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Fachkonferenz

Ein Internationales Verfassungsgericht im Dienst des demokratischen Rechts und des Verfassungsrechts

Die KAS, ARTD und die Universität Mohammed V Agdal veranstalten ein internationales Kolloquium über: „Ein Internationales Verfassungsgericht im Dienst des demokratischen Rechts und des Verfassungsrechts“ vom 17. – 18. Juni 2015 in Rabat, Marokko.

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Details

Die Errichtung eines internationalen Verfassungsgerichtshofes, der unabhängig von den jeweiligen nationalen Verfassungsgerichten tätig werden kann, dient dem Schutz der Individualrechte, des Rechtsstaats und der Demokratie in besonderem Maße. Durch die Erschaffung eines internationalen Verfassungsgerichtshofes soll politischen Akteuren und Organisationen der Zivilgesellschaft ein wirksames Rechtsmittel zur Durchsetzung ihrer Rechte und zur Ahnung eventueller Verstöße des Staates gegen die Demokratie gegeben werden.

Die Frage nach der Berechtigung eines solchen internationalen Verfassungsgerichtshofes liegt in dem Wesen der Demokratie begründet: Bezieht die Demokratie ihre Legitimität aus dem Zusammenspiel juristischer Regeln, die die Theorie der Demokratie realisieren, oder ist ihre Legitimität immanent? Besitzt die Demokratie eine übergeordnete Stellung gegenüber anderen Regierungsformen? Und ist sie besser als andere Regime an Toleranz und politische Abwechslung angepasst?

Um diese Fragen zu beantworten und die Errichtung eines internationalen Verfassungsgerichtshofes zu unterstützen, versammeln die Konrad-Adenauer-Stiftung, die tunesische Association pour la recherche sur la transition démocratique (ARTD) und die Universität Mohammed V Agdal, Rabat Gelehrte und Experten aus der Politik und für Verfassungsrecht aus Marokko, Tunesien, Algerien, Ägypten und dem Libanon und sowie internationale Forscher aus Frankreich, Deutschland, Kanada, Mexiko, Portugal und Brasilien für ein zweitägiges internationales Kolloquium in Rabat, Marokko vom 17. -18. Juni 2015. Die Teilnehmer sollen hierbei eventuelle Hindernisse bei der Errichtung herausstellen und Möglichkeiten zur Durchführung eines solchen internationalen Verfassungsgerichtshofes erarbeiten.

Der Veranstaltung gingen bereits zwei internationale Konferenzen, die vom Präsidialamt der tunesischen Republik, dem International Institute for Democracy and Electoral Assistance (IDEA) und der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) Beirut und Tunesien organisiert wurden, voraus. Die Konferenzen beschäftigten sich mit den Themen: „Errichtung eines Internationalen Verfassungsgerichtshofes als Instrument zur Vermeidung der Aushebelung demokratischer Institutionen“ sowie „Das Projekt zur Schaffung eines Internationalen Verfassungsgerichtshofes: Voraussetzungen für eine Nachhaltigkeit“ und fanden im Mai 2013 und im Juni 2014 in Tunis statt.

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Veranstaltungsort

Rabat, Marokko

Kontakt

Peter Rimmele

Kontakt

Hana Nasser