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Diskussion

"Konstitutionalismus, wie er in einer Auswahl von MENA-Ländern verstanden und praktiziert wird"

Ziel des Runden Tisches ist es, die derzeitige Übergangsphase als strategische Chance zu nutzen, um den Konstitutionalismus im gesamten Nahen Osten und Nordafrika (MENA) zu stärken,

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Details

Dieses Projekt soll einen Überblick darüber geben, was bei der Ausarbeitung neuer oder geänderter Verfassungen im Libanon, im Irak und in Tunesien geschehen ist - und vor allem, was nicht geschehen ist -, um die Gründe zu ergründen, warum sowohl die Prozesse als auch die Ergebnisse der Verfassungsreformen in diesen Ländern (mit Ausnahme von Tunesien) zu weiteren Schwierigkeiten, wenn nicht gar zu Unruhen geführt haben. Letztlich soll versucht werden, die Hindernisse für die Umsetzung der Verfassung in diesen Ländern zu ermitteln und auf der Grundlage bewährter Verfahren zu bewerten, wie diese überwunden werden könnten. Eine einzige Initiative kann die Komplexität der Ursachen und Auswirkungen des Problems der Nichtumsetzung von Verfassungen und der entsprechenden Lösungen nicht entschlüsseln: Das Thema ist viel zu kompliziert. Dennoch stellt dieses Projekt einen ersten Versuch dar, die Aufmerksamkeit auf dieses Problem zu lenken, und es hofft, eine ernsthafte Debatte darüber anzustoßen und den Weg dafür zu ebnen, dass dieses Thema künftig zu einem festen Bestandteil der Verfassungsgebung wird.

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Salam Al-Zahran

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