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Länderberichte

2. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Oliver Krumme

Themen der Ausgabe 2/2008 des "Newsletter aus Madrid":1. Sozialisten verschärfen ihre Angriffe auf Katholische Kirche;2. PP will Familienministerium schaffen;3. Spaniens Abtreibungskliniken streiken; 4. ETA-Bombenleger des Anschlags auf Madrider Flughafen gefasst;5.König Juan Carlos I. feiert 70. Geburtstag;6. Marokko entsendet wieder Botschafter nach Spanien;7. Spanien und Frankreich wollen illegale Immigration gemeinsam bekämpfen;8. Proteste gegen Textvorschlag für spanische Nationalhymne;9. Immer mehr Spanier lernen Portugiesisch;10. Portugal lässt Vertrag von Lissabon durch Parlament ratifizieren.

Länderberichte

1. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Oliver Krumme

Inhalt der Ausgabe 1/2008:1. Konflikt zwischen Katholischer Kirche und Sozialisten flammt neu auf;2. Umfragen sehen PP und PSOE nahezu gleichauf;3. Zapatero setzt nach der Wahl auf CiU und PNV als Bündnispartner;4. Rajoy will nur zwei Amtsperioden regieren;5. Zapatero räumt eigene Fehler ein;6. Baskische Regierung kritisiert Umgang mit ETA-Terroristen;7. Steht Spanien vor einer Wirtschaftskrise?;8. Portugal trotz Wirtschaftswachstum ärmstes Land im Euro-Raum.

Länderberichte

KAS Madrid: Übersicht der Beiträge, Berichte und Newsletter-Artikel 2007

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Oliver Krumme

Zum Jahresende hat die KAS Madrid eine Übersicht über alle Länderberichte und Newsletterartikel zu Spanien und Portugal im Jahr 2007 erstellt. Alle Beiträge sind dabei thematisch geordnet. Sie beschäftigen sich mit einer großen Vielfalt von Inhalten - von Wahlkampf und Parteiensystem über Terrorismus, Außen- und Sicherheitspolitik, Immigration und Integration bis hin zur Bildungs- und Gesellschaftspolitik.

Länderberichte

40. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Johannes Herz, Oliver Krumme

Inhalt des Ausgabe 40/2007: 1. Senat legt Veto gegen Zapateros Haushalt ein; 2. Interview mit Senator Jordi Casas (CiU): „Katalonien wird durch den Haushalt geschädigt“; 3. Frankreich will Spanien im Antiterrorkampf unterstützen; 4. Spanien diskutiert mögliche Unabhängigkeit Kosovos; 5. Über 600.000 Einwanderer arbeiten illegal in Spanien; 6. Kirche kritisiert rassistische Einstellungen im Umgang mit Immigranten; 7. Oberstes Gericht von Asturien bestätigt Einspruch gegen „Bürgererziehung“; 8. Gericht weist Völkermordklage gegen Fidel Castro zurück; 9. Portugal: Sócrates verteidigt Vertrag von Lissabon gegen linke Kritik; 10. Der „Newsletter aus Madrid“ geht in die Weihnachtspause.

Länderberichte

39. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Johannes Herz, Oliver Krumme

Themen der Ausgabe 39/ 2007 des "Newsletter aus Madrid": Der CDU-Parteitag in der spanischen Presse; Parlamentspräsident Marín zieht kritische Bilanz der Legislaturperiode; Festnahmen nach tödlichem ETA-Anschlag; Zapatero will Vermögenssteuer abschaffen; Nationalisten fordern mehr Selbstbestimmung für Katalonien; Skandal um illegale Abtreibungspraxis in Barcelona; Rodrigo Rato geht in die Privatwirtschaft; Iberia bleibt mehrheitlich in spanischer Hand; OECD: Portugal einziges Land mit beschleunigtem Wirtschaftswachstum.

Länderberichte

Die ETA macht ihre Drohung wahr

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Oliver Krumme

Erster tödlicher Anschlag seit fast einem Jahr setzt Spanien unter Schock
Die linksextreme baskische Terrororganisation ETA hat der Aufhebung des Waffenstillstandes am 6. Juni 2007 blutige Taten folgen lassen. Der 24jährige Agent der spanischen Polizei, Raúl Centeno, ist das erste Todesopfer seit dem 30. Dezember 2006, das gezielt von der ETA ermordet wurde. Die ETA und der Terrorismus sind damit zurück in den Schlagzeilen, sowie den Köpfen und Herzen der Spanier. Die Politik zeigte demonstrative Geschlossenheit hinter den Terroropfern. Unter dieser Geschlossenheit rumort es jedoch gewaltig. Viele in Spanien glauben, Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero habe die Terroristen durch seine nachsichtige Politik stark gemacht. Wenn der Regierungschef nicht aufpasst, könnten sich die vereinzelten „Buh“-Rufe gegen ihn beim Staatsbegräbnis für den ermordeten Polizisten schnell zum politischen Flächenbrand ausweiten – und das nur drei Monate vor den Parlamentswahlen.

