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30 Jahre Weimarer Dreieck

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit – Hat das Bündnis noch eine Zukunft?

Anlässlich der Gründung des Weimarer Dreiecks vor 30 Jahren veröffentlicht die Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen einen Gastbeitrag vom David Gregosz und Moritz Siebers. Wir laden ein zur Lektüre!

Rafał Zambrzycki / flickr / CC BY 2.0 / creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Die „Halbzeitshow“ der PiS fällt aus

Die Regierungspartei steht unter anhaltendem Druck

Polens führende Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit („Prawo i Sprawiedliwość“, PiS) hat Jarosław Kaczyński am 3. Juli 2021 abermals mit überwältigender Mehrheit für eine weitere Amtszeit von vier Jahren an ihre Spitze gewählt. Das ist das wichtigste Ergebnis des Parteikongresses der Nationalkonservativen, der am vergangenen Wochenende in Warschau stattfand. Der inzwischen 72jährige Vorsitzende, der die Partei seit 2003 führt, erhielt anlässlich seiner Wiederwahl erneut den überwältigenden Zuspruch der Delegierten (1245 Ja-Stimmen, bei lediglich 18 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen). Daneben wurden parteiinterne Strukturen geändert und inhaltliche Akzente gesetzt. Doch der Parteikongress fand hinter für die Medien verriegelten Türen statt. Welche personellen Weichen wurden gestellt, welche inhaltlichen Beschlüsse gefasst?

Raul Mee / flickr / CC BY 2.0 / creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Donald Tusks Rückkehr nach Polen

Am Samstag (3. Juli) hat der frühere Premierminister Polens (2007–2014), spätere Präsident des Europäischen Rates (2014–2019) sowie amtierende (seit 2019) EVP-Vorsitzende Donald Tusk erneut den Vorsitz der polnischen Bürgerplattform (PO) übernommen. Seine Parteifreunde hatten seine Rückkehr bereits erhofft. Seit dem Ende der Amtszeit Tusks als EU-Ratspräsident war wiederholt die Rede davon, dass er eventuell nach Polen zurückkehren könnte, um erneut in die polnische Politik einzugreifen.

Akt der guten Nachbarschaft

30 Jahre Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusamenarbeit zwischen Polen und Deutschland

Anlässlich des 30. Jahrestages des Deutsch-Polnischen Nachbarschaftsvertrages wurde eine Publikation mit Vertragstext, Dokumenten und wissenschaftlichen herausgegeben. Erstellt wurde die Publikation durch das Willy Brandt Zentrum für Deuzschland- und Europastudien der Universität Wrocław, Lehrstuhl für Völkerrecht und Recht der Europäischen Union der Koźminski Universität in Warschau, in Zusammenarbeit mit dem Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in Breslau und der Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen.

Gespräche über Polen:

Polens Regierungskoalition auf wackeligen Beinen?

In einem kurzen Impuls wollen wir auf die Situation der Regierungskoalition in Polen eingehen. Das Regierungslager, das eigentlich aus drei Parteien besteht, steht vor großen Herausforderung in den kommenden Monaten, die durchaus zum Bruch des Bündnisses führen könnten.

Polen und Deutsche im gemeinsamen Europa

Deutsch-Polnisches Barometer 2021

Seit über zwei Jahrzehnten wird im Rahmen des Deutsch-Polnischen Barometers untersucht, wie es um die Atmosphäre in den gegenseitigen Beziehungen bestellt ist und dieses Jahr besonders 30 Jahre nach der Unterzeichnund des Deutsch-Polnischen Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit vom 17. Juni 1991.

Flickr/alex.ch/CC BY-NC 2.0

Polens Regierung plant Post-Covid-Ära

„New Deal“ und nationaler Wiederaufbauplan könnten der Regierungspartei Aufwind geben

Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit („Prawo i Sprawiedliwość“, PiS) baut an der postpandemischen Zukunft Polens. Mit einem ambitionierten wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Konzept in Verbindung mit europäischen Wiederaufbaumitteln will man das Elektorat neuerlich überzeugen. Als schwierig erwies sich, dass ein Koalitionspartner, Solidarisches Polen („Solidarna Polska“), und weite Teile der Opposition sich gegen die Pläne stellten. Aus dieser machtpolitischen Klemme konnte Ministerpräsident Morawiecki die PiS führen, indem er ein Zweckbündnis mit der oppositionellen Linken („Lewica“) einging. Im Ergebnis könnte die PiS gestärkt aus den Machtkämpfen der vergangenen Wochen hervorgehen.

Hans Permana / flickr / CC BY-NC 2.0 / creativecommons.org/licenses/by-nc/2.0/

Polens Einstieg in die Kernkraft entscheidet sich möglicherweise in den nächsten Monaten

Raus aus der Kohle, rein ins Nuklearzeitalter?

Ähnlich wie in Deutschland bereits in den vergangenen Jahren forciert, wird es auch in Polen in den nächsten Jahren zu einer grundlegenden Transformation des Energiesektors kommen. Während es in der Bundesrepublik jedoch mehrheitlich politischer Wille ist, neben dem Kohleausstieg auch die Energiegewinnung aus Kernkraft zugunsten von erneuerbaren Energien aufzugeben, sieht die derzeitige polnische Regierung in der Atomenergie eine entscheidende Alternative für die notwendig gewordene Dekarbonisierung des Landes.

Gedichte wie Gebete

Nachruf auf den metaphysisch nicht obdachlosen Europäer Adam Zagajewski

Wie er zum Gedicht kam, beschreibt Adam Zagajewski einmal in seinen Erinnerungsbildern „Ich schwebe über Krakau“ (2000): ihm war da klar geworden, dass man „selbst das Gebet formen“ kann. Schreiben ist wie Beten, nur ohne gefaltete Hände. Und so traute er sich zu, seiner Lyrik, Essayistik und seinen autobiographischen Schriften ein metaphysisches Obdach zu geben. Und einen kosmopolitischen Pass. Der sprachgewandte Weltbürger, der überzeugte Europäer, der sozusagen kosmo-polnische Dichter ist am 21. März 2021 in Polen verstorben.

Das interaktive Deutsch-Polnische Barometer

Seit mittlerweile über zwanzig Jahren erforschen das Institut für Öffentliche Angelegenheiten (Instytut Spraw Publicznych, ISP) und die Konrad-Adenauer-Stiftung in Polen gemeinsam mit anderen Partnern die gegenseitigen deutsch-polnischen Beziehungen. Dabei beobachten und analysieren wir deren Entwicklung, Neuerungen und Veränderungen, die gegenseitigen Wahrnehmungen der Bürger und deren Bewertung der Zusammenarbeit beider Länder innerhalb der Europäischen Union. Die Ergebnisse werden im Frühjahr eines jeden Jahres in den Ausgaben des Deutsch-Polnischen Barometers veröffentlicht. Diese über mehr als zwei Jahrzehnte hinweg gesammelten Daten werden fortan allen Interessierten online auf einer einzigen Website zur Verfügung gestellt.