Veranstaltungsberichte

Studien- und Dialogprogramm für junge Politiker aus Montenegro

Inlandsprogramme der Konrad-Adenauer-Stiftung

Im Rahmen eines vom Team Inlandsprogramme organisierten Besucherprogramms ist diese Woche eine Delegation junger Politiker aus Montenegro zu Gast in Deutschland, begleitet vom Leiter unseres Auslandsbüros Serbien und Montenegro, Herrn Henri Bohnet.

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Die Delegation mit Henri Bohnet (2. v. r.) traf in der Akademie der KAS dem stellv. Leiter vom EIZ, Frank Priess (5. v. r.) und Tinko Weibezahl (1. v. r.) zum Gespräch.

Montenegro hat als EU-Beitrittskandidat im vergangenen Jahr die Verhandlungen mit der EU aufgenommen und ist derzeit nach Kroatien aller Voraussicht nach das nächste Land auf dem westlichen Balkan, das der Union beitreten wird. Seit seiner Unabhängigkeit von Serbien 2006 hat der ehemals kleinste Mitgliedsstaat Jugoslawiens wichtige Fortschritte in der demokratischen und gesellschaftlichen Transformation gemacht, doch ist der Weg zur Erfüllung aller notwendigen europäischen Standards in Politik, Verwaltung und Wirtschaft noch weit: Die begonnenen Reformen müssen konsequent fortgeführt und umgesetzt werden, um am Ende des mehrjährigen Verhandlungsprozesses die Anforderungen des acquis communautaire und der EU-Mitgliedsstaaten zu erfüllen.

Dafür benötigt die derzeitige Regierung unter Premier Djukanovic die Unterstützung aus allen Teilen der montenegrinischen Gesellschaft. Hier spielt insbesondere die zentrale demokratische Institution des Landes, das Parlament, und die darin vertretenen politischen Parteien eine wichtige Rolle, die nicht nur über die für den Fortschritt der Verhandlungen notwendigen Reformen abstimmen, sondern diesen Prozess auf eine transparente, demokratisch legitimierte Basis stellen müssen. Parteienübergreifend will die KAS mit diesem Besucherprogramm deshalb führende Abgeordnete aller im Parlament vertretenen Parteien sowie ausgewählte Parlaments- und Fraktionsmitarbeiter mit den Aufgaben und Arbeitsabläufen einer innerhalb der EU funktionierenden Demokratie vertraut machen.

Das Programm will dazu beitragen, dass die Teilnehmer die Rolle und Funktionsweise des Bundestages und seiner Abgeordneten sowie die für eine effektive Arbeit notwendige parlamentarische Infrastruktur und die Relevanz von Fraktions- und Ausschussarbeit verstehen und darüber hinaus die Wichtigkeit der politischen Beteiligung erfahren. Dadurch sollen sie motiviert werden, in ihrem Heimatland die Reformen, bei allen Differenzen zwischen Regierung und Opposition, stärker mit zu gestalten und eine europapolitische Diskussion mitzutragen - im Parlament, in der eigenen Partei und in der Öffentlichkeit.