Länderberichte

Gedenkfeier in Katyn und Absturz des polnischen Präsidenten

von Lars Peter Schmidt †, Johan Bölts

Auswirkungen auf die Polnisch-Russischen Beziehungen

Am vergangenen Mittwoch noch besuchte der russische Premierminister Wladimir Putin gemeinsam mit seinem polnischen Kollegen Donald Tusk den Ort Katyn, um der polnischen Opfer des Stalinterrors zu gedenken. Es war ein weiterer Schritt in den polnisch-russischen Annäherungen. Kurz darauf, am Samstag, fanden sie sich erneut ein, um um die verunglückten Passagiere rund um den polnischen Präsidenten Lech Kaczynski zu trauern, die auf dem Weg zu den Gedenkfeiern nach Katyn bei einem missglückten Landeversuch auf den Smolensker Flughafen ums Leben gekommen waren.

Die russische politische Führung versucht nun alles, um das Tauwetter in den polnisch-russischen Beziehungen nicht zu gefährden.

Seit längerem bemüht sich Russland, die Beziehungen zu Polen zu verbessern. Diese waren in der Vergangenheit oft angespannt. Polen blockierte innerhalb der EU die Verhandlungen zu einem neuen Partnerschaftsabkommen mit Russland. Russland wiederum verärgerte Polen mit dem geplanten Bau der North Stream Pipeline, die direkt von Russland nach Deutschland Polen umgeht. Von einem neuen „Hitler-Stalin Pakt“ war gar die Rede. Als Polen sich schnell bereit erklärte, bei dem von den USA geplanten Raketenschild mitzumachen und dafür amerikanische Raketen auf polnischem Boden zu stationieren, nahm Russland dies als Bedrohung zur Kenntnis. Die verbalen Anfeindungen zwischen den politischen Kreisen wollten nicht aufhören. Um den Neuanfang in den amerikanisch-russischen Beziehungen nicht zu torpedieren, verzichtete US-Präsident Obama auf die Stationierung der Raketen auf polnischem Boden. Ein Stolperstein in den polnisch-russischen Beziehungen war damit beseitigt. Die russische Führung versuchte in der Folge, diesen Moment zu nutzen.

Tauwetter in polnisch-russischen Beziehungen

Fast unbemerkt schrieb der russische Regierungschef Putin im September 2009 einen offenen „Brief an die Polen“, in dem er den Hitler-Stalin Pakt verurteilte, der zur Aufteilung Polens 1939 geführt hat. In einer weiteren historischen Geste lud Putin seinen polnischen Kollegen Donald Tusk nach Katyn ein, um gemeinsam der 20 000 polnischen Offiziere, Geistlichen, Intellektuellen und Beamten zu gedenken, die bei Katyn und anderen Orten in der Sowjetunion vom sowjetischen Geheimdienst NKWD erschossen worden waren. Lange war dies von russischer Seite geleugnet worden. Russland tat sich schwer mit der Aufarbeitung des Stalin-Terrors, sowohl was die ausländischen als auch die sowjetischen Opfer anbelangt. Daher ist es von großer Bedeutung für die polnisch-russischen Beziehungen, wenn anlässlich des 70. Jahrestags des Massakers zum ersten Mal ein russischer Regierungschef den Opfern von Katyn gedenkt.

Putins Kniefall vor dem Massengrab bei Katyn ist von symbolischer Bedeutung. Er geißelte den „unmenschlichen Totalitarismus“ und bezeichnete die Ausreden Stalins, die polnischen Offiziere seien „in die Mandschurei geflohen“ als „zynische Lügen“. Der russische Regierungschef betonte, dass nicht nur polnische, sondern auch tausende „sowjetische Bürger“ vom sowjetischen Geheimdienst in Katyn hingerichtet worden waren. Der historische Handschlag über dem Massengrab von Katyn mit dem polnischen Premierminister Tusk machte klar, dass die russische Führung ein neues verbessertes Verhältnis zu Polen wünscht. Das sich entwickelnde Tauwetter wurde allerdings bereits am Samstag von einem anderen Ereignis überschattet. Der polnische Präsident Lech Kaczynski sowie weitere hochrangige Vertreter Polens, die zu einer privaten Gedenkfeier nach Katyn unterwegs waren, waren bei dem missglückten Landeanflug auf den Flughafen von Smolensk ums Leben gekommen. Alle 96 Insassen des Flugzeugs vom Typ Tupolew-154 starben.

