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Die Grundrechte und ihre Beschränkungen

Vergleichender Konstitutionalismus und Interamerikanische Rechtsprechung

Die Abgrenzung klarer und transparenter Kriterien im Geltungsbereich der Grundrechte trägt zu ihrer Anerkennung, freien Ausübung und Achtung bei, sowohl in ihrer subjektiven Berechtigung (gegenüber anderen Bürgern) als auch in ihrer objektiven Berechtigung (die sich aus der Verpflichtung des Staates ergibt, die in nationalen und internationalen Abkommen verankerten Rechte zu garantieren). Die deutsche verfassungsrechtliche und verfassungswissenschaftliche Tradition und ihr ständiges Bemühen um eine Schematisierung der Prüfung von Grundrechtsfällen wird in dieser Publikation durch Heranziehen einer vollständigen Analyse der einschlägigen interamerikanischen Rechtsprechung, nicht nur für den effektiven Schutz von Rechten, sondern auch für deren eventuelle Beschränkung, dargestellt und angewandt.

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Die vorliegende Arbeit von Professor Jesús María Casal Hernández versucht daher nicht nur, den Inhalt und die Reichweite der Grundrechte zu umreißen, sondern auch die Bedingungen zu untersuchen, die notwendig sind, damit ihre eventuelle Einschränkung oder Beschränkung in einer Demokratie und einem Rechtsstaat zulässig ist. Neben der Verfassung, den Gesetzen und den internationalen Verträgen, die die Menschenrechte schützen, bedarf es theoretischer Mittel, vor allem der Rechtsauslegung und -technik, die klar, logisch und systematisch sind, um den Rechtsanwendern bei der schwierigen Aufgabe zu helfen, zwei oder mehr Rechte abzuwägen, die in einem bestimmten Fall auf dem Spiel stehen.

 

Professor Casal, ein enger Mitarbeiter des Rechtsstaatsprogramms Lateinamerika der Konrad-Adenauer-Stiftung und langjähriges Mitglied der Studiengruppe für Verfassungsgerichtsbarkeit und Grundrechte, möchte in dieser Arbeit, deren Veröffentlichung wir unterstützen, diese Hilfsmittel einer Rechtstheorie folgend mit einem ausgeprägten Hintergrund in der deutschen hermeneutischen und doktrinären Tradition und mit einer breiten theoretisch-praktischen Perspektive im Vergleich zu verschiedenen Quellen und konkreten Beispielen aufbereiten. 

 

Die internationale und regionale Perspektive, die den Text kennzeichnet und die sich vor allem auf das interamerikanische Menschenrechtssystem konzentriert, trägt wiederum zu dem kritisch-konstruktiven Verfassungsdialog bei, welchen wir durch unser Programm fördern und der zweifellos auch in den kommenden Jahren die Diskussionen und die Entwicklung der verfassungsrechtlichen Praxis, Rechtsprechung und Dogmatik zu einem großen Teil prägen wird.

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Andrés Felipe Villegas Gutiérrez

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