Publikationen

Länderberichte

Die Regionalwahlen in Katalonien

von Wilhelm Hofmeister

Am 21. Dezember 2017 finden in Katalonien Regionalwahlen statt, die Ministerpräsident Rajoy angeordnet hatte, als er die bisherige Regionalregierung wegen ihrer Unabhängigkeitserklärung absetzte und das Regionalparlament auflöste. Der Konflikt um die staatliche Unabhängigkeit Kataloniens ist damit jedoch nicht beendet. Der „Prozess“ zur Unabhängigkeit, wie die Separatisten ihre Bewegung nannten, ist zwar vorerst aufgehalten. Doch die Separatisten erhoffen sich nun durch die Regionalwahlen neue Legitimation, um ihr Ziel mit anderen Mitteln weiter zu verfolgen.

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Mut zur Gestaltung

Impulse für eine starke und zukunftsfähige Europäische Union
Deutschland und die EU sollten die sich nach den Bundestagswahlen bietende Gelegenheit nutzen, um die Weichen für die Zukunft zu stellen. Eine Zukunft, die sich auf den gemeinsamen Werten gründet: der Würde des Menschen, den Menschenrechten, Freiheit, Demokratie, Recht und Frieden sowie den Prinzipien der Solidarität und der Subsidiarität. Denn die Werte und Prinzipien sind die Grundlage der nunmehr über sechzig Jahre währenden Stabilität der Europäischen Union.

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Wahlanalyse der Bundestagswahl in Deutschland am 24. September 2017

von Viola Neu, Thomas Köhler, Sabine Pokorny

Das Resultat der Bundestagswahl 2017 ist ambivalent. Beide Volksparteien verlieren an Unterstützung. Von den kleinen Parteien können FDP und AfD mobilisieren, während bei den Grünen und der Linken kaum Veränderungen sichtbar sind. Die Union schneidet am besten ab, stellt damit die größte Fraktion und hat den Auftrag eine Regierung zu bilden, nach 12 Jahren Regierungszeit keine Selbstverständlichkeit. Rechnerisch und politisch sind zwei Optionen denkbar: eine Große Koalition und eine sogenannte Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen, wie sie derzeit in Schleswig-Holstein regiert.

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„Eine staatliche Unabhängigkeit Kataloniens wird es nicht geben“

Dr. Wilhelm Hofmeister erläutert im Interview Kataloniens Unzufriedenheit und sagt, warum es keine Abspaltung geben wird
Am 1. Oktober will Kataloniens Regionalregierung ein Referendum durchführen, bei dem die Bürger über eine Unabhängigkeit von Spanien abstimmen sollen. Spaniens Regierung ist strikt dagegen. Katalaniens Gesellschaft scheint gespalten. Über das Referendum hat kas.de mit Dr. Wilhelm Hofmeister gesprochen. Er leitet das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Madrid.

Länderberichte

Der katalanische Separatismus

von Wilhelm Hofmeister

Eine Herausforderung für die Einheit Spaniens
Am 09. Juni 2017 hat der President de la Generalitat von Katalonien, Carles Puigdemont, angekündigt, am 01. Oktober 2017 ein Referendum durchzuführen, bei dem über die Abspaltung von Spanien und die Gründung eines unabhängigen katalanischen Staates entschieden werden soll.

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Konrad-Adenauer-Stiftung trauert um Helmut Kohl

Zum Tode von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Europäischen Parlaments a.D., Hans-Gert Pöttering:

Länderberichte

Portugal unter der Linksregierung

von Wilhelm Hofmeister

Bilanz nach einem Jahr
Politische Stabilität und Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung - Fazit nach über einem Jahr der linken Regierung in Portugal

Länderberichte

Parteitage in Spanien

von Wilhelm Hofmeister

Ein zweifacher Sieg für Mariano Rajoy
Der Eindruck von Stabilität, den Spanien momentan vermittelt, könnte rasch wieder verfliegen. Es wäre daher sicherlich hilfreich gewesen, wenn die Parteien ihre Kongresse für ein bisschen mehr Erneuerung genutzt hätten.

Länderberichte

Dialog statt Durchregieren

von Wilhelm Hofmeister

Spaniens neue Regierung
Mariano Rajoy wurde als Ministerpräsident Spaniens wiedergewählt. Aufgrund einer fehlenden parlamentarischen Mehrheit ist die Regierung zum Dialog mit der Opposition gezwungen. Baldige Neuwahlen sind vorerst vermieden, und wenn es der nun regierenden Volkspartei gelingt, den Dialog mit der Opposition konstruktiv zu führen und gegenseitiges Vertrauen zu bilden, könnte die Regierung länger im Amt bleiben, als manche erwarten.

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Wählen bis es passt.

von Wilhelm Hofmeister

Regierungsbildung in Spanien erneut gescheitert
Mariano Rajoy verfehlt in zwei Abstimmungen der Abgeordnetenkammer eine Mehrheit für seine Wiederwahl zum Ministerpräsidenten. Die PP hofft, dass im Oktober eine Koalition mit der PSOE zustande kommt. Doch deren Generalsekretär Sánchez sucht unterdessen nach einem Mandat für eine „Koalition des Wandels“. Sollten die allseitigen Blockaden bestehen bleiben, wird im Dezember erneut gewählt.