen, dann gibt es etwas Berichtenswertes. Der aktuelle Länderbericht der KAS Warschau geht zunächst auf in Deutschland verbreitete aktuelle politische Klischees über Polen ein. Er beschreibt und beurteilt sodann die Geschehnisse rund um den Wechsel des Premierministers und erläutert einige Hintergründe. Deutlich kritisiert wird die infame Satire in der linksliberalen "Tageszeitung" über den polnischen Präsidenten. Schließlich wirbt der Beitrag für ein rücksichtsvolles und konstruktives Miteinander. Grundlage dafür ist ein vertrauenschafender Dialog. Ein unabhängiger polnischer Berater für die deutsche Regierung sowie ein deutscher Berater für die polnische Regierung könnten dabei hilfreich sein.

Werkzeug der Hegemonie oder Ideengeber in Europa?

Das Weimarer Dreieck aus polnische Sicht

Zum 15. Jahrestag des "Weimarer Dreiecks" wird sich Bundeskanzlerin Merkel mit dem polnischen und französischen Präsidenten am 3. Juli in Weimar treffen. Dabei besteht die Chance, diesem trinationalen Dialog neue Lebenskraft zu verleihen.

Polen wie Iran?

Zu einem Berich der FAZ über Menschenrechte in Polen

In Polen stünden Demokratie und Menschenrechte auf dem Spiel – jedenfalls wird dies vom Korrespondenten der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, Konrad Schuller, insinuiert, wenn er schreibt: Polens Regierung bekomme „seit einiger Zeit von Menschenrechtsorganisationen Briefe wie sonst nur Weißrußland oder Iran“ („Unliebsame Briefe, FAZ vom 16. Juni). Dieser Vergleich ist maßlos und falsch.

Kaczynski wie Steinbach? - Giertych wie Roth?

Wie die Vorsitzende der deutschen Grünen mit polemischem Populismus in Polen für die Parade der Homosexuellen wirbt

Stabile Instabilität (Langfassung)

Polen ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen

Seit 5. Mai hat Polen eine neue Regierung aus Konservativen sowie linkssozialen und nationalkatholischen Populisten.Wie es in den vergangen Monaten dazu gekommen ist, beschreibt die längere Analyse "Stabilie Instabilität", die im Heft April 2006 der KAS-Auslandsinformationen erschienen ist. Sie geht näher auf die parteipolitische Lage ein, zeigt die Gesichter des polnischen Populismus, setzt sich mit den neuen Akzenten der Außenpolitik auseinander und der Finanzpolitik.

Neue Regierung in Polen

Konservative, Linkssoziale und Nationalkatholische bilden eine Mehrheitsregierung

Themen: Die Zusammensetzung der neuen Regierung: 20 Minister, vier Vizepremiers / Aufbruch zu neuen politischen Ufern: Wohin steuert Polen politisch? / Polnische Befürchtungen und historische Reflexe / Die Bürgerplattform formiert sich als oppositionelle Alternative

Stabile Instabilität (Kurzfassung)

Polen ein halbes Jahr nach den Parlamentswahlen

Eine fragile Mehrheit im Parlament – kein autoritärer Obrigkeitsstaat / Das Scheitern der Großen Koalition und des „Stabilisierungspaktes“ / Neue Akzente in der Außenpolitik / Polen in einer kritischen Situation

Belarussisches Wahltheater

Die Situation drei Wochen vor den „Präsidentschaftswahlen“

Erneut gibt es einen sehr ungleichen Wahlkampf zwischen Amtsinhaber Lukaschenko und den Oppositionskandidaten. Während Lukaschenko in Betrieben und Behörden für sich Unterschriften sammeln ließ, protestierte die Opposition mehrfach gegen Behinderungen. Durch die kurzfristige Vorverlegung des „Wahltermins“ von Juli auf März hatte die Opposition kaum Zeit für die Vorbereitung der Kampagne; durch die späte Registrierungsentscheidung beträgt die offizielle Wahlkampfzeit nur drei Wochen.

Zum Besuch der Bundeskanzlerin in Polen

Ein erster positiver Schritt

Der Besuch der Bundeskanzlerin ist in Polen in den Medien überwiegend positiv aufgenommen worden als erster, vor allem atmosphärischer Schritt. Eine erneute Auseinandersetzung mit der Geschichte ist in den deutsch-polnischen Beziehungen notwendig. Das geplante Gespräch mit dem Vorsitzenden der Regierungspartei Jaroslaw Kaczynski wurde abgesagt. Das Treffen mit Oppositonsführer Tusk fand in freundschaftlicher Atmosphäre statt.

Das europapolitische Programm der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS)

Für ein Europa der solidarischen Nationalstaaten

Politische Analyse.

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Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.