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Lukas Plewnia / www.polen-heute.de / flickr / CC BY-SA 2.0 / creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Polen: Scheitert die PiS an ihren eigenen Fehlern?

Innenpolitische Themen mit Sprengkraft könnten eine politische Trendumkehr einläuten

Das von der Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) angeführte Regierungslager liegt in Umfragen weiterhin deutlich vor der oppositionellen Bürgerkoalition, der auch die liberal-konservative Bürgerplattform (PO) angehört. Während sich die PO nach der Rückkehr von Donald Tusk in den Umfragen derzeit stabilisiert hat (24-25 %), fiel der Wert der PiS in den letzten Monaten leicht aber kontinuierlich von 35 Prozent im Oktober 2021 auf knapp über 30 Prozent im Februar dieses Jahres. Eine Reihe von innenpolitischen Themen könnte der PiS nun zum Verhängnis werden. Sie sollen in diesem Länderbericht besprochen werden. Die Probleme kommen für das Regierungslager zur Unzeit, denn spätestens am Ende des Jahres 2022 werden die kommenden Parlamentswahlen und damit die Bilanz der PiS in den Fokus geraten.

David Gregosz, Daniel Lemmen
4. Februar 2022
Länderberichte

Auschwitz - Persönliche Geschichten

Historische Beilage zu Tygodnik Powszechny

In die letzte Januarwoche fällt der Gedenktag der Befreiung von Auschwitz. Bald jährt er sich zum 77. Mal. Die Konrad-Adenauer-Stiftung fördert erneut die historische Beilage zum Tygodnik Powszechny, die aus diesem Anlass herausgegeben wird.

26. Januar 2022
Einzeltitel

30 Jahre Vertrag über die Bestätigung der deutsch-polnischen Greznze an Oder und Lausitzer Neiße

deutsche Ausgabe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen hat die Ausgabe der Publikation "30 Jahre Vertrag über die Bestätigung der deutsch-polnischen Greznze an Oder und Lausitzer Neiße" mit dem Vorwort von Prof. Dr. Bernhard Vogel, Ministerpräsident a.D., Ehrenvorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung, unterstützt.

21. Dezember 2021
Einzeltitel

"Quo vadis Europäische Union der 27?"

Die EU zwischen inneren Spannungen, COVID-Krise und äußeren Herausforderungen – deutsche und polnische Perspektiven

Das vorliegende Positionspapier wurde von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen und dem Lehrstuhl für die deutsche Wirtschaft des Instituts für Weltwirtschaft, dem Deutsch-Polnischen Akademikerforum und dem Institut für internationale Wirtschaftspolitik an der SGH Warsaw School of Economics herausgegeben. Es wurde verfasst von Prof. Dr. Jürgen Wandel sowie Prof. Dr. Andreas Bielig und ist erschienen aus Anlass der polnisch-deutschen wissenschaftlichen Konferenz an der SGH Warschau am 13./14. Oktober 2021 zum Thema: „Quo vadis Europäische Union der 27? Die EU zwischen inneren Spannungen, COVID-Krise und äußeren Herausforderungen – deutsche und polnische Perspektiven“.

17. Dezember 2021
Einzeltitel

"Respect the past, but look towards the future"

Polish, French and German perceptions of the Weimar Triangle and its role in the EU

Recent survey on the perspectives of trilateral relations between Poland, France and Germany, published by the Foreign Offices of the Konrad-Adenauer-Stiftung in Poland and France in cooperation with the Institute for Public Affairs (ISP) in Warsaw. The author of the study, Dr. Jacek Kucharczyk, presented the results in Berlin on 10 November 2021. Especially regarding the issues of energy, security and the deepening of civil society, there is a lot of potential to initiate joint projects. We invite you to read on!

17. November 2021
Einzeltitel

„Die Europäische Union zahlt sich aus“

Die wichtigsten wirtschaftlichen Vorteile der Mitgliedschaft Polens in der Europäischen Union

„Die Bilanz der Mitgliedschaft ist eindeutig positiv", so das Resümee der Autoren einer wissenschaftlichen Studie, die für die Polnische Robert-Schuman-Stiftung und die Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen erstellt wurde - ihr Titel lautet: "Die Europäische Union zahlt sich aus. Die wichtigsten wirtschaftlichen Vorteile der Mitgliedschaft Polens in der Europäischen Union". Erstellt wurde sie von einem Autorenteam: Prof. Witold M. Orłowski (wissenschaftlicher Koordinator), Prof. Maciej Duszczyk, Prof. Grzegorz Gorzelak, Dr. Marta Götz, Prof. Elżbieta Kawecka-Wyrzykowska, Prof. Walenty Poczta und Dr. Joanna Stefaniak. Der hier veröffentlichte Bericht gibt die aktuell von den Autoren vorgestellten Forschungsergebnisse der wissenschaftlichen Studie wieder, die denselben Titel haben wird. Die Veröffentlichung der vollständigen Publikation erfolgt voraussichtlich Ende 2021 in Zusammenarbeit mit dem Verlag der Universität Warschau.

