Die sicherheitspolitischen Krisen in Afrika südlich der Sahara (Mali-Krise; Boko Haram; Bürgerkrieg in Zentralafrika; Terroranschläge in Kenia) haben in den letzten Jahren immer mehr die Notwendigkeit eines verstärkten Dialoges über Sicherheitspolitik in der Region deutlich gemacht.

 

Hintergrund

Die Herausforderungen an diesen Raum steigen seit Beginn des 21. Jahrhunderts ständig an. Eine Koordination der Staaten in der Region und ihrer Entscheidungsträger zu erfolgreichen, gemeinsamen Initiativen gegen gewaltbereite, extremistische und terroristische Akteure bleibt oft in Ansätzen stecken oder wird nur halbherzig angegangen. Eine Abstimmung mit dem parlamentarischen Raum wird selten für notwendig gehalten. Der Dialog der Sicherheitskräfte mit der Bevölkerung bleibt zu oft noch in Anfängen stecken und sollte daher verstärkt werden. Dazu zeichnen sich die Staaten der Region durch eine grundlegende wirtschaftliche und politische Fragilität aus. Angesichts dieser Entwicklung bleibt die Bedeutung des Militärs als Ordnungsfaktor in der Region erhalten, dessen Potenzial zur Beilegung von Unruhen sowohl von der Bevölkerung als auch den politischen Eliten als stabilisierender Faktor anerkannt wird. Umso wichtiger ist daher die demokratische Verfasstheit der Streitkräfte.

Das im Jahr 2015 etablierte Regionalprogramm SIPODI der KAS baut auf den Analysen, Netzwerken und Arbeitsmethoden auf, die das Programm Politischer Dialog in Westafrika seit einem Jahrzehnt erfolgreich im Dialog mit Parlamentariern, Sicherheitskräften und Experten eingesetzt und aufgebaut hat.

Der Dialog zwischen Afrika und Europa bildet einen wichtigen Baustein vor allem im Bereich von Vertrauensbildung zwischen den Militärs der beiden Kontinente. Daneben steht die Implementierung der Priorität zu Frieden und Sicherheit der „Joint Africa- EU–Strategy (JAES)“.

 

Schwerpunkte und Zielgruppen

Nach dem erfolgreichen Aufbau einer Büroinfrastruktur wurden die bestehenden Kontakte im sicherheitspolitischen Bereich in das neue Programm übergeleitet und neue Kontakte in den Staaten, die dem Regionalprogramm benachbart sind, aufgebaut. Im Rahmen der Veranstaltungen steht in erster Linie die Stabilisierung des Austausches zwischen den Sicherheitskräften. Dazu entsteht die Schaffung eines Umfeldes in dem politische Entscheidungsträger und junge zivile Eliten mit den Militärs in Dialog treten können.

Zielgruppen der im Regionalprogramm durchgeführten Maßnahmen sind: Offiziere und Vertreter der nationalen Sicherheitskräfte in Entscheidungspositionen, Mitglieder der Parlamentsausschüsse für Sicherheit und Verteidigung, Mitarbeiter von Ministerien und Think Tanks, sicherheitspolitische Experten in Afrika und Europa, Vertreter der relevanten EU- und AU-Institutionen, Journalisten und Diplomaten.

 

Maßnahmen

Thematisch orientiert sich das Projekt an den aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Problemstellungen auf dem Subkontinent. So werden unter anderem die Themen „Regionale Sicherheitspolitik, Destabilisierungsfaktoren und Ausblicke“, „Der Kampf gegen den Terrorismus“, „Organisierte Kriminalität als regionaler Destabilisierungsfaktor“, „Religiöser Extremismus im urbanen Milieu“ sowie „Interventionskapazitäten der ECOWAS und Frühwarnsysteme in der Region“ bearbeitet. Unter Einbeziehung der betroffenen Länder sollen so ein transnationaler Politikdialog und regionale Netzwerke geschaffen bzw. gestärkt werden, die eine inhaltlich gehaltvolle Diskussion von globalen und regionalen Herausforderungen für Demokratie, Sicherheit und Entwicklung führen.

Durch den Ausbau eines etablierten Netzwerkes sicherheitspolitisch relevanter Akteure aus Europa und Subsahara-Afrika schafft die KAS ein institutionalisiertes Forum, das es ermöglicht, relevante Themen in einem Umfeld des Vertrauens und jenseits offizieller Positionen zu diskutieren, Blockaden und Herausforderungen zu identifizieren und somit Problemlösungen einen Schritt näher zu kommen.

Das neue Regionalprogramm SIPODI führt seine Arbeit in enger Kooperation und Abstimmung mit dem Regionalprogramm Politischer Dialog in Westafrika und mit den KAS-Länderbüros der Region durch.