KAS African Law Study Library

Dies ist Band 6 einer Serie, welcher sich aus acht Artikeln geschrieben von Vertretern der Jura-Fakultät der Universität von Kinshasa, DRC. Im Mittelpunkt steht die Justizverwaltung, die Unabhängigkeit der Justiz und die Dezentralisierung in der DRC

Blickpunkt Afrika

Simbabwe: SADC fordert demokratische Reformen vor den Wahlen

Beim Gipfeltreffen der fünfzehn Mitgliedsstaaten der Southern Africa Development Community (SADC)am 11.-12.06.2011 in Johannesburg wurde keine Übereinstimmung über den Fahrplan für die Wahlen in Simbabwe und die neue Verfassung gefunden, aber der Wunsch nach dringenden demokratischen Reformen vor den nächsten Wahlen geäußert. Am umfassenden Konzept in dem die Erwartungen des SADC zur Situation in Simbabwe verdeutlicht werden sollen, wird laut Tomaz Salomao, Executive Secretary noch gearbeitet und es besteht die Hoffnung den endgültigen Entwurf bis zum nächsten SADC Gipfel fertigzustellen.

Blickpunkt Afrika

Menschenrechtsverletzungen und massive Gewalt an der Elfenbeinküste

Human Rights Watch (HRW) dokumentiert Fälle von Gewalt und Missbrauch in verschiedenen Teilen von Abidjan: Yopougon, Koweit, Yaosseh, Gesco und reichen Wohngebieten wie Youpougon, Abobo-Doumé, Koumassi und Port Boeut. Laut Berichten von HRW wurden seit der Übernahme von Abidjan am 11. April 2011 durch bewaffnete Truppen von Präsident Alassane Quattara, wurden mindestens 142 Unterstützer des ehemaligen Präsidenten getötet.

Journalists and the Rule of Law

Dieses Handbuch wurde in Zusammenarbeit mit ICJ Kenya als One-Stop Referenz für die relevanten Abschnitte der Mediengesetze in Kenia entwickelt. Außerdem enthält das Handbuch wichtige rechtliche Hinweise, einschließlich Erklärungen zu verschiedenen juristischen Fachbegriffen, als auch zu kritischen ethnischen Fragen die für Journalisten und bei den Medien tätige Personen in Kenia relevant sind.

Blickpunkt Afrika

Menschenrechte: Amnesty International kritisiert die Gewalt an der Elfenbeinküste

Amnesty International veröffentlichte einen schockierenden Bericht über die Gewalt die seit der Stichwahl für den Präsidenten am 28.11.2010 die Elfenbeinküste erschüttert. Der Bericht mit dem Titel ‚Sie sahen seine Kennkarte und töteten ihn’ basiert auf den Ergebnissen von Untersuchungen, die Amnesty International in den letzten sechs Monaten durchführte. Der Titel des Berichts erfasst beeindruckend die Realität der Übergriffe in Abidjan und im Westen des Landes und stellt eine Warnung für Präsident Alassane Quattara dar.

SADC-Gericht suspendiert

Das gesamte Mandat des Gerichts der Entwicklungskommission im südlichen Afrika (SADC) wurde durch ein außerordentliches Gipfeltreffen in Windhuk am 20.05.2011 außer Kraft gesetzt.Die Entscheidung wurde durch heftige Proteste der simbabwischen Regierung gegen die von diesem Gericht angewiesene Aufhebung der 2008 getroffenen Verfügung, Farmen von 87 weißen Farmern, die als Teil der Harare Agrarreform gewaltsam enteignet wurden.

Blickpunkt Afrika

Laut des nigerianischen Kongresses für Bürgerrecht, wurden mehr als 500 Menschen innerhalb von zwei Tagen in den drei Städten Zonkwa, KAfanchan und Zangon Katak im südlichen Kaduna getötet.

Blickpunkt Afrika

Amnesty International äußert sich besorgt über die menschenrechtliche Situation in der Elfenbeinküste, deren Einwohner unter der ständigen Angst des Terrors leben.

Blickpunkt Afrika

Das Militärgericht in Kishasa hat gegen fünf der acht wegen Mordes an Menschenrechtsaktivist Floribert Chebaya im Juni 2010 angeklagten Offiziere die Todesstrafe verhängt. Die drei anderen Angeklagten erhielten eine 20 jährige Gefängnisstrafe. Floribert Chebaya wurde tot in seinem Wagen aufgefunden, nachdem er zuletzt auf dem Gelände der Generalaufsichtsbehörde der Polizei gesehen wurde. Sein Fahrer, Fidele Bazana, bleibt weiterhin verschwunden

Journalisten und Rechtsstaatlichkeit

Das Buch wurde vom Rechtsstaatsprogramm zusammen mit der ICJ Kenya herausgegeben. Die Publikation stellt ein Handbuch für Journalisten dar, das diesen bei der Ausübung ihres Berufs einen Leitfaden an die Hand geben soll hinsichtlich ihrer Rechte und Pflichten unter der neuen kenianischen Verfassung. Das Buch stellt insbesondere die Bedeutung einer freien Presse in einer demokratischen Gesellschaft heraus.