Publikationen

38. Newsletter aus Madrid

1. Bis zu einer halben Million Menschen demonstrieren gegen ETA und Zapatero;2. Erkaufte sich die PSOE das „Nein“ zum Misstrauensvotum gegen Bauministerin Alvarez?;3. PP stellt Kurzfassung ihres Wahlprogramms vor;4. PSOE will mit Pedro Solbes in die politische Mitte;5. PSOE plant keine weiteren Gesetze zu Abtreibung und aktiver Sterbehilfe;6. Zapatero wirbt im EP um Verständnis für seine Einwanderungspolitik;7. Inflation in Spanien auf Rekordniveau; 8. Hugo Chávez „friert“ Beziehungen zu Spanien ein.

37. Newsletter aus Madrid

Themen der Ausgabe 37/2007 des "Newsletter aus Madrid": Gewalt zu Francos Todestag; Kirche räumt Fehler im spanischen Bürgerkrieg ein; Mas lässt Tür für katalanische Unabhängigkeit offen; Leitantrag zur Steuerreform auf dem PP-Sonderparteitag beschlossen; Zapatero bürgerte deutlich mehr Immigranten ein als Vorgängerregierung; Umfrage sagt Kopf-an-Kopf-Rennen von PSOE und PP voraus; Spanien beim Kinderschutz unter EU-Durchschnitt; Spanien beim Drogenkonsum an der EU-Spitze; Spanien und Portugal weit von den Vorgaben des Kyoto-Protokolls entfernt; Barroso: „Aznar hat mich zum Irak-Krieg gedrängt“.

Strebt Mariano Rajoy eine ‚Große Koalition’ in Spanien an?

Der PP-Spitzenkandidat präsentiert sich als „Mann des parteiübergreifenden Konsens“

Dass sich der seit Oktober 2004 amtierende Vorsitzende der spanischen Volkspartei Mariano Rajoy (Foto) selbst schon immer als „Mann des Ausgleichs und Konsens“ verstanden hat, ist weit reichend bekannt. Allerdings sah die Praxis in den vergangenen Jahren seit der verheerenden Wahlniederlage vom 14. März 2004 anders aus. Unter dem Druck von Partei-Hardlinern wie PP-Fraktionschef Eduardo Zaplana und Generalsekretär Angel Acebes, musste Rajoy immer wieder nachgeben und harte Positionen, die diametral denen der sozialistischen Regierung entgegenstanden, vertreten. Das sind fast vier Jahre Oppositionsarbeit, die Rajoy – seinem Charakter nach zu urteilen – nicht schmecken konnten. Nun will sich der 52-jährige Chef der größten Oppositionspartei in Spanien aus dem übermächtigen Schatten seines Vorgängers José María Aznar endlich lösen. Zur Überraschung vieler seiner Parteianhänger predigte Rajoy auf dem Sonderparteitag der PP am vergangenen Wochenende in Madrid einen „Neuen Konsens“. Ziel seiner neuen Strategie ist es, die politische Mitte für sich zu gewinnen und Zapateros Kritiker in den eigenen Reihen für einen parteiübergreifenden Konsens an sich zu ziehen. Geht seine Strategie auf, so ist eine grundlegende Änderung im festgefahrenen politischen System Spaniens nicht mehr ausschließen. In Spanien wird damit erstmals die Formierung einer großen Koalition thematisiert.

Duran i Lleida: Es kann keine europäische Nachbarschaftspolitik ohne Deutschland geben

KAS Interview aus Madrid

„Die Vernetzung von Gemeinden und Regionen im Mittelmeerraum - Grenzüberschreitende Zusammenarbeit im Rahmen der EU-Nachbarschaftspolitik“. Unter diesem Titel stand die diesjährige Mittelmeerkonferenz der KAS Madrid, die vom 16. bis 18. November 2007 in Barcelona stattfand. Eröffnet wurde die Konferenz von Josep Antoni Duran i Lleida, Vorsitzender der christdemokratischen katalanischen Partei UDC und Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im spanischen Parlament. Am Rande der Mittelmeerkonferenz stand er für ein Interview mit der KAS Madrid zur Verfügung:

