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Wie geht Krisenbewältigung durch Kommunikation? Der digitale Raum bietet neue und umfangreiche Möglichkeiten, Einfluss auf die Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit von Staaten zu nehmen. Westliche Demokratien müssen Antworten auf solche Bedrohungslagen finden, denn Kommunikation stellt einen zentralen Faktor für das Funktionieren von Organisationen in Wirtschaft und Politik dar. Es sind Maßnahmen gefragt, die einen Rahmen für Sicherheit und Resilienz bilden können.
Spätestens seit dem sogenannten Bundestags-Hack 2015 ist die Bedeutung von Cybersicherheit in Deutschland in den Fokus der Sicherheitspolitik geraten. Es vergeht kaum ein Monat, ohne dass irgendwo auf der Welt eine neue staatlich verantwortete Cyberoperation bekannt wird. Es mangelt bisher an einem umfassenden strategischen Ansatz und Prozess, um Cyberoperationen entschieden und zeitnah zu beantworten. Was braucht es dafür? Welche Instrumente stehen der Bundesregierung zur Verfügung?
Am 28. April begann in Kolumbien eine landesweite Protestwelle, die sich vordergründig gegen die Steuerreform der Regierung Duque richtete, deren Ursachen aber viel tiefer liegen. Die Proteste wurden von heftigen Auseinandersetzungen zwischen Polizei und gewaltbereiten Teilen der Protestbewegung begleitet, die zahlreiche Todesopfer und Verletzte forderten. Erst nach tagelangen Demonstrationen und Blockaden sowie den üblichen gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen Regierung, Opposition und Organisatoren der Protestbewegung kommt ein zaghafter Dialogprozess in Gang, dessen Ausgang noch nicht absehbar ist. Die wirtschaftlichen und sozialen Folgen des Konflikts inmitten der dritten Welle der Pandemie sind dagegen schon jetzt verheerend. Die nächsten Tage müssen zeigen, ob die handelnden Akteure in der Lage sind, mittels einer friedlichen Konfliktlösung die Spirale der Gewalt zu durchbrechen und einen Ausweg aus der Krise zu finden.
Am 8. Mai treffen sich die Führungsspitzen Indiens und der EU-Mitgliedstaaten virtuell in Porto, Portugal. Gemeinsames Ziel bleibt es, die Demokratie, die regelbasierte internationale Ordnung und den Schutz der Menschenrechte zu fördern. Auch die Erwartungshaltung Indiens an die 27 EU-Mitgliedsstaaten in der Bekämpfung der Corona-Pandemie und die Stärkung ihrer Beziehung sind zentrale Themen. Vorab haben wir unseren Experten Dr. Siddharth Tripathi zu zukünftigen Herausforderungen befragt.
Eine gemeinsame Publikation der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Konrad-Adenauer-Stiftung und der Association for strategy development, research, education and promotion of international values – ESTIMA.
In den ersten 100 Tagen der Amtszeit von Präsident Biden nahmen Angriffe pro-iranischer Milizen auf US-amerikanische Ziele im Irak zu. Auch wenn der neu gewählte Präsident vermeiden möchte, dass der Irak zum Schlachtfeld einer amerikanisch-iranischen Auseinandersetzung wird und er das Gespräch mit Teheran sucht, so muss er zugleich dem iranischen Regime und seinen Milizen ihre Grenzen aufzeigen. Die Zukunft des Irak, die für die Stabilität der Region von großer Bedeutung ist, hängt stark von der US-amerikanischen Iran-Politik ab.
Seit das Coronavirus sich im März 2020 erstmals in Lateinamerika ausbreitete, hat sich die Region zum weltweiten Hotspot der globalen Pandemie entwickelt. Keine andere Weltregion hatte derart dramatische Infektionsraten und tödliche Verläufe der Covid-19 Epidemie zu beklagen. Trotz monatelanger Lockdowns in vielen Staaten ringt die Region weiterhin mit dem Virus. Die Inzidenzen und Todesraten erreichten im Frühjahr 2021 abermals traurige Rekordwerte.
Zehn Jahre nach Beginn der Umbrüche in Libyen lassen jüngste Entwicklungen auf eine Stabilisierung der Lage hoffen. Seit Oktober 2020 schweigen die Waffen in dem von Bürgerkriegen geprägten nordafrikanischen Land und seit Februar 2021 wird das Land erstmals seit knapp sieben Jahren von einer Interims-Einheitsregierung (Government of National Unity, GNU) geführt. In den ersten hundert Tagen der Biden-Regierung lässt sich ein Kurswechsel der US-Außenpolitik in Libyen erkennen. Während die Vorgängerregierung eher passiv und bisweilen fragwürdig in Libyen agierte, setzt die Biden-Regierung auf die Kraft der Diplomatie und die Zusammenarbeit mit traditionellen Partnern wie Deutschland. Der erfolgsversprechende Ansatz des Multilateralismus scheint zurück.
Ein Ende des Krieges im Jemen – das ist die klare Forderung des neuen US-Präsidenten Joe Biden. Dies markiert eine Wende in der amerikanischen Außenpolitik, die mit einem neuen Kurs auch gegenüber Saudi-Arabien und dem saudisch-iranischen Verhältnis einhergeht. Durch die proaktive Initiative der neuen US-Regierung ergeben sich zum ersten Mal seit langer Zeit Perspektiven für eine Konflikt- und Kriegsbeilegung im Jemen. Viele zentrale Fragen bleiben jedoch noch ungeklärt.
Am Abend dieser Ausgabe der deutsch-französischen Zukunftswerkstatt wurde die Corona-Notfallbremse in Deutschland beschlossen und in Frankreich wird bereits seit längerem über das neue Polizeigesetz gestritten. Wir wollen in der aktuellsten Ausgabe der Zukunftswerkstatt dem Verhältnis von Freiheit und Sicherheit in unseren Ländern auf den Grund gehen.
