Veranstaltungsberichte

Pöttering setzt Moskau-Besuch fort

Treffen mit Titow und Menschenrechtlern

Am dritten und letzten Tag seines Moskau-Besuchs ist der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering, mit Wladimir Titow, stellvertretender Außenminister der Russischen Föderation, zusammengetroffen.

Pöttering wiederholte seine gestern gegenüber Boris Gryslow formulierte Warnung vor einem nuklearen Iran. Titow äußerte Verständnis für die Sorgen und machte deutlich, dass auch Russland keinerlei Interesse daran habe, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen gelange.

Zudem appellierte Pöttering an Titow, "Russland solle sich klar zur Demokratie bekennen". Es sei von Russland mehr Druck auf die autoritäre Führung in Weißrussland nötig. "Damit würde Moskau vor dem für Juni geplanten EU-Russland-Gipfel auch zeigen, dass es mit der Europäischen Union gemeinsame Werte teilt", sagte Pöttering. Hintergrund ist, dass die Führung in Minsk derzeit so scharf wie seit Jahren nicht gegen Andersdenkende vorgeht.

In der Diskussion über eine mögliche Visa-Freiheit zwischen Russland und der EU rechnet Pöttering nicht mit einer schnellen Lösung. "Ich kann mir eine schrittweise Visafreiheit für bestimmte Berufsgruppen vorstellen, um Erfahrung damit zu sammeln", so Pöttering. Die Reisebeschränkungen sollen auch beim EU-Russland-Gipfel am 9./10. Juni in der Wolga-Stadt Nischni Nowgorod ein Hauptthema sein.

Pöttering hatte seinen Aufenthalt auch dazu genutzt, um sich über die Situation der Menschenrechte zu informieren. Der Menschenrechtsbeauftragte Russlands, Prof. Dr. hab. Wladimir Lukin, lobte in diesem Zusammenhang ausdrücklich die Zusammenarbeit mit der Konrad-Adenauer-Stiftung. Ljudmila Alexejewa, Vorsitzende der Helsinki Gruppe, wies auf die weiterhin gefährliche Situation für Journalisten hin.

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Claudia Crawford

Claudia Crawford bild

Leiterin des Büros Multilateraler Dialog KAS in Wien

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Veranstaltungsberichte
19. Mai 2011
Pöttering zu Gast in Moskau (19. Mai 2011)