Asset-Herausgeber

Jordi Roca / flickr / CC BY-SA 2.0 / creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Länderberichte

Kein Sieg für Katalonien

von Dr. Wilhelm Hofmeister, Martin Friedek

Vorgezogene Regionalwahlen 2021 bringen separatistischen Parteien zwar Stimmenmehrheit, aber Regierungsbeteiligung ist unklar

Bei den Regionalwahlen in Katalonien gewinnen die separatistischen Parteien aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung zwar erstmals eine Stimmenmehrheit, doch ist es fraglich, ob sie zusammen eine Regierung bilden werden, oder sich diese am Ende aus Sozialisten, Nationalisten und Linkspopulisten zusammensetzen wird. In keinem Fall ist eine baldige Umkehr von dem wirtschaftlichen Niedergang zu erwarten, den der jahrelange Konflikt in der Autonomen Gemeinschaft provoziert hat und der durch die Corona-Pandemie noch gefördert wurde. Die „bürgerlichen“, pro-spanischen Parteien sind zu schwach, um die Fortsetzung des Katalonien-Konflikts aufzuhalten.

Asset-Herausgeber

Am 14. Februar 2021 fanden in der Autonomen Gemeinschaft Katalonien vorgezogene Regionalwahlen statt. Sie waren notwendig geworden, nachdem der bisherige Regionalpräsident Quim Torra seines Amtes enthoben worden war. Anlass war seine Verurteilung wegen unzulässiger Wahlpropaganda für die separatistischen Parteien vor den Wahlen zum gesamtspanischen Parlament im April 2019. Aus Protest gegen diese Amtsenthebung, aber auch aufgrund zunehmender Konflikte zwischen den beiden wichtigsten nationalistischen Parteien JxCAT und ERC kam es nicht zur Wahl eines Nachfolgers von Torra. Das Regionalparlament wurde deshalb aufgelöst und Wahlen für den 14. Februar 2021 angesetzt. Eine Verschiebung auf den 30. Mai 2021 aufgrund der Corona-Pandemie ist von dem Obersten katalanischen Gericht auf Anlass verschiedener Parteien abgelehnt worden. Nicht zuletzt hatte sich die Sozialistische Partei Kataloniens (PSC), die Regionalorganisation der von Ministerpräsident Pedro Sánchez geführten PSOE, für den frühen Wahltermin eingesetzt, weil sie sich davon größere Chancen auf ein besseres Ergebnis versprach. Diese Erwartung hat sich weitgehend – aber nicht ganz - erfüllt.

 

Den vollständigen Länderbericht zu den vorgezogenen Regionalwahlen in Katalonien inklusive der Grafiken können Sie als PDF herunterladen.

Asset-Herausgeber

Kontakt

Dr. Ludger Gruber

Dr

Leiter des Auslandsbüros Spanien und Portugal

ludger.gruber@kas.de +34 91 781 12 04 / +34 91 781 12 02
Länderberichte
Reuters
16. Juli 2020
Jetzt lesen
Länderberichte
Jorge Alvaro Manzano / flickr / CC BY-NC-ND 2.0 / creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/
2. Februar 2021
Jetzt lesen

comment-portlet

Kommentare

Bitte melden Sie sich an, um kommentieren zu können

Asset-Herausgeber

Mediathek

Rule of Law Rules Podcast
#3: Eduardo Magrani über Datenschutz in Lateinamerika
Mit Eduardo Magrani sprechen wir über die DSGVO und ihren Einfluss auf die lateinamerikanische und vor allen die brasilianische Gesetzgebung.
Jetzt lesen
Rule of Law Rules Podcast
#2: Ioana Stupariu über den Einfluss der DSGVO in Südosteuropa
Ioana Stupariu berät kleine und mittelständische Start-ups in Südosteuropa bei der Implementierung von Datenschutzrichtlinien. Und sie forscht zu Datenschutz & Privacy.
Jetzt lesen
Rule of Law Rules Podcast
#1: Frederick Richter über die weltweite Wirkung der Datenschutzgrundverordnung der EU
Mit Frederick Richter sprechen wir über die Stiftung Datenschutz, die Rolle des Datenschutzes in Deutschland und über die DSGVO und ihre Ausstrahlungswirkung in die Welt.
Jetzt lesen

Asset-Herausgeber