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Video-Konferenz auf Einladung Dmitri Medwedjews

Bei der Video-Konferenz nahmen Parteienpolitiker aus Europa, Asien und Afrika teil. Neben Abgeordneten aus EU-Mitgliedsstaaten und der G-7 Gruppe beteiligten sich ferner Parlamentarier verschiedener BRICS-Staaten sowie der Eurasischen Wirtschaftsunion. Aus Deutschland beteiligten sich der Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Manfred Grund, MdB, der Wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Joachim Pfeiffer, MdB, und Parl. Staatssekretär a.D. Dr. Christian Hirte, MdB, kom. Landesvorsitzender der CDU Thüringen.

Die Diskutanten zeigten sich besorgt um die ökonomischen Folgen der Corona-Epidemie. Dimitri Medwedjew äußerte seine Sorgen um die Instabilität zentraler Instanzen der heutigen Welt (https://eng.globalaffairs.ru/articles/security-cooperation-pandemic/). Er verteidigte die Arbeit der Weltgesundheitsorganisation und beteuerte ihre internationale Relevanz. Kritisch beurteilte Medwedjew die schwindende Bedeutung der UN und ihrer Autorität in Zusammenhang mit der Pandemie. Die deutschen Vertreter zeigten sich wiederum beunruhigt hinsichtlich zunehmender protektionistischer Maßnahmen zahlreicher Staaten und beteuerten die Bedeutung offener Märkte und des Wettbewerbs für eine Erholung der Volkswirtschaften nach den wirtschaftlichen Einbrüchen des Frühjahrs. Instrumentalisierung der Krise sollten vermieden werden. Auch auf die Gefahr von Unruhen und Ausschreitungen, wie sie bereits in einigen Staaten gab, wurde hingewiesen.

Hinsichtlich der Eindämmung der Virus sprach sich Medwedjew dafür aus, dass - soweit dies möglich ist - eine "zeitnahe Impfung auf der ganzen Welt“ stattfinden sollte - sobald ein Medikament auftaucht, wer auch immer es dann entwickelt hat".

Insgesamt stellt die Konferenz einen Versuch dar, den Gesprächsfaden zwischen Russland und anderen Staaten vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie zu intensivieren. So waren sowohl Vertreter der Türkei als auch der Republik Zyperns anwesend. Parteienvertreter aus den chinakritischen Staaten Japan, Südkorea und Vietnam nahmen gemeinsam mit Vertretern der KP China an der Konferenz teil.

Dimitri Medwedjew, Präsident und Ministerpräsident a.D., Vorsitzender der Partei "Einiges Russland" und stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen Föderation lies in der Juli-Ausgabe der Zeitschrift "Russland in der globalen Politik" seinen Artikel "Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit während der Pandemie des neuen Coronavirus" veröffentlichen, wo er seine Vision auf die aktuellen wegen der Pandemie verursachten Probleme und die möglichen Lösungen äußerte. Anbei finden Sie den Artikel, in dem er russische Sicht auf neue globale Herausforderungen vorbringt.