Mit Erfahrung und Optimismus in die Zukunft

Tharman Shanmugaratnam zum neunten Präsidenten der Republik Singapur gewählt

Mit einem überzeugenden Ergebnis von 70,4 Prozent ist der langjährige Finanzminister und Parlamentsabgeordnete Tharman Shanmugaratnam am 1. September zum neunten Staatspräsident Singapurs seit der Unabhängigkeit im Jahr 1965 gewählt worden. Nach einem kurzen Wahlkampf von nicht einmal zehn Tagen setzte er sich in der Wahl, zu der 2,7 Millionen Singapurer und Singapurerinnen aufgerufen waren, deutlich gegen die beiden Mitbewerber Tan Kin Lian und Ng Kok Song durch. Shanmugaratnam tritt die Nachfolge von Präsidentin Halimah Yacob an, die als erste Frau und Muslima in der 58jährigen Geschichte der Inselrepublik von 2017 bis 2023 als Staatsoberhaupt diente. Die vor wenigen Tagen 69 Jahre alt gewordene Staatspräsidentin, ehemalige Parlamentssprecherin und Ministerin hatte am 29. Mai 2023 angekündigt, keine zweite Amtszeit anzustreben, sondern in den politischen Ruhestand überzugehen.

"The State of Southeast Asia"

Südostasien blickt in unruhigen Zeiten auch nach Europa

Das in Südostasien bekannte ISEAS – Yusof Ishak Forschungsinstitut in Singapur hat Anfang Februar die 2023 Auflage der jährlichen Studie „The State of Southeast Asia“ herausgegeben. Die vielzitierte Umfrage von Experten aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Politik stellt nicht nur die Besorgnisse und Herausforderungen für und an die Region dar, sondern bietet auch einen Einblick in regionale Kooperationswünsche und Prioritäten. Für die Europäische Union und Europa beinhaltet die Studie gute Nachrichten. Die EU ist nicht nur ein willkommener Partner für Südostasien, sondern ist gerade in Bereichen gefragt, in denen sie sehr viel anzubieten hat.

Sri Lanka – Bilanz der Gotabaya-Rajapaksa-Präsidentschaft

Die autokratische Struktur gerät ins Wanken

Gotabaya Rajapaksa wurde im November 2019 zum Präsidenten Sri Lankas gewählt. Er entstammt einem einflussreichen Familienclan, der seit Jahrzehnten politisch aktiv ist. Rajapaksa war mit drei Kernwahlversprechen angetreten: Erstens versprach er, die innere Sicherheit im Land zu stärken und Terrorismus zu bekämpfen. Zweitens legte er einen Plan für eine nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung vor und versprach Steuersenkungen zur Ankurbelung der Wirtschaft. Drittens versprach er, den singhalesisch-buddhistischen Einheitsstaat zu stärken. Nach der Wahl erfreute sich die Regierung zunächst großer Beliebtheit. Nicht einmal drei Jahre nach Beginn der Amtszeit ist das Vertrauen der Bevölkerung in die politische Elite aufgrund einer entwicklungshemmenden Politikgestaltung der letzten, aber auch früherer Regierungen erschüttert. Am 9. Mai trat der bisherige Premierminister Mahinda Rajapaksa, Bruder des amtierenden Präsidenten, inmitten einer Welle der Gewalt mit etlichen Toten und Verletzten zurück, um den Weg für eine Einheitsregierung freizumachen. Mit seinem Rücktritt wurde das gegenwärtige Kabinett automatisch aufgelöst. Gotabaya will allerdings weiterhin nichts von einem Rücktritt wissen, und erklärte, dass er sein Amt unter keinen Umständen niederlegen werde. Indes hat das sri-lankische Parlament Ranil Wickeremesinghe als neuen Chef der Übergangsregierung bestimmt. Der 73-Jährige soll das Land nun in Neuwahlen führen. (Stand am 26. Mai 2022.)

Parlamentswahlen in Singapur

Fünf Fragen zu den Wahlen im Little Red Dot

Am Freitag gehen die Wähler im südostasiatischen Stadtstaat Singapur an die Urnen – trotz Covid-19. Das Virus sorgt für einen ungewöhnlichen Wahlkampf sowie für erhöhten logistischen Aufwand am Wahltag.

