Rolle der Kommunen in den EU-Russland-Beziehungen

Stand und Perspektiven

Sowohl die formale Entstehung als auch die heutige Funktionsweise der Europäischen Union ist in erster Linie durch nationale Regierungen und Parlamente geprägt. Während sich mittlerweile in vielen Staaten auch Instanzen der substaatlichen Ebene Mitspracherechte bezüglich der EU gesichert haben, wie durch die im Grundgesetz verankerten Rechte der deutschen Länder in Angelegenheiten der EU, ist eine solche Repräsentation der Kommunen und kommunalen Körperschaften noch unterentwickelt.

Russland heute – kurze Einblicke

Politische und gesellschaftliche Entwicklungen in Zeiten des Ukraine-Konflikts

Die Ereignisse in der Ukraine, Russlands Einflussnahme und nicht zuletzt die Sanktionen des Westens gegen Russland haben das Land zusammenrücken lassen. Spielräume für Kritiker werden im Gegenzug weiter eingeschränkt.

Soziale Verantwortung der christlichen Kirchen in der Russischen Föderation

Sprunghafte Entwicklung mit merklich zunehmender Geschwindigkeit

"Nun sag, wie hast du’s mit der Religion?" Im Gegensatz zu Dr. Faust würde diese Frage bei vielen russischen Bürgern kein unangenehmes Herumlavieren um eine klare Antwort, sondern allenfalls ein kurzes, zwangloses Schulterzucken nach sich ziehen.

Fortschritt oder Stillstand? Zum Stand und zur Zukunft der europäisch-russischen Zusammenarbeit

Ergebnisse des 32. EU-Russland-Gipfels in Brüssel

Der bilaterale Dialog zwischen der Europäischen Union und der Russischen Föderation findet traditionell mit jährlichen Gipfeltreffen zwischen den höchsten Vertretern beider Seiten statt. Als Ausdruck der strategisch wichtigen europäisch-russischen Partnerschaft kann ein Hauptaugenmerk auf die bilateralen Handelsvolumina und somit wechselseitige Interdependenzen gelegt werden.

Ein bisschen Opposition

Regionalwahlen in Russland

Am 8. September 2013 fanden in Russland Regionalwahlen statt. Ingesamt wurden rund 40 Millionen Russen dazu aufgerufen, bei Gouverneurs-, Parlaments- und Kommunalwahlen ihre Stimme abzugeben. Die Ergebnisse hielten kleinere Überraschungen bereit: In Moskau erlangte der Oppositionspolitiker Nawalny fast ein Drittel der Stimmen, konnte sich jedoch nicht gegen den amtierenden Bürgermeister Sobjanin durchsetzen.

"Einiges Russland" versus zersplitterte Opposition

Russische Regionalwahlen am 8. September 2013

Am 8. September 2013 finden in Russland Regionalwahlen statt: Zehn Gouverneure, sechzehn Regional- und viele Kommunalparlamente werden gewählt. Darüber hinaus stehen zahlreiche Bürgermeisterwahlen an. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Stadt Moskau. Hier zeigten die Ereignisse rund um die Präsidentschaftswahlen von 2012 in besonderer Weise, dass Putin an Popularität eingebüßt hat. Weniger als die Hälfte der Moskauer Bevölkerung hatte für die Wiederwahl Putins gestimmt.

Die Eurasische Union – eine eurasische EU?

In ihrem Länderbericht analysieren die Autoren die Zukunftsperspektiven der Eurasischen Union, deren Gründung 2011 vom damaligen Regierungschef Vladimir Putin angekündigt wurde, und für das Jahr 2015 geplant ist. Nicolas Sölter und Clemens Günther absolvierten 2013 ein Praktikum im Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Moskau.

Sechs Monate nach Putins Amtsantritt

Eine Zwischenbilanz

Sechs Monate sind seit dem erneuten Amtsantritt von Vladimir Putin vergangen. Die zuvor angekündigte Öffnungdes politischen Systems in Russland blieb jedoch nach der Wahl aus. Auch die Beziehungen zum Westen sind in den vergangenen Monaten abgekühlt. Gerade in dieser Phase sollte Deutschland den Dialog mit Russland intensivieren, um die deutsch-russische Zusammenarbeit anhand konkreter Projekte und gemeinsamer Vorhaben voranzutreiben. Nur so kann Deutschland Ansprechpartner Russlands im Modernisierungsprozess bleiben.

Dokumentation zum III. EU-Russland-Dialog

Teilnehmer des III. EU-Russland-Dialogs nehmen Stellung zu den aktuellen Beziehungen zwischen Europäischer Union und Russischer Föderation, zu den politischen Herausforderungen in Russland sowie in der Europäischen Union und nehmen auch Bezug auf das Potential der Zusammenarbeit.

Das Bild der Europäischen Union in russischen Medien

Russische Perspektive auf die Europäische Union

Diese englischsprachige Abhandlung befasst sich mit der Wahrnehmung der Europäischen Union (EU) in russischen Medien während der zwei aufeinander folgenden Wahlen 2011 bzw. 2012. Es geht um die Relevanz der EU in russischen Medien sowie das Interesse der Leser an solchen Nachrichten. Anna Dekalchuck von der Staatlichen Universität St. Petersburg und Thomas Schneider von der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. vermitteln einen Einblick in die Wahrnehmung der EU durch russische Medien.