36. Newsletter aus Madrid

1. Eklat zwischen König Juan Carlos und Hugo Chávez erhitzt die Gemüter in Spanien;2. Ruiz-Gallardón will den „11-M“ hinter sich lassen;3. PSOE setzt bei Wahlprogramm auf internationale Nobelpreisträger;4. Urkullu einziger Kandidat für PNV-Vorsitz;5. Josep Piqué wird neuer Chef der Fluglinie Vueling;6. Auf zwei Hochzeiten kommen in Spanien 1,4 Scheidungen;7. Katholischer Weltjugendtag 2010 soll in Madrid stattfinden;8. Umfrage: Portugiesischer Oppositionsführer Menezes holt gegenüber Sócrates auf;9. Portugiesische Ärztekammer will Verhaltenskodex zur Abtreibung nicht ändern.

35. Newsletter aus Madrid

Themen der Ausgabe 35 /2007 des "Newsletter aus Madrid": Katalanische Infrastrukturkrise bringt Zapatero in schwere Bedrängnis; PP und PSOE bezichtigen sich gegenseitig der Lüge zum „11-M“; Juan Carlos I. besucht unter Protesten Ceuta und Melilla; Streit um Befreiung von Spanierinnen aus dem Tschad; Mayor Oreja: Zapateros ETA-Politik gefährdet Spanien; Übergriffe gegen Immigranten verursachen Rassismusdebatte; Über 50 Bootsflüchtlinge sterben auf dem Weg nach Spanien; Portugiesisches Parlament debattiert Haushalt 2008

34. Newsletter aus Madrid

Themen der Ausgabe 34/ 2007: Parteien politisieren Terror-Urteile zum „11-M“; Spanische Parlamentswahlen voraussichtlich am 9. März; Parlament verabschiedet „Gesetz der historischen Erinnerung“; Diplomatischer Streit zwischen Spanien und Marokko; Arbeitslosigkeit und Inflation in Spanien steigen an; PP appelliert an die Emotionen der Wähler; Lebenserwartung in Spanien erstmals über 80 Jahren.

Das Spiel mit den Emotionen

Spaniens Parteien bereiten die heiße Phase des Wahlkampfes vor

Die spanischen Parlamentswahlen rücken immer näher. Im kommenden März soll die Entscheidung fallen, wer Spanien künftig regieren wird: der so-zialistische Amtsinhaber José Luis Rodríguez Zapatero oder sein konservativer Herausforderer Mariano Rajoy. Der Wahlkampf in Spanien wird eng und spannend – darin sind sich alle Analysten einig. Sie prognostizieren ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der regierenden PSOE und der oppositionellen PP. Ein kleiner Fehler kann in diesem über Sieg und Niederlage entscheiden. Umso intensiver basteln beide Seiten knapp fünf Monate vor der Wahl am Wahlkampfdesign. Dabei fällt besonders eines auf. Der Kampf um die Stimmen wird immer mehr zu einem Kampf um die Emotionen der Spanier.

33. Newsletter aus Madrid

Themen der Ausgabe 33/ 2007 des "Newsletter aus Madrid": PP-Chef Rajoy löst Kontroverse zum Klimawandel aus; Parlament beschließt Etat 2008 mit knapper Mehrheit; Spanisches Verfassungsgericht versinkt endgültig im Polit-Chaos; Wieder Ärger um Justizminister Bermejo; Katalanische Infrastrukturkrise weitet sich aus – Zapatero unter Druck; Katalanen demonstrieren für Rückgabe von Dokumenten aus der Franco-Zeit; Islamistische Terrorzellen in Spanien ausgehoben; Abhörskandal gegen Zapatero in Venezuela

Reaktionen aus Spanien und Portugal auf den EU-Vertrag von Lissabon vom 18. Oktober 2007

Presseecho aus Madrid

Sowohl in Spanien als auch in Portugal war die Einigung auf einen EU-Vertrag beim Gipfel in Lissabon in Presse und Politik ein wichtiges Thema.