16. November 2021
Einzeltitel
Adam Guz /KPRM / flickr / CC BY-NC-ND 2.0 / creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/

Die außenpolitische Bilanz der polnischen Regierung unter Führung der PiS

Ohne normativen Kompass

Seit dem Ende des Kommunismus galt die kontinuierliche Integration Polens in „den Westen“ als unumstößliche Maxime polnischer Außen- und Sicherheitspolitik. Dieser Ansatz mündete im Beitritt zur NATO, zur EU sowie allgemein in guten Beziehungen zu den westlichen Partnern und wurde in einem überparteilichen Konsens in den Folgejahren weiter verfestigt. Seit ihrem Amtsantritt 2015 hat die von der Partei Prawo i Sprawiedliwość (PiS, dt.: Recht und Gerechtigkeit) geführte Regierung diese Grundfeste polnischer Außenpolitik ins Wanken gebracht und agiert weitgehend ohne normativen Kompass. Mehr noch: Außenpolitik ist zu einer Funktion der polnischen Innenpolitik geworden. Als Folge dieser Politik ist Polen unlängst immer wieder in die Kritik geraten, etwa aufgrund der destruktiven Haltung gegenüber Brüssel. Generell haben sich die Beziehungen zu Partnern und Verbündeten in den vergangenen Jahren deutlich verschlechtert. Im Beitrag soll ein Blick auf das außenpolitische Beziehungsgeflecht Polens geworfen werden.

David Gregosz
10. November 2021
Länderberichte

Auf Kollisionskurs mit EU-Recht

Polens Verfassungsgericht bringt Brüssel in Bedrängnis

Der Konflikt zwischen Warschau und Brüssel über die Wahrung der Rechtsstaatlichkeit ist in eine neue Phase der Eskalation eingetreten. Das polnische Verfassungsgericht hat am 7. Oktober 2021 ein Urteil erlassen, in dem einige Bestimmungen des EU-Vertrags für verfassungswidrig erklärt wurden. Die Verfassungswidrigkeit kam laut polnischem Verfassungsgericht primär aus zwei Gründen zustande. So handelten die EU-Organe außerhalb ihrer Zuständigkeit, also den Grenzen, die zuvor in den EU-Verträgen festgesetzt wurden und denen Polen ursprünglich zugestimmt hatte. Weiterhin würde die polnische Verfassung vom EuGH nicht als höchste rechtliche Instanz Polens anerkannt.

David Gregosz, Piotr Womela, Katharina Geschier
19. Oktober 2021
Länderberichte

Polen und Asien – Partner, Konkurrenten, Vorbilder

Polen hat die Dynamikverlagerung nach Asien im Blick.

Polen hat die Verlagerung des Schwerpunktes der Weltwirtschaft erkannt und möchte am Aufstieg Asiens teilhaben. Seine asiatischen Partnerländer nehmen dabei verschiedene Rollen ein. Aufgrund seiner Größe sticht China besonders heraus. Aber auch wenn die polnische Wirtschaft weiterhin Interesse an einer Vertiefung ihrer Beziehungen mit dem chinesischen Markt hat, ist der Enthusiasmus der Mitte der 2010er Jahre längst verflogen. Auch in Polen sorgt man sich über das aggressivere Auftreten Chinas. Zudem drängen chinesische Unternehmen auf den für Polen wichtigen europäischen Zulieferermarkt. Im Vergleich dazu sind die Wirtschaftskontakte mit Japan deutlich weniger kontrovers. Als langjähriger Technologiepartner wird Japan für Zuverlässigkeit und Qualität geschätzt. Die Investitionen der großen Industriekonglomerate in Polen beschäftigen Tausende. Ähnlich sieht es bei Südkorea aus, zudem wird das Land in Polen als industriepolitisches Vorbild gesehen. Nur Südkorea, Taiwan und Israel haben es in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts geschafft, in die Weltbank-Kategorie „high income country“ aufzusteigen und damit mit den westlichen Industrieländern gleichzuziehen oder sie sogar zu überflügeln. Polen hofft daher von den Erfahrungen Südkoreas beim industriegetriebenen Aufstieg zu lernen. Eine besondere Rolle nimmt auch Vietnam ein. Nachdem in sozialistischen Zeiten viele vietnamesische Austauschstudenten an polnischen Universitäten studierten, ist in Polen heute eine lebendige Diaspora beheimatet, die den wirtschaftlichen Austausch mit dem südostasiatischen Land vorantreibt.

Sebastian Holz
14. September 2021
Länderberichte

30 Jahre Weimarer Dreieck

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit – Hat das Bündnis noch eine Zukunft?

Anlässlich der Gründung des Weimarer Dreiecks vor 30 Jahren veröffentlicht die Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen einen Gastbeitrag vom David Gregosz und Moritz Siebers. Wir laden ein zur Lektüre!

29. August 2021
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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

Politisches Prisma

 

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