Übersetzungen ins Arabische - Rechtsstaatsprogramm Naher Osten und Nordafrika
Gesetze und Entscheidungen
Übersetzt ins Arabische
Überwindung der Sprachbarrieren im Rechtsbereich
Die Rechtsstaatlichkeit war dem Grunde nach schon seit jeher, insbesondere jedoch seit den Volksaufständen von 2011, die zur Reform von Institutionen in mehreren Ländern der Region wie Tunesien, Ägypten, Jemen und Libyen führten, ein wichtiges Thema in der arabischen Welt. Gesetze und Urteile geben die Normen vor, nach denen sich die Gesellschaft zu richten hat. In vielen Ländern der Region werden jedoch zahlreiche Gesetze nicht oder nur selektiv umgesetzt oder sind gar nicht umsetzbar. Parallel zum langsamen sozioökonomischen Wachstum, mit dem diese Länder insbesondere aufgrund der anhaltenden Krise in der gesamten Region konfrontiert sind, haben sich die Gesellschaften in der Region Naher Osten & Nordafrika bis zu einem gewissen Grad immer noch nicht an die Bedeutung von Gesetzen und Regeln für die Organisation ihrer Gesellschaften gewöhnt.
Aufgrund der dunklen NS-Vergangenheit Deutschlands hat das Grundgesetz von 1949 einen hohen Stellenwert in der Bevölkerung, die es als Zeichen des Nationalstolzes betrachtet. Die Mitglieder des Verfassungsrates, die das Grundgesetz erarbeiteten, formulierten darin die wesentlichen Lehren für den Aufbau eines demokratischen Rechtsstaates, der die Menschenwürde gegen alle denkbaren künftigen Bedrohungen schützt. Das Grundgesetz schuf einen rechtlichen Rahmen für eine stabile und nachhaltige Demokratie und verpflichtete Exekutive, Legislative und Judikative, sich an diese Regeln und das Prinzip der Gewaltenteilung zu halten. Im Laufe der Zeit haben Gesetze und Rechtsprechung diesen Rahmen gefestigt und konkretisiert, in dem die Gesellschaft und die öffentlichen Institutionen gleichzeitig zusammenarbeiten, um die Rechte des Einzelnen zu wahren.
In den Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas haben sich das Recht und die Rechtssysteme stetig weiterentwickelt, wobei das Ergebnis eine Mischung aus westlichen, „modernen“ Elementen und teilweise beibehaltenen traditionellen Werten ist. Westliche Rechtsmethoden haben bei der Modernisierung der Gerichts- und Rechtspraxis und für die Verbreitung der Demokratie in der Region einen wichtigen Beitrag geleistet. Im Rahmen dieser Reihe übersetzt das Rechtsstaatsprogramm Naher Osten & Nordafrika Gerichtsentscheidungen und Gesetze aus dem Deutschen ins Arabische. Hierdurch werden junge Wissenschaftler in die Lage versetzt, die Bedeutung der gesetzgeberischen und gerichtlichen Arbeit für die Entwicklung eines nachhaltigen demokratischen Systems zu untersuchen.
Beirut, 2023; von Philipp Bremer, Ahmad Jenzarli und Claudia Heinthaler
Grundlagenwerke des Verfassungsrechts
Übersetzt ins Arabische
Förderung der Verfassungsrechtsvergleichung
In den letzten zwanzig Jahren, insbesondere als Folge der Volksaufstände in der Region im Jahr 2011, wurden in den Ländern des Nahen Ostens und Nordafrikas die mit der Verfassungsprüfung betrauten Institutionen - seien es Verfassungsgerichte, Verfassungsräte, Oberste Gerichtshöfe oder Hohe Gerichte - reformiert (z. B. in Tunesien, Marokko und Jordanien). Einige wurden zum ersten Mal eingerichtet (z. B. Bahrain 2002, Irak 2004 oder Saudi-Arabien 2009), andere erhielten neue Zuständigkeiten und es wurden neue Verfahren eingeführt. Diese Entwicklungen deuten darauf hin, dass das Bewusstsein für die Bedeutung der verfassungsrechtlichen Überprüfung als Instrument der gerichtlichen Kontrolle wächst. Im Zuge des Verfassungsaufbaus und der Reform der Verfassungsgerichte ist die Verfassungsrechtsvergleichung zu einem immer wichtigeren Thema geworden.
Im vergangenen halben Jahrhundert hat der deutsche Nachkriegs-Verfassungsstaat international Ansehen erlangt. Die Grundlage der wirtschaftlichen, politischen und sozialen Entwicklung Deutschlands ist seine Verfassungsordnung. Das Bundesverfassungsgericht hat seither eine fundamentale Rolle bei den Bemühungen des Landes um eine stabile und ausgewogene Staatsordnung und bei der Wahrung der Verfassung, ihrer Grundsätze und der in ihr verbrieften Rechte des Einzelnen gespielt. In den mehr als 70 Jahren seiner Rechtsprechung hat es den verfassungsrechtlichen Rahmen Deutschlands kontinuierlich angewandt, interpretiert und weiterentwickelt.
Die 2019 initiierte Reihe des Rechtsstaatsprogramms Naher Osten & Nordafrika hat sich zum Ziel gesetzt, verfassungsrechtliche Konzepte vorzustellen, die für die (positive) Entwicklung des deutschen Rechtsstaates von grundlegender Bedeutung waren. Um dem wachsenden Interesse junger arabischsprachiger Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler aus der Region an der Verfassungsrechtsvergleichung Rechnung zu tragen, hat sich das Rechtsstaatsprogramm Naher Osten & Nordafrika entschlossen, ergänzend dazu eine Reihe ausgewählter Werke zum deutschen Verfassungsrecht in arabischer Übersetzung zu veröffentlichen. Diese Veröffentlichungen laden dazu ein, bestehende Konzepte und Lösungen, die zur Beantwortung bestimmter Fragen entwickelt wurden, zu untersuchen, zu vergleichen und zu diskutieren.
Beirut, 2019; von Anja Schoeller-Schletter (Überarbeitung: 2023)