Die russische Führung unternahm große Anstrengungen, um die Beziehungen zu Polen nicht zu gefährden

Putin selber übernahm die Untersuchungskommission, die die Ursachen für den Absturz herausfinden soll. Visa wurden schnell für Angehörige ausgestellt, Transport, Hotelbetten und psychologische Betreuung bereitgestellt. Worte der Versöhnung und Kondolenzbekundungen kamen aus russischen Regierungskreisen. Der russische Präsident Dmitrij Medwedew wandte sich am Samstagabend im Staatsfernsehen an das polnische und das russische Volk und rief sofort für Montag einen nationalen Trauertag aus. Putin selber fand sich erneut mit Tusk am Unglücksort ein, um dort der Verstorbenen zu gedenken. Es war anzumerken, wie bemüht die russische Seite war, diesen Vorfall mit allergrößter Vorsicht zu behandeln. Den polnischen Investigationskommandos gab die russische Führung freie Hand, um den Unglücksort und mögliche Ursachen zu untersuchen und um vollkommene Transparenz zu gewährleisten. Zu groß ist die Gefahr, dass dieser Vorfall sich negativ auf die Beziehungen zwischen Russland und Polen auswirken könnte.

Die polnische Verfassung gibt dem Präsidenten ähnlich wie dem französischen eine bedeutende Rolle in der Außenpolitik, die Lech Kaczynski nutzte, indem er anfänglich den Krieg Georgiens gegen Südossetien verteidigte und sich auf die Seite Georgiens stellte und sich immer wieder russlandkritisch äußerte. Ganz im Gegensatz zu seinem Regierungschef Tusk, der ein Zugehen auf Russland befürwortete. Die innenpolitischen Auseinandersetzungen gingen dann soweit, dass Tusk der Einladung Putins nach Katyn folgte und Kaczynski einige Tage später am Samstag mit einer polnischen Delegation dem 70. Jahrestags von Katyn gedenken wollte. Putin hatte ausdrücklich Kaczynski nicht zu den Feierlichkeiten mit Tusk eingeladen. Neben dem polnischen Präsidenten und dessen Frau sind unter den 96 Toten eine Reihe von hochrangigen polnischen Vertretern der Regierung, des Parlaments, der Kirche, die gesamte Führungsschicht der polnischen Streitkräfte sowie der Chef der polnischen Nationalbank.

Nach ersten Vermutungen wurde für die Unglücksursache das schlechte Wetter bzw. ein Fehler des Piloten ausgemacht. In verschiedenen russischen Medien wird bereits vermutet, dass Kaczynski den Piloten gezwungen hat, trotz der schwierigen Bedingungen zu landen. Demnach gab es vor zwei Jahren in Georgien einen Zwischenfall, bei dem Kaczynski seinem Piloten gegen dessen Sicherheitseinwände befahl, in Tiflis und nicht in Baku zu landen. Sollten die Flugschreiber ähnliche Vorkommnisse aufgezeichnet haben, dürfte Polen eine Staatskrise bevorstehen. Das Bodenpersonal des Militärflughafens bei Smolensk hatte den Piloten mehrfach aufgefordert, aufgrund des dichten Nebels nicht zu landen und nach Minsk auszuweichen. Der vierte Landeversuch endete dann tödlich.

Erwähnenswert ist auch die gegenseitige faire Berichterstattung in den Medien. Das russische Staatsfernsehen strahlte noch am Abend nach den Sonderberichterstattungen in einer kurzfristigen Programmänderung erneut den Film „Katyn“ des polnischen Regisseurs Andrzej Wajda aus. Alle Entertainment-Programme wurden kurzfristig für Montag aus dem Fernsehen genommen, alle Fahnen auf Halbmast gehisst. Die passenden Worte und der mitfühlende Umgang Putins mit seinem polnischen Kollegen Tusk deuten darauf hin, dass die Tragödie die Beziehungen zwischen den beiden Ländern nicht negativ beeinflussen wird.

Russen und Polen sind in Trauer vereint. Vor der polnischen Botschaft in Moskau liegen zahlreiche Blumen. Die Anteilnahme Russlands ist selbst für die Polen überraschend, im positiven Sinne. Katyn ist der Ort, der für Polen den stalinistischen Terror darstellte und der Jahrzehnte lang für Verleugnung und Verschweigen stand. Die russische Führung hat nun vollkommene Transparenz angekündigt bei der Untersuchung der Absturzursache des Flugzeugs. Russische und polnische Sicherheitsexperten untersuchen gemeinsam die Unglücksursache. In der katholischen Kathedrale in Moskau wurde am Sonntag ein Trauergottesdienst in polnischer Sprache abgehalten. Russische Bürger in Smolensk bekunden ihre Anteilnahme bei den polnischen Trauernden.

So könnte der Ort, der Polen und Russland viele Jahre trennte, eine Chance bieten, zu einem Ort zu werden, der die beiden Völker trotz aller Tragik wieder etwas näher zueinander bringt.

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