Publikationen

38. Newsletter aus Madrid

Inhalt:1.) NATO-Gipfel: Alonso erläutert Spaniens Positionen auf KAS-Tagung; 2.) Spaniens Bischofskonferenz attackiert Zapateros Politik; 3.) Zapatero beharrt auf seine Friedenpolitik im Baskenland; 4.) Wahlen 2007: Umfrage prognostiziert Kontinuität in den Regionen; 5.) PP-Fraktionssprecher Zaplana lehnt Kurswechsel der PP ab; 6.) Portugal unterstützt Zapateros Friedensinitiative für den Nahen Osten; 7.) Umfrage: Mehrheit für Abtreibung in Portugal.

37. Newsletter aus Madrid

Inhalt:1. José Montilla zum neuen Regionalpräsidenten in Katalonien gewählt;2. Baskische Parteien räumen Rückschritte im "Friedensprozess" ein;3. Sonntagsfrage: Vorsprung der PSOE nach 1,4 Prozent vor der PP;4. Spanien reformiert Jugendstrafrecht;5. PSD diskutiert neues Parteiprogramm.

"Kataloniens Wahlsieger ist der Wahlverlierer". Zum Ausgang der Regionalwahlen in Katalonien

Inhalt: "Alles wie gehabt." So lautet das Ergebnis der vorgezogenen Regionalwahlen in Katalonien bereits wenige Tage nach der Auszählung der Stimmen am Allerheiligenfeiertag. Die liberalkonservative Convergència i Unió (CiU) ging abermals als stärkste Fraktion aus den Wahlen hervor, aber die "Tripartido"-Regierung von Sozialisten, Linksnationalisten und Grünen stellt erneut die Regierung; dieses Mal jedoch unter einem neuen Regionalpräsidenten: José Montilla, der unter Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero Industrieminister war und seinen Regierungsposten aufgegeben hatte, um Spitzenkandidat der katalanischen Sozialisten (PSC) zu werden.

Meinungsumfrage: Sozialisten in Spanien verlieren deutlich an Zustimmung

- Vorsprung der PSOE nur noch 1,4 Prozent vor der Partido Popular

Am 21. November 2006 wurde in einer spanischen Tageszeitung eine Meinungsumfrage des regierungsnahen CIS-Meinungsforschungsinstituts zur Entwicklung der politischen Parteien in Spanien veröffentlicht. Der Umfrage zufolge büßt die regierende sozialistische Partei PSOE ihren Vorsprung vor der konservativen Volkspartei (PP) ein und erreicht in der Wahlprognose 39,3 Prozent, was einen Rückgang der Zustimmung der Wählerschaft um 3,3 Prozentpunkte im Vergleich zur letzten Parlamentswahl am 14. März 2004 bedeutet. Die oppositionelle Volkspartei kann sich leicht um 0,3 Punkte verbessern. Damit beträgt der Abstand zwischen den beiden großen spanischen Parteien lediglich noch 1,4 (2004: 5) Prozentpunkte.

36. Newsletter aus Madrid

1. Erneut "Tripartito"-Regierung in Katalonien;2. PP auf der Suche nach neuen "alten" Verbündeten;3. "Friedensprozess" im Baskenland auf der Kippe?4. Nahost-Friedensinitiative Spaniens ein Flop?5. Spaniens Regierung beschließt Gesetz über Erneuerbare Energie.

35. Newsletter aus Madrid

Inhalt:1. PSOE beendet Personaldebatte in Madrid; 2. EP unterstützt "Friedensprozess" mit der ETA; 3. Katholische Bischofskonferenz skeptisch gegenüber "Friedensprozess"; 4. Oberstes Strafgericht ordnet Razzien in ETA-Lokalen an; 5. Endspurt in Katalonien: CiU weiterhin vorne; 6. Verteidigungsminister Alonso zu Gesprächen in den USA; 7. Madrid plant Einsatz von Flugzeugen zur Bekämpfung der illegalen Einwanderung; 8. Spaniens Arbeitslosenquote auf historischem Tiefstand.

34. Newsletter aus Madrid

Die aktuelle Ausgabe des Newsletters mit folgenden Beiträgen: 1. PP erhebt schwere Vorwürfe gegen Zapatero in der Antiterrorpolitik;2. ETA-Partei Batasuna lehnt Gewaltverzicht ab;3. Erbitterter Wahlkampf in Katalonien;4. Migration als Wahlkampfthema in Katalonien;5. Umfragen in Katalonien sehen Vorsprung für Opposition;6. Venezuela storniert Flugzeugdeal mit Spanien;7. Haushalt 2007 nimmt erste Hürde im spanischen Kongress;8. Reform der Autonomiestatuten auf Mitte 2007 verschoben;9. Konferenz der Regionalpräsidenten im Dezember;10. Portugal: Parlament beschließt Referendum über Schwangerschaftsabbruch.

33. Newsletter aus Madrid

Inhalte:1. Geheimtreffen zwischen Regierung und ETA?;2. Umfrage zum Umgang mit Batasuna;3. ETA-Häftling bricht Hungerstreik ab;4. Sozialistisches Kandidatenkarussell in Madrid dreht sich weiter;5. Zuwanderungskonferenz der PP in Malaga;6. Massendemonstration in Lissabon gegen Sparpolitik von Sócrates.

32. Newsletter aus Madrid

Inhalte: 1.) EU-Mittelmeeranrainer diskutieren über illegale Zuwanderung; 2.) ETA bekennt sich weiter zum "Kampf für die Unabhängigkeit"; 3.) EVP gegen Debatte über Friedensprozess mit der ETA im Oktober; 4.) "11. März": Oberstes Strafgericht erhebt Anklage gegen Polizeimitarbeiter; 5.) Verfassungsgericht lässt PP-Klage gegen Kataloniens Autonomiestatut zu; 6.) PP-Jugendorganisation wählt neuen Vorsitzenden; 7.) Eurostat-Studie zum demografischen Wandel in Spanien; 8.) Portugals Präsident Cavaco Silva auf Staatsbesuch in Spanien

31. Newsletter aus Madrid

Inhalt: 1. Zapatero bläst zum Angriff auf die Volkspartei; 2. Parteien bilden Front gegen die Volkspartei; 3. Zapatero holt sich in der Zuwanderungsfrage Rückendeckung von der PSOE; 4. Madrids Regionalpräsidentin Esperanza Aguirre im Umfragehoch; 5. Abermals verlässt ein Altsozialist die politische Bühne; 6. Historische Einigung über Gibraltar; 7. Regierung plant Abschaltung des AKW Garoña.