XII. Richterdialog der obersten deutschen und russischen Gerichte (Baden-Badener Dialog) - Russland
Veranstaltungsberichte
Fachliche Diskussionen und persönliche Begegnungen haben die Baden-Badener Gespräche zu einer Institution in der Ausgestaltung der deutsch-russischen Beziehungen gemacht, die für einen offenen, professionellen und gegenseitig bereichernden rechts- und justizpolitischen Dialog zwischen Deutschland und Russland steht. Angesichts der zunehmenden wirtschaftlichen, rechtlichen und politischen Kooperation zwischen Russland und der EU hat das Forum in den vergangenen Jahren an Bedeutung zugenommen.
Der Dialog findet nun schon seit 12 Jahren einmal jährlich abwechselnd in Russland und Deutschland statt, 2010 zum ersten Mal in Berlin. Wurden zu Anfang des Dialogs noch eher rein technische Fragen diskutiert, so sind es heute tiefgreifende und offene Diskussionen über spezifische rechtliche Fragestellungen.
Im Mittelpunkt der Beratungen standen Fragen der Bindungswirkung von Entscheidungen der Obersten Gerichte, Gesetzesauslegung und Rechtsfortbildung durch die Obersten Gerichte, die Fragen der Vervollkommnung der Gerichtstätigkeit, u.a. durch die Entlastung der Gerichte und durch die Einsetzung von modernen Technologien.
Die Sitzungen fanden am 25. und 26. Oktober 2010 in historischen Räumlichkeiten des Verfassungsgerichtshofes des Landes Berlin statt.
Themen
Über diese Reihe
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Moskau Russland
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