Auf Messers Schneide: Sri Lanka nach der Wahl

Einschätzungen zur sri lankischen Präsidentschaftswahl und Gotabaya Rajapaksas Präsidentschaft

Sri Lanka hat einen neuen Präsidenten gewählt. Der ehemalige Verteidigungsminister Gotabaya Rajapaksa hat sich deutlich gegen seine Konkurrenten durchgesetzt. Die Wähler trauen ihm zu, die vielen Probleme des Landes zu lösen – er könnte es aber auch in eine Autokratie verwandeln.

Auf Messers Schneide: Sri Lanka nach der Wahl

Einschätzungen zur sri lankischen Präsidentschaftswahl und Gotabaya Rajapaksas Präsidentschaft

Sri Lanka hat einen neuen Präsidenten gewählt. Der ehemalige Verteidigungsminister Gotabaya Rajapaksa hat sich deutlich gegen seine Konkurrenten durchgesetzt. Die Wähler trauen ihm zu, die vielen Probleme des Landes zu lösen – er könnte es aber auch in eine Autokratie verwandeln.

Präsidentschaftswahlen in Sri Lanka

Was Sie wissen müssen und warum die Wahlen auch für Europa relevant sind

Am Samstag steht Sri Lanka vor der Wahl. Im kleinen Inselstaat im indischen Ozean wird das mächtigste politische Amt neu besetzt. Zwei Tage vor den Wahlen endet der Wahlkampf offiziell, ab jetzt dürfen die Präsidentschaftskandidaten nicht mehr für sich werben. Was Sie über die Wahl wissen müssen und warum sie auch für Europa relevant ist, haben wir im Folgenden für Sie zusammengefasst.

Präsidentschaftswahlen in Sri Lanka

Was Sie wissen müssen und warum die Wahlen auch für Europa relevant sind

Am Samstag steht Sri Lanka vor der Wahl. Im kleinen Inselstaat im indischen Ozean wird das mächtigste politische Amt neu besetzt. Zwei Tage vor den Wahlen endet der Wahlkampf offiziell, ab jetzt dürfen die Präsidentschaftskandidaten nicht mehr für sich werben. Was Sie über die Wahl wissen müssen und warum sie auch für Europa relevant ist, haben wir im Folgenden für Sie zusammengefasst.

Digital total

Ein Regierungsprogramm macht Singapur zum Vorreiter der Digitalisierung

Die singapurische Regierung hat ein klares Ziel: Das Land soll zu einer „Smart Nation“ werden. Bereits heute durchdringen digitale Technologien alle Bereiche des Alltags, denn der Inselstaat bietet beste Voraussetzungen für Innovationen und Experimente. Gleichzeitig werden Fragen der Cyber-Sicherheit und des Datenschutzes dadurch mit größerer Dringlichkeit verhandelt. Aus europäischer Sicht lohnt sich der Blick Richtung Asien, wo man die digitale Zukunft erahnen kann – mit positiven wie negativen Konsequenzen.

ASEAN und die USA. Perspektiven Südostasiens auf die Beziehungen zu den USA seit Donald Trump

Seit dem Beginn der Präsidentschaft Donald Trumps haben sich die Außenbeziehungen der USA zu vielen Staaten und Regionen der Welt signifikant verändert. Besonders der eskalierende Handelskonflikt mit China und die deutliche Abkehr von den Politiken der Obama-Administration sind hierfür charakteristisch. Zwar erkennen die USA auch unter Trumps Präsidentschaft die wirtschaftliche und strategische Bedeutung Südostasiens – besonders mit Blick auf China – an. Wie aber haben sich die Beziehungen der USA zu ASEAN seit Trump entwickelt und wie gestalten sich die US-amerikanischen Prioritäten in Zeiten von abgeschwächtem Multilateralismus, drohenden Rüstungswettläufen und sich zuspitzenden Spannungen in ASEAN und einzelnen Mitgliedsstaaten? Im Folgenden wird die ambivalente Rolle der USA in der Region beleuchtet, die sich seit dem Amtsantritt Donald Trumps herausgebildet hat.