Länderberichte

38. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Johannes Herz, Oliver Krumme

1. Bis zu einer halben Million Menschen demonstrieren gegen ETA und Zapatero;2. Erkaufte sich die PSOE das „Nein“ zum Misstrauensvotum gegen Bauministerin Alvarez?;3. PP stellt Kurzfassung ihres Wahlprogramms vor;4. PSOE will mit Pedro Solbes in die politische Mitte;5. PSOE plant keine weiteren Gesetze zu Abtreibung und aktiver Sterbehilfe;6. Zapatero wirbt im EP um Verständnis für seine Einwanderungspolitik;7. Inflation in Spanien auf Rekordniveau; 8. Hugo Chávez „friert“ Beziehungen zu Spanien ein.

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37. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger, Oliver Krumme

Themen der Ausgabe 37/2007 des "Newsletter aus Madrid": Gewalt zu Francos Todestag; Kirche räumt Fehler im spanischen Bürgerkrieg ein; Mas lässt Tür für katalanische Unabhängigkeit offen; Leitantrag zur Steuerreform auf dem PP-Sonderparteitag beschlossen; Zapatero bürgerte deutlich mehr Immigranten ein als Vorgängerregierung; Umfrage sagt Kopf-an-Kopf-Rennen von PSOE und PP voraus; Spanien beim Kinderschutz unter EU-Durchschnitt; Spanien beim Drogenkonsum an der EU-Spitze; Spanien und Portugal weit von den Vorgaben des Kyoto-Protokolls entfernt; Barroso: „Aznar hat mich zum Irak-Krieg gedrängt“.

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Strebt Mariano Rajoy eine ‚Große Koalition’ in Spanien an?

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger

Der PP-Spitzenkandidat präsentiert sich als „Mann des parteiübergreifenden Konsens“
Dass sich der seit Oktober 2004 amtierende Vorsitzende der spanischen Volkspartei Mariano Rajoy (Foto) selbst schon immer als „Mann des Ausgleichs und Konsens“ verstanden hat, ist weit reichend bekannt. Allerdings sah die Praxis in den vergangenen Jahren seit der verheerenden Wahlniederlage vom 14. März 2004 anders aus. Unter dem Druck von Partei-Hardlinern wie PP-Fraktionschef Eduardo Zaplana und Generalsekretär Angel Acebes, musste Rajoy immer wieder nachgeben und harte Positionen, die diametral denen der sozialistischen Regierung entgegenstanden, vertreten. Das sind fast vier Jahre Oppositionsarbeit, die Rajoy – seinem Charakter nach zu urteilen – nicht schmecken konnten. Nun will sich der 52-jährige Chef der größten Oppositionspartei in Spanien aus dem übermächtigen Schatten seines Vorgängers José María Aznar endlich lösen. Zur Überraschung vieler seiner Parteianhänger predigte Rajoy auf dem Sonderparteitag der PP am vergangenen Wochenende in Madrid einen „Neuen Konsens“. Ziel seiner neuen Strategie ist es, die politische Mitte für sich zu gewinnen und Zapateros Kritiker in den eigenen Reihen für einen parteiübergreifenden Konsens an sich zu ziehen. Geht seine Strategie auf, so ist eine grundlegende Änderung im festgefahrenen politischen System Spaniens nicht mehr ausschließen. In Spanien wird damit erstmals die Formierung einer großen Koalition thematisiert.

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Duran i Lleida: Es kann keine europäische Nachbarschaftspolitik ohne Deutschland geben

von Michael Däumer, Sebastian Grundberger

KAS Interview aus Madrid
„Die Vernetzung von Gemeinden und Regionen im Mittelmeerraum - Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen der EU-Nachbarschaftspolitik“. Unter diesem Titel stand die diesjährige Mittelmeerkonferenz der KAS Madrid, die vom 16. bis 18. November 2007 in Barcelona stattfand. Eröffnet wurde die Konferenz von Josep Antoni Duran i Lleida, Vorsitzender der christdemokratischen katalanischen Partei UDC und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im spanischen Parlament. Am Rande der Mittelmeerkonferenz stand er für ein Interview mit der KAS Madrid zur Verfügung: