Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Kommunal- und Regionalwahlen in Russland

Große Überraschungen dürften ausbleiben

Die Zahl oppositioneller Parteien und Kandidaten für die anstehenden Kommunal- und Regionalwahlen in Russland am 13. September 2015 ist so hoch wie lange nicht. Realistische Chancen jedoch haben sie kaum.

7. BRICS-Gipfel in Ufa

Der 7. BRICS-Gipfel, der vom 8. bis zum 10. Juli 2015 in Ufa unter russischer Präsidentschaft stattfindet, dient vor allem der Suche nach Alternativen zur empfundenen westlichen Dominanz. Ob die BRICS tatsächlich zu einem handlungsfähigen Instrument der Weltpolitik avancieren kann, bleibt abzuwarten.

Rolle der Kommunen in den EU-Russland-Beziehungen

Stand und Perspektiven

Sowohl die formale Entstehung als auch die heutige Funktionsweise der Europäischen Union ist in erster Linie durch nationale Regierungen und Parlamente geprägt. Während sich mittlerweile in vielen Staaten auch Instanzen der substaatlichen Ebene Mitspracherechte bezüglich der EU gesichert haben, wie durch die im Grundgesetz verankerten Rechte der deutschen Länder in Angelegenheiten der EU, ist eine solche Repräsentation der Kommunen und kommunalen Körperschaften noch unterentwickelt.

Russland heute – kurze Einblicke

Politische und gesellschaftliche Entwicklungen in Zeiten des Ukraine-Konflikts

Die Ereignisse in der Ukraine, Russlands Einflussnahme und nicht zuletzt die Sanktionen des Westens gegen Russland haben das Land zusammenrücken lassen. Spielräume für Kritiker werden im Gegenzug weiter eingeschränkt.

Soziale Verantwortung der christlichen Kirchen in der Russischen Föderation

Sprunghafte Entwicklung mit merklich zunehmender Geschwindigkeit

"Nun sag, wie hast du’s mit der Religion?" Im Gegensatz zu Dr. Faust würde diese Frage bei vielen russischen Bürgern kein unangenehmes Herumlavieren um eine klare Antwort, sondern allenfalls ein kurzes, zwangloses Schulterzucken nach sich ziehen.

Fortschritt oder Stillstand? Zum Stand und zur Zukunft der europäisch-russischen Zusammenarbeit

Ergebnisse des 32. EU-Russland-Gipfels in Brüssel

Der bilaterale Dialog zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation findet traditionell mit jährlichen Gipfeltreffen zwischen den höchsten Vertretern beider Seiten statt. Als Ausdruck der strategisch wichtigen europäisch-russischen Partnerschaft kann ein Hauptaugenmerk auf die bilateralen Handelsvolumina und somit wechselseitige Interdependenzen gelegt werden.

Ein bisschen Opposition

Regionalwahlen in Russland

Am 8. September 2013 fanden in Russland Regionalwahlen statt. Ingesamt wurden rund 40 Millionen Russen dazu aufgerufen, bei Gouverneurs-, Parlaments- und Kommunalwahlen ihre Stimme abzugeben. Die Ergebnisse hielten kleinere Überraschungen bereit: In Moskau erlangte der Oppositionspolitiker Nawalny fast ein Drittel der Stimmen, konnte sich jedoch nicht gegen den amtierenden Bürgermeister Sobjanin durchsetzen.

"Einiges Russland" versus zersplitterte Opposition

Russische Regionalwahlen am 8. September 2013

Am 8. September 2013 finden in Russland Regionalwahlen statt: Zehn Gouverneure, sechzehn Regional- und viele Kommunalparlamente werden gewählt. Darüber hinaus stehen zahlreiche Bürgermeisterwahlen an. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Stadt Moskau. Hier zeigten die Ereignisse rund um die Präsidentschaftswahlen von 2012 in besonderer Weise, dass Putin an Popularität eingebüßt hat. Weniger als die Hälfte der Moskauer Bevölkerung hatte für die Wiederwahl Putins gestimmt.

Die Eurasische Union – eine eurasische EU?

In ihrem Länderbericht analysieren die Autoren die Zukunftsperspektiven der Eurasischen Union, deren Gründung 2011 vom damaligen Regierungschef Vladimir Putin angekündigt wurde, und für das Jahr 2015 geplant ist. Nicolas Sölter und Clemens Günther absolvierten 2013 ein Praktikum im Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Moskau.

Sechs Monate nach Putins Amtsantritt

Eine Zwischenbilanz

Sechs Monate sind seit dem erneuten Amtsantritt von Vladimir Putin vergangen. Die zuvor angekündigte Öffnungdes politischen Systems in Russland blieb jedoch nach der Wahl aus. Auch die Beziehungen zum Westen sind in den vergangenen Monaten abgekühlt. Gerade in dieser Phase sollte Deutschland den Dialog mit Russland intensivieren, um die deutsch-russische Zusammenarbeit anhand konkreter Projekte und gemeinsamer Vorhaben voranzutreiben. Nur so kann Deutschland Ansprechpartner Russlands im Modernisierungsprozess bleiben.

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Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.