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Die Bedeutung und Wirkung der Verfassungsrechtsprechung im Libanon

Von Dr. Issam Sleiman

In seinem zweiten Artikel über die Bedeutung und die Wirkungen der Verfassungsrechtsprechung untersucht Dr. Issam Sleiman, ehemaliger Präsident des libanesischen Verfassungsrates, die Entwicklung der Verfassungsrechtsprechung durch Verfassungsgerichte und – räte im Libanon und in anderen arabischen Ländern.

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Oftmals lassen die Bestimmungen der Verfassung einen erheblichen Spielraum durch die Rechtsprechung zu. Die in der Verfassung verankerten Grundsätze stellen dabei den Rahmen für die Organisation und das Handeln staatlicher Institutionen und bilden die Grundlage für das gesellschaftliche und politische Leben.

Die Entscheidungen und Auslegungen der Verfassungsgerichtsbarkeit sind dabei von großer Bedeutung, da sie mögliche Unklarheiten beseitigen und somit Rechtssicherheit schaffen. Nicht zuletzt spielt die Verfassungsrechtsprechung eine wichtige Rolle bei der Förderung und Stärkung der Verfassungsgerichte und trägt auf diese Weise zum Schutz der Rechte und Freiheiten der Bürger bei.

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