Einzeltitel

Russische Parteienprogramme

Ein Vergleich

Die europäisch-russischen Wirtschaftskontakte gelten als vielversprechend mit Potentialen für weiteres Wachstum. Die EU ist der größte Handelspartner der Russischen Föderation. Der WTO-Beitritt Russlands 2012 wird als ein weiterer Schritt der Annäherung verstanden. Auch die allgemeine Wahrnehmung der EU durch die russische Bevölkerung ist Umfragen zufolge überwiegend positiv. Diesem positiven Bild stehen aber eher kritische bis hin zu offen ablehnend formulierte Positionen in der russischen Parteienpolitik im Hinblick auf die Beziehungen zur EU gegenüber.

So geht aus Parteiprogrammen hervor, dass sich Russland als Großmacht in einer multipolaren Weltordnung wahrnimmt und der außenpolitische Fokus tendenziell stärker auf eine engere Zusammenarbeit mit den Ländern im postsowjetischen Raum abzielt. Eine Untersuchung der Beziehungen zwischen der EU und der Russischer Föderation anhand von Parteiprogrammen ist ungewöhnlich, was nicht zuletzt an der geringen Wahrnehmung selbiger liegt. Jedoch erlaubt eine Auseinandersetzung mit den Programmen einen exemplarischen Einblick in politische Eliten bezüglich ihrer Wahrnehmung der Europäischen Union und die Vermittlung dieser Positionen an ihre Anhänger. Die in den Parteiprogrammen enthaltenen Zielformulierungen hinsichtlich der russischen Außen- und Europapolitik sind vage, weshalb diese Analyse lediglich als Orientierung verstanden werden kann. Andererseits sind die Parteiprogramme gerade aus diesem Grund dazu geeignet, grundlegende Werte und Ziele der russischen Europa- und Außenpolitik zu identifizieren.

Ansprechpartner

Elisabeth Bauer

Elisabeth Bauer bild

Leiterin des Auslandsbüros für die Baltischen Staaten

Elisabeth.Bauer@kas.de +371 67 331-266 +371 67 331-007