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Historischer Wahlsieg für die Labour Party bei den Parlamentswahlen in Neuseeland

Jacinda Ardern schreibt Geschichte

„and the winner is ... Jacinda Ardern“- jede Oscar-Preisverleihung wäre überraschender gewesen als der Ausgang der neuseeländischen Parlamentswahlen am 17. Oktober. Die Umfragen, welche die Labour Party über Monate vorne gesehen hatten, sollten sich verwirklichen. Das Ergebnis hat die Vorhersagen sogar noch übertroffen: die amtierende Labour-Regierung unter Führung von Jacinda Ardern ist nach dem vorläufigen Wahlergebnis mit 49,1 Prozent nicht nur stärkste Kraft, sondern gewinnt mit 64 Sitzen auch die absolute Mehrheit im Parlament. Es ging am Wahltag weniger um die Frage, ob die Partei gewinnen würde, sondern vielmehr darum, ob das Wahlergebnis und die Mehrheitsverhältnisse im Parlament eine Koalition zur Regierungsbildung erfordern würde oder nicht. Die oppositionelle National Party unter Judith Collins musste ihre desaströse Niederlage eingestehen. Es ist ihr nicht gelungen, den von der Covid-Krise dominierten Wahlkampf zu ihren Gunsten zu führen. Im Folgenden sollen das Wahlergebnis und die Hintergründe, die zum fulminanten Sieg der Labour Party und zur niederschmetternden Wahlniederlage der National Party geführt haben, analysiert und die zukünftigen politischen Herausforderungen für die neue Regierung und die Opposition aufgezeigt werden.

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Angst – Gefahr – Sicherheit

Zur populären (Vor-) Geschichte einer Konstellation in den Zeiten der Epidemie.

Seit der Entstehung automatisierter reihenfotografischer Aufnahmen und mit der Entwicklung des Films änderte sich unser Bild von Gefahr und die Wahrnehmung von Gefahren als solche. Medial hergestellte Bilder suggerieren Kontrollverlust oder wirken beruhigend - die Steuerung bildlich vermittelter Botschaften ist folglich auch für das Handeln der Staaten in der aktuellen Corona-Krise zentral.

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The Roberts Court: An Unconventional 2020 U.S. Supreme Court Term

An analyis of the positioning of conservative Chief Justice John G. Roberts

Am 12. Oktober, drei Wochen vor dem US Wahltermin haben die Anhörungen des Senats für die Richterin Amy Coney Barrett und designierte Nachfolgerin von Ruth Bader Ginsburg am Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten, dem Supreme Court, begonnen. Mit der Ernennung auf Lebenszeit eines weiteren konservativen Richters am Supreme Court kurz vor dem Wahltag will Präsident Trump erneut seinem Wahlversprechen von 2016 gerecht werden und die amerikanische Justiz mit konservativen Richtern besetzen. Die nachfolgende Analyse zur Sitzungsperiode des Supreme Court 2020 unter dem Vorsitz von Chief Justice John G Roberts zeigt allerdings, dass das Prinzip der Unabhängigkeit der Justiz und die Abwägung von eigenen politischen Positionen gegenüber den Rechten und Freiheiten der Bevölkerung auch in einem bereits heute konservativ geprägten Obersten Gerichtshof noch immer stattfindet und sich dies hoffentlich auch mit einer weiteren konservativen Stimme fortsetzen wird.

privat/Thorsten Müller

„Rassismus bei der Polizei hat mit dem beruflichen Alltag zu tun“

KASkonkret_22: Wie stellen wir uns der Krise?

Thorsten Müller bildet junge Polizistinnen und Polizisten aus – als Professor an der Hochschule für Polizei und öffentliche Verwaltung NRW. In Folge 22 von #KASkonkret spricht er über mangelnde Fehlerkultur, verzerrte Wahrnehmungen und mögliche Lösungen.

kas

Policy Brief zu Lehren der Covid-19-Pandemie für die G20

Interview mit Veronika Ertl, Referentin Entwicklungspolitik

Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat bei einer Task Force zu Lehren von Covid-19 für die multilaterale Zusammenarbeit der G20 mitgewirkt. Die Task Force ist im Rahmen der T20 eingesetzt worden und leistet forschungsbasierte Politikberatung für die G20. Veronika Ertl ist Referentin für Entwicklungspolitik und hat die Konrad-Adenauer-Stiftung vertreten. Im Interview erklärt sie genauer, was die Arbeit der T20 ausmacht und worum es in dem Policy Brief geht.

Die Opposition vor den mongolischen Kommunalwahlen

Alles schon entschieden?

Die Mongolen sind aufgerufen, am 15. Oktober neue Kommunal- und Provinzparlamente zu wählen. Erst vor etwa drei Monaten hatte die regierende Mongolische Volkspartei (MVP) erneut eine Zweidrittelmehrheit im Parlament errungen. Ein abermaliger Sieg der Regierungspartei ist wahrscheinlich. Derweil gelten die landesweiten Abstimmungen auch als wichtiger Stimmungstest vor den Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr. Den politischen Hintergründen sowie den Chancen der Oppositionsparteien widmet sich dieser Länderbericht.

Nationalismus in Europa - Einheit in Vielfalt?

Seit Jahren wächst der Nationalismus in Europa. Mit unserer Studie werfen wir einen Blick in zehn europäische Länder und untersuchen, welche Dynamiken vor Ort eine Rolle spielen

Seit Jahren wächst der Nationalismus in europäischen Ländern. Mit unserer Studie werfen wir einen Blick auf den Nationalismus in Bulgarien, Finnland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Polen, Schweden, Serbien, Spanien und in Ungarn. Was sind die Triebkräfte vor Ort? Welche Dynamiken spielen eine Rolle? Und welche politischen Handlungsempfehlungen lassen sich ableiten, um Nationalismus wirkungsvoll einzudämmen?

Reuters

„Es ist offener Krieg zwischen Aserbaidschan und der Republik Armenien“

Thomas Schrapel im Interview zur Lage im Südkaukasus und was es zur Entschärfung des Konflikts braucht

Am 27. September eskalierten die Spannungen zwischen Armenien und Aserbaidschan in offenen Kämpfen, die seitdem anhalten. Die Gefahr eines Flächenbrands ist groß, schätzt Thomas Schrapel ein. Über die aktuelle Lage, die Hintergründe, den Einfluss weiterer Akteure der Region und warum es mehr braucht, als Aufforderungen zur Waffenruhe, spricht er im Interview mit kas.de. Thomas Schrapel leitet von Georgiens Hauptstadt Tiflis aus den Politischen Dialog Südkaukasus der Konrad-Adenauer-Stiftung und ist dort auch zuständig für Armenien und Aserbaidschan.

KAS

Künstliche Intelligenz in der größten Demokratie der Welt

Dritter Teil der Interviewreihe „Künstliche Intelligenz aus globaler Perspektive“

Dr. Urvashi Aneja ist Mitbegründerin und Direktorin von Tandem Research, einem Thinktank aus Goa in Indien. Sie leitet das Programm „KI in der Gesellschaft“ von Tandem Research.

"Damit mal was los ist"

Ethnographische Erkundungen über öffentliche Orte in Dörfern Ostdeutschlands