Vortrag

Zwischen Anspruch und Wirklichkeit? - Anspruch auf Sicherheit und Frieden als Staatliche Aufgabe?

Absolute Sicherheit?

In Kooperation mit dem Freistaat Sachsen.

Details

Im Frühjahr 2008 widmet sich die Veranstaltungsreihe ‚Zwischen Anspruch und Wirklichkeit - Der Freistaat Sachsen auf dem Weg in die Zukunft‘ dem Thema Sicherheit und Frieden.

Die innere Sicherheit scheint bedroht zu sein: Skinheads und Jugendbanden machen die Innenstädte unsicher und richten brutale Gewalt gegen ahnungslose Bürger. Der grenzüberschreitenden Kriminalität sind durch das Schengener Abkommen nahezu unbegrenzte Bewegungsspielräume eröffnet worden. Zudem ist die kollektive Psyche seit den Terroranschlägen von New York, Madrid und London traumatisiert. Anstelle eines selbstverständlichen Sicherheitsgefühls herrschen Verunsicherung und eine latente Bedrohung vor. In dieser Situation wird vielfach der Ruf nach dem Staat laut: Er wird in der Verantwortung gesehen, Sicherheit zu schaffen und langfristig zu garantieren. Allerdings bewegt sich der Rechtsstaat in einem heiklen Spannungsfeld: Wie viel Sicherheit kann er überhaupt garantieren, ohne andere Grundprinzipien, wie die Freiheits- und Grundrechte, zu verletzen? Wo liegen seine Grenzen und wie weit darf er sich diesen nähern? Hat der Bürger einen unbedingten Anspruch auf Sicherheit? Ist „absolute Sicherheit“ realistisch und wünschenswert? Häufig werden in der Diskussion gar ehemals unantastbare Tabus – Stichwort Rettungsfolter – wieder zur Disposition gestellt. Was bedeutet das für unsere Gesellschaft und ihre Werteordnung?

Neben der Beantwortung dieser Fragen werden im Rahmen der Vortragsreihe auch die Spielräume des Staates in der Bereitstellung von Sicherheit beleuchtet. Welche Strategien erscheinen sinnvoll und zielführend? Können eine rein polizeilich-judizielle Prävention und Strafverfolgung die gesellschaftliche Gewalt effektiv eindämmen oder sollten nicht eher zivilgesellschaftlicher Dialog, Integration von sozialen Randgruppen und das Engagement jedes Einzelnen die Mittel der Wahl sein?

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Veranstaltungsort

Neues Hörsaal- und Seminargebäude TU Chemnitz, Raum N113, Reichenhainer Str. 90, 09126 Chemnitz

Referenten

  • Staatssekretärin Gabriele Hauser
    Kontakt

    Dr. Joachim Klose

    Dr

    Landesbeauftragter und Leiter Politisches Bildungsforum Sachsen

    joachim.klose@kas.de +49 351 563446-0 +49 351 563446-10
    Zwischen Anspruch und Wirklichkeit? - Anspruch auf Sicherheit und Frieden als Staatliche Aufgabe? v_6

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