Veranstaltungsberichte

„Die Umsetzung der UN-Behindertenkonvention: Erfahrungen, Probleme, Zusammenarbeit“

Die Konrad-Adenauer-Stiftung in der Russischen Föderation organisierte für den 16. und 17. November 2015 zusammen mit der Menschenrechtsbeauftragten in der Russischen Föderation, der Menschenrechtsbeauftragten Moskaus und mit der Moskauer Stadtverwaltung die Internationale Konferenz „Die Umsetzung der UN-Behinderungskonvention: Erfahrung, Probleme, Zusammenarbeit“.

Schwerpunkt der Konferenz war die Umsetzung des Systems der sozialen Integration von Menschen mit Behinderungen im Rahmen der UN-Behindertenrechtskonvention. Eine Reihe von Experten berichteten aus ihren Erfahrungen und machten auf noch bestehende Probleme aufmerksam. Die Menschenrechtsbeauftragte Moskaus berichtet dabei über die Rolle der Menschenrechtsbeauftragten beim wirksamen Schutz der Rechte von Menschen mit Behinderungen in Moskau. Das Mitglied des Deutschen Bundestages und ehemaliger Behindertenbeauftragter der Bundesregierung Deutschlands, Hubert Hüppe, sprach über die Theorie und Praxis des deutschen Rechts und deren Anwendung im Bereich des Schutzes der Rechte von Menschen mit Behinderungen. Der Vorsitzende der allrussischen Gesellschaft der Menschen mit Behinderung und Duma-Abgeordneter ging auf die UN-Behindertenkonvention und auf die neuen Möglichkeiten bezüglich des Schutzes vor Diskriminierung ein. Der Vorstandsvorsitzende der NGO „Nationales Zentrum für Invaliditätsprobleme“ und Experte der Russischen Nationalen Front für Behindertenprobleme Alexander Lysenko richtete die Aufmerksamkeit der Teilnehmer auf das Thema „Menschen mit Behinderung in Russland: von Rechtlosigkeit zur Anerkennung der Menschenwürde“. Die Vorsitzende der örtlichen gesellschaftlichen Rechtsschutzorganisation für Behinderte „Roschtschinez“ Swetlana Chochlowa führte praktische Beispiele bezüglich der Lösung der Wohnungsfrage für Rollstuhlfahrer an. Die Menschenrechtsbeauftragte im Gebiet Woronesch berichtete von Problemen der Berufstätigkeit von Behinderten und von deren Lösungswegen. Die Wirtschaftlerin, Publizistin und Menschenrechtlerin Irina Jassina lenkte die Aufmerksamkeit der Konferenzteilnehmer darauf, was untergenommen werden sollte, damit das Leben der Behinderten besser wird. Sie schlug unter anderem gesetzliche Initiativen vor, die die Entwicklung der Barrierefreiheit fördern.

Weiter haben die Konferenzteilnehmer die Arbeit des wissenschaftlich-praktischen Schwetzowa-Zentrums für medizinisch-soziale Rehabilitation von Behinderten kennengelernt. Dort fand auch ein Rundtisch statt zum Thema „Verbreitung komplexer Rehabilitationsleistungen: Variative Modelle medizinisch-sozialer Rehabilitation von Kindern mit Behinderung und Einführung von Methoden frühzeitiger Einmischung und frühzeitiger Hilfe“. Vorträge hielten unter anderem der Leiter des Amtes für den Schutz der Rechte und legitimer Interessen von Minderjährigen und Kinderrechtsbeauftragter Moskaus Ewgenij Bunimowitsch, die Direktorin des Wissenschaftlich-praktischen Zentrums für medizinisch-soziale Rehabilitation von Behinderten Swetlana Wolowez und die Menschenrechtsbeauftragte im Gebiet Tula Galina Fomina. Während der anschließenden Diskussion wurden die aufgedeckten Probleme aktiv besprochen und Lösungen diskutiert.

Der zweite Tag der Konferenz fing mit einem Besuch des multifunktionellen wissenschaftlich-praktischen Rehabilitationszentrums für Behinderte an, wo ein Rundtisch zum Thema „Schutz der Rechte und Freiheiten von Behinderten aus Sicht der Umsetzung der Normen und Vorschriften der UN-Behindertenrechtskonvention“ stattfand. Am Rundtisch haben auch die Direktorin des Multifunktionellen wissenschaftlich-praktischen Rehabilitationszentrums für Behinderte Bela Syrnikowa, die Menschenrechtsbeauftragte im Gebiet Swerdlowsk Tatjana Merzljakowa, Direktorin des Zentrums für Heilpädagogik Anna Bitowa und die Direktorin des Ressourcenzentrums für Behinderte Tatjana Poljakowa teilgenommen. Der Rundtisch wurde mit dem Schlusswort der Präsidentin der regionalen gesellschaftlichen Organisation „Gesellschaft zur Unterstützung von Eltern mit Behinderung und Familienmitgliedern „Katjuscha“ Natalja Prisezkaja abgeschlossen.

Im Rahmen dieser Konferenz wurde durch die stellvertretende Leiterin der Abteilung für Arbeit und soziale Sicherung der Stadt Moskau Elena Utunowa darauf verwiesen, dass mehr als 35.000 Menschen mit Behinderungen in den letzten neun Monaten in der Hauptstadt rehabilitiert wurden. Die Moskauer Regierung hat den Auftrag, im Jahr 2016 90 Prozent der Menschen mit Behinderungen mit Rehabilitationsleistungen zu versorgen, die im individuellen Rehabilitationsprogrammen Indikationen für die soziale Rehabilitation haben. Um Rehabilitationsleistungen im System der sozialen Sicherheit anzubieten, arbeiten acht spezialisierte Zentren. Die Menschenrechtsbeauftragte Moskaus appellierte an die Teilnehmer der Konferenz: "Unsere Aufgabe ist es, die Erfahrungen Moskaus bei der Unterstützung von Menschen mit Behinderungen weiterzuvermitteln. Das Programm für die soziale Integration von Menschen mit Behinderungen und das Programm für Barrierefreiheit werden umgesetzt“.