Kommunale Selbstverwaltung in Russland und Deutschland: Gemeinsamkeiten und Unterschiede der Modelle - Russland
Workshop
Details
Die Frage über die kommunale und regionale Selbstverwaltung wird oft während der Reformdebatte in der Europäischen Union gestellt, um Flexibilität und Subsidiarität zu fördern. Selbstverwaltung bildet nämlich ein Fundament der Europäischen Union. Mit dem Subsidiaritätsprinzip, das von grundlegender Bedeutung für die europäische Entscheidungsfindung und die Arbeitsweise der EU ist, werden Entscheidungen so bürgernah wie möglich getroffen werden. Doch um ihren Aufgaben und ihrer Bedeutung gerecht werden zu können, müssen Kommunen neben einem Handlungsspielraum auch dazu organisatorisch in der Lage sein.
In der Russischen Föderation stellt sich aktuell die Frage nach einer Neuorganisation und Reform der regionalen und kommunalen Politik. Im Rahmen der "Deutschen Woche", der jährlich vom Generalkonsulat der Bundesrepublik Deutschland in St. Petersburg organisierten Veranstaltungsreihe, veranstaltet der Europäische Club der Kommunalexperten (EKE), SUSPb und die Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. einen europäisch-russischen Expertenworkshop zur aktuellen Rolle und zum Konzept der kommunalen Selbstverwaltung.
Programm
Eröffnung
Prof. Dr. Natalia Scheveleva, Dekanin Juristische Fakultät der Staatlichen Universität St. Petersburg
Thomas Schneider, Leiter EU-Russland-Dialog, Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
Evgenij Grigoriev, Vorsitzender Komitee für Auswärtige Beziehungen, Regierung von St. Petersburg
Vadim Reimer, Kultur- und Pressereferat des Generalkonsulats der Bundesrepublik Deutschland in St. Petersburg
Mika Boedeker, Direktor des Informationsbüros des Ministerrates von Nordischen Ländern in St. Petersburg
Rolle und Status der kommunalen Selbstverwaltung in der modernen Gesellschaft und in einem modernen Staat aus russischer und deutscher Sicht
Prof. Dr. Alexander Blankenagel, Juristische Fakultät Humboldt-Universität, Berlin
Prof. Dr. Konstantin Aranovsky, Richter Verfassungsgericht der Russischen Föderation
Dr. Emil Markwart, Präsident Europäischer Club der Kommunalexperten (ECE), Leiter der Abteilung für Staatsverwaltung des Instituts für kommunale Verwaltung Perm
Territoriale Grundlagen und Kompetenz der Selbstverwaltung in Russland und in Deutschland
Holger Schäfer, Bürgermeister der Stadt Ottweiler, Deutschland
Prof. Dr. Elena Gritsenko, Professorin des Lehrstuhls für Verfassung -und Verwaltungsrecht, Juristische Fakultät, Staatliche Universität St. Petersburg, ECE Mitglied
Prof. Dr. Ekaterina Schugrina, Professorin, Staatliche Juristische Akademie Moskau, ECE Mitglied
Finanzen und wirtschaftliche Betätigung der Kommunen in Russland und in Deutschland
Dr. Ilya Levin, wissenschaftlicher Mitarbeiter des Lehrstuhls für öffentliches Recht, Russisches Recht und komparatives Recht, Juristische Fakultät, Humboldt-Universität, Berlin
Antje Himmelreich, wissenschaftliche Mitarbeiterin, Länderbereiche: Russland, Ukraine und GUS-Staaten, Institut für Ostrecht Regensburg-München
Olga Savranskaya, Beraterin Verfassunggericht der Russischen Föderation