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Meinungsumfrage: Sozialisten in Spanien verlieren deutlich an Zustimmung

von Michael Däumer

- Vorsprung der PSOE nur noch 1,4 Prozent vor der Partido Popular
Am 21. November 2006 wurde in einer spanischen Tageszeitung eine Meinungsumfrage des regierungsnahen CIS-Meinungsforschungsinstituts zur Entwicklung der politischen Parteien in Spanien veröffentlicht. Der Umfrage zufolge büßt die regierende sozialistische Partei PSOE ihren Vorsprung vor der konservativen Volkspartei (PP) ein und erreicht in der Wahlprognose 39,3 Prozent, was einen Rückgang der Zustimmung der Wählerschaft um 3,3 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Parlamentswahl am 14. März 2004 bedeutet. Die oppositionelle Volkspartei kann sich leicht um 0,3 Punkte verbessern. Damit beträgt der Abstand zwischen den beiden großen spanischen Parteien lediglich noch 1,4 (2004: 5) Prozentpunkte.

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36. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Stefanie Landin

1. Erneut "Tripartito"-Regierung in Katalonien;2. PP auf der Suche nach neuen "alten" Verbündeten;3. "Friedensprozess" im Baskenland auf der Kippe?4. Nahost-Friedensinitiative Spaniens ein Flop?5. Spaniens Regierung beschließt Gesetz über Erneuerbare Energie.

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35. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Stefanie Landin

Inhalt:1. PSOE beendet Personaldebatte in Madrid; 2. EP unterstützt "Friedensprozess" mit der ETA; 3. Katholische Bischofskonferenz skeptisch gegenüber "Friedensprozess"; 4. Oberstes Strafgericht ordnet Razzien in ETA-Lokalen an; 5. Endspurt in Katalonien: CiU weiterhin vorne; 6. Verteidigungsminister Alonso zu Gesprächen in den USA; 7. Madrid plant Einsatz von Flugzeugen zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung; 8. Spaniens Arbeitslosenquote auf historischem Tiefstand.

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34. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters mit folgenden Beiträgen: 1. PP erhebt schwere Vorwürfe gegen Zapatero in der Antiterrorpolitik;2. ETA-Partei Batasuna lehnt Gewaltverzicht ab;3. Erbitterter Wahlkampf in Katalonien;4. Migration als Wahlkampfthema in Katalonien;5. Umfragen in Katalonien sehen Vorsprung für Opposition;6. Venezuela storniert Flugzeugdeal mit Spanien;7. Haushalt 2007 nimmt erste Hürde im spanischen Kongress;8. Reform der Autonomiestatuten auf Mitte 2007 verschoben;9. Konferenz der Regionalpräsidenten im Dezember;10. Portugal: Parlament beschließt Referendum über Schwangerschaftsabbruch.

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33. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer

Inhalte:1. Geheimtreffen zwischen Regierung und ETA?;2. Umfrage zum Umgang mit Batasuna;3. ETA-Häftling bricht Hungerstreik ab;4. Sozialistisches Kandidatenkarussell in Madrid dreht sich weiter;5. Zuwanderungskonferenz der PP in Malaga;6. Massendemonstration in Lissabon gegen Sparpolitik von Sócrates.

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32. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer

Inhalte: 1.) EU-Mittelmeeranrainer diskutieren über illegale Zuwanderung; 2.) ETA bekennt sich weiter zum "Kampf für die Unabhängigkeit"; 3.) EVP gegen Debatte über Friedensprozess mit der ETA im Oktober; 4.) "11. März": Oberstes Strafgericht erhebt Anklage gegen Polizeimitarbeiter; 5.) Verfassungsgericht lässt PP-Klage gegen Kataloniens Autonomiestatut zu; 6.) PP-Jugendorganisation wählt neuen Vorsitzenden; 7.) Eurostat-Studie zum demografischen Wandel in Spanien; 8.) Portugals Präsident Cavaco Silva auf Staatsbesuch in Spanien

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31. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Esther Henning

Inhalt: 1. Zapatero bläst zum Angriff auf die Volkspartei; 2. Parteien bilden Front gegen die Volkspartei; 3. Zapatero holt sich in der Zuwanderungsfrage Rückendeckung von der PSOE; 4. Madrids Regionalpräsidentin Esperanza Aguirre im Umfragehoch; 5. Abermals verlässt ein Altsozialist die politische Bühne; 6. Historische Einigung über Gibraltar; 7. Regierung plant Abschaltung des AKW Garoña.

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30. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Stefan Reith

Inhalt:1. Volkspartei bläst zum Angriff auf Zapatero;2. Regionalwahlen in Katalonien - CiU liegt vorn in den Umfragen;3. Volkspartei kritisiert Zapateros Außenpolitik als "instinktlos";4. Verhandlungen mit der ETA - PP fordert Transparenz;5. IWF kritisiert spanische Wirtschaftspolitik.

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"Joan Clos - Der Quereinsteiger"

von Michael Däumer, Lisa Breuer

Portrait des neuen Ministers für Industrie, Tourismus und Handel in Spanien
Nach dem Rücktritt des spanischen Ministers für Industrie, Tourismus und Handel, José Montilla, der nach Barcelona wechselt, um bei den vorgezogenen Regionalwahlen am 1. November 2006 als Spitzenkandidat für die katalanischen Sozialisten (PSC) anzutreten, hat Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero mit Joan Clos i Matheu erneut einen Katalanen zum Nachfolger Montillas ernannt. Im Folgenden erhalten Sie ein Portrait des neuen spanischen Ministers für Industrie, Tourismus und Handel, Joan Clos.

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29. Newsletter aus Madrid

von Michael Däumer, Stefan Reith

Inhalt:1. Spanisches Parlament genehmigt UNIFIL-Mission;2. Spanien will illegale Einwanderer abschieben;3. Weitere Kabinettsumbildung im Herbst wahrscheinlich;4. Wahlen 2007: Sozialisten rüsten zum Sturm auf Madrid;5. ETA-Verhandlungen verlaufen schleppend;6. Lösung im Übernahmestreit um Endesa in Sicht?.