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Die Teilnehmer sollten sich durch diese Veranstaltung mit der Bedeutung des EU-Integrationsprozesses auseinander setzen und mit Hilfe eines Überblicks die neuen Institutionen, die Rolle der mitte-rechts Parteien im Prozess der Integration, sowie den Fortschritt der Länder des Westlichen Balkans bei ihrem Beitritt erfahren.

Grundsätzliche Informationen zu diesem Thema erhielten die Teilnehmer schon an vorangegangen Seminaren der KAS. Das Follow-up fünf interaktive Vorlesungen. Unsere Referenten waren: Herr Vladimir Pavićević, Assistent an der Fakultät der politischen Wissenschaften und ehmaliger KAS Stipendiat und Herr Nikola Živković, KAS Stipendiat.

„Welche strukturellen Veränderungen bewirkt der Lissabon-Vertrag in der EU?“ war die erste Vorlesung an diesem Tag. Die aktuelle Situation und die Probleme mit dem Lissabon Vertrag hat Herr Nikola Živković geschildert. Er erklärte zusätzlich die wichtigsten institutionellen Veränderungen, die die reibungslose Funktion der EU auf neuer Basis gewährleisten, sowie den Beitritt weiterer EU-Mitglieder ermöglichen sollen.

Sowohl die Rolle des ersten Bundes-kanzlers, Konrad Adenauer, als auch die der mitte-rechts Parteien waren im Prozess der Gründung der EU, ihrer weiteren Entwicklung und ihrem Erfolg in maßgeblich entscheidend. Das betonte Herr Vladimir Pavićević in seiner Vorlesung mit dem Titel „Beitrag der mitte-rechts Parteien in der Entwicklung der EU Integration“.

Der folgende Beitrag „Aktueller Status der Länder des Westlichen Balkans im Prozess der EU-Integration“ war für die Teilnehmer an diesem Seminar besonders interessant. Herr Nikola Živković verdeutlichte die spezifischen Probleme dieser Region beim EU-Integrationsprozess und verdeutlichte die Wichtigkeit, sich dieser Probleme zu stellen. Er stellte zudem einige Gründe für die besondere Politik der EU gegenüber der Region des Westlichen Balkans dar und zeigte eine Übersicht der bereits erreichten Fortschritte. Ergänzend erläuterte er die Beitrittskriterien für ein Land.

Über „die Vorbeitritts-Funds der EU und ihre Bedeutung“ gibt es noch immer wenig Informationen und deshalb bleibt im IPA Programm (Pre-Accession Assistance) jedes Jahr für Serbien und diese Region viel Geld übrig. Die Mittel aus diesem Programm sind vor allem für die Kandidatsländer als Hilfe für politische und wirtschaftliche Reformen, für die Stärkung der Rechtsstaatlichkeit und der Verwaltung vorgesehen, wie Herr Vladimir Pavićević in seinem nächsten Beitrag verdeutlichte.

Das letzte Thema, „Lokale Selbstverwaltung im Prozess der EU-Integration“, haben die Referenten zusammen präsentiert. Die Frage der Entwicklung und Stärkung der Kapazitäten der lokalen Selbstverwaltung für einen EU Beitritt ist eine der wichtigsten Fragen, weil sich 70% aller Regelungen auf die regionalen und lokalen Ebenen beziehen. Die Referenten haben zusätzlich die Verpflichtungen und Strategien vor-gestellt, die alle lokalen Selbstverwaltungen erfüllen und adoptieren müssen, bevor das Land Mitglied der EU sein kann. Sie sollten auch die NUTS-Klasifizierung (Systematik der Gebietseinheiten für die Statistik) durchführen. Diese Systematik wurde 1980 vom Europäischen Amt für Statistik in Luxemburg entwickelt, um regionale Raumeinheiten innerhalb Europas auch international statistisch vergleichen zu können. Herr Pavićević und Herr Živković haben die Möglichkeiten vorgestellt, wie sich unsere lokalen Selbstverwaltungen für die Finanzmittel aus IPA Funds bewerben können.

Der Inhalt und die Durchführung des Seminars waren nach Meinung der Teilnehmer auf sehr hohem Niveau. Sie waren motiviert und haben sehr aktiv in allen Teilen der Veranstaltung mitgewirkt. Wir hoffen dieses Niveau für die Mitglieder der Jugendorganisationen der EVP-nahen Parteien auch in nächster Zeit beizu-behalten.