Dem Gewissen verpflichtet? Politische Entscheidungen zwischen Wahrhaftigkeit und Kompromiss - Politisches Bildungsforum Sachsen
Vortrag
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WEIL ES GEFÄHRLICH UND UNMÖGLICH IST, ETWAS GEGEN DAS GEWISSEN ZU TUN.
Mit diesen Worten beendet Martin Luther im April 1521 die Stellungnahme zu seinen Schriften auf dem Reichstag zu Worms. Luther begreift das Gewissen als Instanz im Menschen, die ihn zu werte- und normenbasierten Handlungen anleitet. Er gibt der individuellen Gewissensentscheidung mehr Gewicht als der Unterwerfung unter kirchliche Autoritäten. Aber wie wird das Gewissen gebildet? Wer ist dafür verantwortlich?
Die Autonomie des Gewissens ist auch in Artikel 38 des Grundgesetzes für die Abgeordneten unserer Parlamente festgeschrieben. Doch um die Arbeitsfähigkeit einer Regierung und die Zuverlässigkeit bei Beschlüssen im Parlament zu gewährleisten, sieht die politische Realität oft anders aus.
Die Fraktionsdisziplin ist ein wichtiges Element für das Funktionieren unseres politischen Systems. Dabei handelt es sich um das einheitliche Abstimmungsverhalten der Mitglieder einer Fraktion. Eine einzelne Person ordnet sich der Gruppe unter, geht vielleicht Zugeständnisse entgegen eigener Überzeugungen ein.
Stehen Kompromisse nicht grundsätzlich in Spannung zum eigenen Gewissen?
Im Rahmen des 500-jährigen Reformationsjubiläums möchten wir das Verhältnis von Gewissen und politischer Realität ergründen. Zu dieser Veranstaltung laden wir Sie ganz herzlich ein.
Dr. Joachim Klose
Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.
für den Freistaat Sachsen