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Vor dem Hintergrund einer kulturell reichen Geschichte von religiöser und ethnischer Diversität, sah und sieht sich der Libanon mit vielfältigen konstitutionellen und politischen Herausforderungen konfrontiert. Diese Herausforderungen hängen unter anderem mit Einflussnahme von außen und einem spannungsgeladenen System konfessionellen Gleichgewichts zusammen.

Heute, Jahrzehnte nach der Etablierung eines auf konfessioneller Zugehörigkeit basierenden politischen Systems, suchen junge Wissenschaftler, Nachwuchspolitiker und Rechtsexperten, in Auseinandersetzung mit der Verfassungs- und politischen Geschichte des Landes nach Lösungsansätzen und Reformoptionen, unter Einbeziehung Erfahrungen anderer Länder.

Von Juni bis Ende November 2018 organisiert das Rechtsstaatsprogramm Naher Osten/Nordafrika der KAS eine Reihe von Diskussionsrunden in Kooperation mit der Notre-Dame Universität, welche sich mit den drei zentralen Aspekten der Verfassungsgeschichte und Staatsentwicklung des Libanon beschäftigen werden:

•Konfessionelle Konkordanzdemokratie, Verfassungsordnung und Zukunftsmodelle

•Öffentliche Institutionen, Gewaltenteilung in der Verfassungsordnung und Regierungspraktiken

•Demokratisches Prinzip und Repräsentation

Die Veranstaltungsreihe zielt darauf ab, Forschungsarbeiten zu den Themengebieten zu erörtern und Regierungsvertreter und Rechtswissenschaftler zusammenzubringen, um die Errungenschaften und Herausforderungen der vergangenen 100 Jahre seit der Gründung des Libanon in diesen Themengebieten zu untersuchen und Lösungsmodelle zu diskutieren.

Die erste Diskussionsrunde am 12. Juni befasst sich mit dem auf Konfessionen basierenden Konkordanz-demokratischen System, welches im Laufe der letzten 100 Jahre ein zentraler Bestandteil der libanesischen Politik gewesen ist. So auch wieder in den kürzlich durchgeführten Wahlen. Die Erfahrungen der Vergangenheit, auch in anderen Ländern, zeigen jedoch, dass dies kein Garant für nachhaltige politische Stabilität ist.

Das Ziel der Veranstaltung ist es, aus einer verfassungsrechtlichen Perspektive verschiedene Optionen zu beleuchten, mit den bestehenden Herausforderungen einer pluralistischen libanesischen Gesellschaft umzugehen.

Um internationale Best-Practices zu identifizieren, werden deswegen auch die Erfahrungen anderer Länder mit nicht-mehrheitsbasierten demokratischen Systemen in den Diskussionen berücksichtigt und auf ihre Anwendbarkeit im Libanon überprüft werden.

Anknüpfend an die im letzten Jahr stattgefundenen Diskussionsrunden zu den Themen Verfassungen und Staatenbildung, wird die nächste Veranstaltung am 12. Juni 2018 die Konkordanz-demokratische Eigenschaft der libanesischen Verfassungsordnung behandeln und in der Notre-Dame Universität in Louaizeh stattfinden.