Gespräch

Macht und Ohnmacht des Gesetzes in Serbien

Fachgespräch - EU und Rechtsstaat

Eines der Kopenhagener Kriterien ist europäische rechtliche Prinzipien in Serbien einzuführen. Das bedeutet, dass es nicht mehr ausreicht, Gesetze nur zu verabschieden. Sie müssen auch umgesetzt werden.

Details

Der Implementierungsgrad der Gesetze hängt widerum von vielen politischen und institutionellen Faktoren ab. Diese Schnittstellen zwischen der Politik einerseits und den legislativ-judikativen Akteuren andererseits sollten bei diesem Fachgespräch der KAS beleuchtet und zusammen mit Vertetern der Politik und Zivilgesellschaft diskutiert werden.

Zum Beginn des Fachgesprächs wird der Dokumentationsfilm „Gefangener Staat“ ausgestrahlt, der zeigt, in welchem Maße man über Existenz einer funktionierenden Exekutive, unabhängigen Judikative, effektiven Verwaltung sowie verantwortlichen Politik heutzutage in Serbien sprechen kann. Die Bürgerinitiativen sowie die Rolle der Medien im Gesetzgebungsprozess werden auch Themen dieses Fachgesprächs sein.

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Veranstaltungsort

Belgrad, Serbien

Kontakt

Aleksandra Popović

Aleksandra Popović bild

Projektkoordinatorin und Wissenschaftliche Mitarbeiterin

aleksandra.popovic@kas.de +381 11 4024-163 +381 11 4024-163