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Die Bedeutung und Auswirkungen der Verfassungsgerichtsbarkeit im Libanon

Von Dr. Issam Sleiman

In seinem dritten Artikel über die Bedeutung und die Auswirkungen der Verfassungsrechtsprechung im Libanon untersucht Dr. Issam Sleiman, ehemaliger Präsident des libanesischen Verfassungsrates, den Prozess der Konstitutionalisierung verschiedener Rechtsgebiete.

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Unter dem Begriff Konstitutionalisierung beschreibt Dr. Sleiman den Prozess, durch den die nationale Rechtsordnung den Bestimmungen der Verfassung unterworfen wird, in Übereinstimmung mit dem Prinzip der Hierarchie der Gesetze. Die Achtung der Hierarchie der Gesetze ist für die Rechtsstaatlichkeit von grundlegender Bedeutung, da sie vorschreibt, wie die verschiedenen Rechtsebenen in der Praxis anzuwenden sind, und dadurch die Einheit der Rechtsordnung gewährleistet.

 

In seinem Artikel geht Dr. Sleiman zudem weiter auf den Begriff der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen ein, einschließlich der Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit. Indem unabhängige (gerichtliche) Organe die Kompetenz erhalten, die Übereinstimmung des Gesetzes mit der Verfassung zu prüfen, ist die Kontrolle der Verfassungsmäßigkeit ein wichtiges Instrument, um verfassungsrechtliche Rechte und Freiheiten zu gewährleisten.

 

Die Verfassungsrechtsprechung, in vielen Ländern ausgeübt durch Verfassungsgerichte und -räte, ist eng mit dem Prozess der Konstitutionalisierung verbunden. Die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen hängt im bedeutenden Maße von der Fülle der Verfassungsrechtsprechung ab.

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