Modelle der Kommunalverwaltung im Vergleich:

Gestaltung einer zukunftsfähigen Kommunalpolitik

25.09.-26.09.2009 in St. Petersburg

–Abschlussbericht –

Am Freitag, dem 25.09.2009 und Samstag, den 26.09.2009 fand in St. Petersburg durch Zusam-menarbeit der Juristischen Fakultät der Staatlichen Universität St. Petersburg, der Konrad-Adenauer-Stiftung St. Petersburg, des Europäischen Experten Clubs Ost-Euro und mit finanziel-ler Unterstützung des Generalkonsulats der Niederlande in St. Petersburg die internationale wis-senschaftlich-praktische Konferenz zum Thema „Modelle der Kommunalverwaltung im Ver-gleich: Gestaltung einer zukunftsfähigen Kommunalpolitik“ statt. Insgesamt nahmen 81 Experten aus dem In-und Ausland an der Konferenz teil.

Der erste Konferenztag fand im Zentralen Saal der Juristischen Fakultät der Staatlichen Univer-sität St. Petersburg statt. Die Konferenz wurde offiziell vom Generalkonsul der Bundesrepublik Deutschland in St. Petersburg, Peter Schaller, der Dekanin der Juristischen Fakultät der Staatli-chen Universität St. Petersburg, Prof. Natalja Scheveljeva, und der Leiterin des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in St. Petersburg, Elisabeth Bauer, eröffnet.

Der erste Teil der Konferenz stand unter der Überschrift „Verfassung und Gesetz: Rahmenbe-dingungen für Kommunen und Verwaltung im internationalen Vergleich“. Hauptredner war Prof. Nikolaj Bondar, Richter am Verfassungsgericht der Russischen Föderation, der seinen Vortrag mit einer Gratulation seitens des Verfassungsgerichts an die Organisatoren der Konfe-renz begann. Weitere Präsentationen erfolgten von Emil Markwart, Präsident des Europäischen Expertenclubs OST-EURO und Hellmut Wollman, Professor an der Humboldt-Universität Ber-lin. In der sich anschließenden Diskussion wurden Defizite wie perspektivische Differenzen deutlich sichtbar.

Die zweite Arbeitssitzung beschäftigte sich intensiv mit „Aktuelle(n) Probleme(n) der Zusam-menarbeit unterschiedlicher Ebenen öffentlicher Macht“ und gab mit Referenten wie Ilbar Fase-jev, Vertreter der Duma der RF, Alexander Vassilejev, Vollzugsdirektor Städteunion Zentral-russlands und der Nordwestreion, Jurij Gurman, Direktor der Assoziation für ländliche Kommu-nen, zum einen einen Einblick in die derzeitige Situation der Kommunen in Russland und er-möglichte zum anderen mit dem Referenten Timo Linkola vom Städte- und Gemeindeverband Finnland einen Vergleich im interantionalen Rahmen. Nach einer Führung durch das Fakultäts-gebäude wurde zum letzten Punkt der Tagesordnung übergegangen um Referenten zum aktuell brinsanten Thema des „Sozial-wirtschaftliches Potentials der Kommunen unter den Bedingungen der Finanz- und Wirtschaftskrise“ zu Wort kommen zu lassen. Nach Natalja Schebeljeva, Pro-fessorin an der Staatlichen Unversität St.Petersburg und Alexandr Schvezov von der russischen Akademie für Wissenschaft referierte auch Oliver Flüshöh von der Kommunalpolitischen Verei-nigung des Landes Nordrhein-Westfalens und zeigte mit seinem Vortrag die finanzielle Situation und Verteilung in den Kommunen in Deutschland auf.

Zwar war der offizielle Teil des Tages damit beendet, bei internatiolem Essen zum Ausklang des Tages nutzen aber alle Teilnehmer die Möglichkeit in informeller Atmosphäre Meinungen aus-zutauschen und zu diskutieren.