Publikationen

Presseschau aus Madrid

Zusammenfassung der spanischen Presse zu den Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Römischen Verträge

7. Newsletter aus Madrid

Seit dem Bombenanschlag der ETA auf dem Madrider Flughafen Barajas vom 30. Dezember 2006, bei dem zwei Ecuadorianer getötet und zahlreiche Menschen verletzt wurden, bestimmt die Antiterrorpolitik das politische Tagesgeschäft in Spanien.

6. Newsletter aus Madrid

Innenminister gewährt ETA-Häftling Hafterleichterung; PP-Chef Rajoy stärkt PP-Führungsmannschaft den Rücken; Wahl 2007: PP stellt Wahlprogramm vor; Kommunalwahlen in Spanien: Neue PP-Strategie in Katalonien; Gesetz zur "Historischen Erinnerung" wird erneut debattiert; Massendemonstration in Portugal gegen Sparpläne der Regierung.

5. Newsletter aus Madrid

Zapatero für neuen Anlauf im "Friedensprozess" mit der ETA; Weiter Streit um befangenen Richter Pérez Tremps; CiU fürchtet Stimmenverluste bei Wahl im Mai; Verhaltene Reaktionen auf die Annahme der Autonomiereform Andalusiens; Regierung stoppt Alkoholgesetz; Madeiras Regionalpräsident legt Amt aus Protest nieder; Portugal auf dem Weg zu einem neuen Abtreibungsrecht.

"Der zähe Unterhändler"

Portrait des neuen spanischen Justizministers Mariano Fernández Bermejo

Am 12. Februar 2007 wurde Spaniens neuer Justizminister, Mariano Fernández Bermejo (Foto), in sein Amt eingeführt. Er folgt auf Juan Fernando López Aguilar, der am 28. Oktober 2006 zum Spitzenkandidat der Sozialisten (PSOE) für die Regionalwahlen am 27. Mai 2007 auf den Kanaren gewählt wurde. Es ist die dritte Kabinettsumbildung von Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero seit der Regierungsübernahme im April 2004. Bermejo, der sich selbst als „politisch links“ bezeichnet, hatte sich 2003 als Leiter der Madrider Staatsanwaltschaft mit der regierenden PP überworfen. Entsprechend löste die Ernennung Bermejos zum Justizminister bei der PP eine besonders kritische Reaktion aus.

4. Newsletter aus Madrid

3. Newsletter aus Madrid

Inhalt:1.) Portugal erhält neues Abtreibungsrecht trotz Scheitern des Referendums; 2.) Spaniens Sozialisten verlieren in der Wählergunst; 3.) Ernennung des neuen Justizministers löst bei der PP Bestürzung aus; 4.) PP erwirkt Ausschluss eines Verfassungsrichters wegen Befangenheit; 5.) Zapatero entdeckt den Umwelt- und Klimaschutz für sich; 6.) Skandal um „The Times“-Interview mit ETA-Häftling de Juana Chaos; 7.) Neues Grundsatzprogramm der PSD geht in die zweite Phase.

2. Newsletter aus Madrid

1. Newsletter aus Madrid

Inhalt: 1. Konferenz zur EU-Verfassung in Madrid; 2. Lage im Baskenland eskalikert nach Attentat; 3. Vorsichtige Annäherung zwischen CiU und PP; 4. Normalisierung der Beziehungen zwischen Spanien und USA? 5. Leichter Anstieg der Arbeitslosigkeit in Spanien.

39. Newsletter aus Madrid

Inhalt:1. Spanien begeht Verfassungstag im Zeichen der Reformen;2. Baskische Parteien setzen Gespräche mit Batasuna aus; 3. Parlament setzt Debatte über "Historische Erinnerung" fort;4. Rajoy: Massenlegalisierung von Illegalen gesetzlich untersagen;5. Kein Durchbruch mit Senegal über Rückführungsabkommen;6. Arbeitslosigkeit steigt im November um 1,5 Prozent;7. Politiker und Unternehmen gelten in Spanien als korrupt.