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Katalonien und der Verfall der Europäischen Union

Kommentar in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung

Wenn zu Beginn des nächsten Jahrhunderts Historiker den Verfall der Europäischen Union und der sich daran anschließenden Konflikte auf dem Kontinent beschreiben, werden sie gewiss in der Tradition von Thukydides nach den wahren Ursachen (prophasis) und den unmittelbaren Gründen (aitiai) für das neuerliche Desaster suchen. Es ist unschwer vorauszusehen, dass das Verhalten in Deutschland gegenüber dem katalanischen Separatismus als einer der Gründe (aitiai) für den Verfall der EU erkannt werden wird.

Zwei Sieger und zwei Verlierer

Analyse zu den katalanischen Regionalwahlen vom 21.12.2017

Die Parteien, die für eine Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien eintreten, haben bei den Regionalwahlen am 21. Dezember ihren relativen Wahlerfolg von 2015 wiederholt. Mit 47,6% der Stimmen gewannen sie zwar keine Mehrheit unter den Katalanen, doch aufgrund der Besonderheiten des Wahlsystems erhielten sie eine absolute Mehrheit von 70 der 135 Sitze im Regionalparlament. Sie sind einer der Sieger der Wahl. Der andere ist die liberale Partei Ciudadanos mit ihrer Spitzenkandidatin Inés Arrimadas, die mit einem Stimmenanteil von 25,4% und 37 Mandaten den höchsten Anteil an Mandaten gewann.

Die Regionalwahlen in Katalonien

Am 21. Dezember 2017 finden in Katalonien Regionalwahlen statt, die Ministerpräsident Rajoy angeordnet hatte, als er die bisherige Regionalregierung wegen ihrer Unabhängigkeitserklärung absetzte und das Regionalparlament auflöste. Der Konflikt um die staatliche Unabhängigkeit Kataloniens ist damit jedoch nicht beendet. Der „Prozess“ zur Unabhängigkeit, wie die Separatisten ihre Bewegung nannten, ist zwar vorerst aufgehalten. Doch die Separatisten erhoffen sich nun durch die Regionalwahlen neue Legitimation, um ihr Ziel mit anderen Mitteln weiter zu verfolgen.

Mut zur Gestaltung

Impulse für eine starke und zukunftsfähige Europäische Union

Deutschland und die EU sollten die sich nach den Bundestagswahlen bietende Gelegenheit nutzen, um die Weichen für die Zukunft zu stellen. Eine Zukunft, die sich auf den gemeinsamen Werten gründet: der Würde des Menschen, den Menschenrechten, Freiheit, Demokratie, Recht und Frieden sowie den Prinzipien der Solidarität und der Subsidiarität. Denn die Werte und Prinzipien sind die Grundlage der nunmehr über sechzig Jahre währenden Stabilität der Europäischen Union.

Wahlanalyse der Bundestagswahl in Deutschland am 24. September 2017

Das Resultat der Bundestagswahl 2017 ist ambivalent. Beide Volksparteien verlieren an Unterstützung. Von den kleinen Parteien können FDP und AfD mobilisieren, während bei den Grünen und der Linken kaum Veränderungen sichtbar sind. Die Union schneidet am besten ab, stellt damit die größte Fraktion und hat den Auftrag eine Regierung zu bilden, nach 12 Jahren Regierungszeit keine Selbstverständlichkeit. Rechnerisch und politisch sind zwei Optionen denkbar: eine Große Koalition und eine sogenannte Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen, wie sie derzeit in Schleswig-Holstein regiert.

„Eine staatliche Unabhängigkeit Kataloniens wird es nicht geben“

Dr. Wilhelm Hofmeister erläutert im Interview Kataloniens Unzufriedenheit und sagt, warum es keine Abspaltung geben wird

Am 1. Oktober will Kataloniens Regionalregierung ein Referendum durchführen, bei dem die Bürger über eine Unabhängigkeit von Spanien abstimmen sollen. Spaniens Regierung ist strikt dagegen. Katalaniens Gesellschaft scheint gespalten. Über das Referendum hat kas.de mit Dr. Wilhelm Hofmeister gesprochen. Er leitet das Auslandsbüro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Madrid.

Der katalanische Separatismus

Eine Herausforderung für die Einheit Spaniens

Am 09. Juni 2017 hat der President de la Generalitat von Katalonien, Carles Puigdemont, angekündigt, am 01. Oktober 2017 ein Referendum durchzuführen, bei dem über die Abspaltung von Spanien und die Gründung eines unabhängigen katalanischen Staates entschieden werden soll.

Konrad-Adenauer-Stiftung trauert um Helmut Kohl

Zum Tode von Bundeskanzler a.D. Helmut Kohl erklärt der Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Europäischen Parlaments a.D., Hans-Gert Pöttering:

Sistemas federales.

Una comparación internacional.

En su forma moderna, el federalismo nace con la constitución de Estados Unidos, en 1789. En otros procesos de construcción del Estado, su imagen despertaba, cuando menos, sentimientos encontrados, y ha experimentado altibajos a lo largo del tiempo. Si bien los tres Estados norteamericanos — México, Canadá y Estados Unidos— adoptaron constituciones federales, este modelo continuó siendo la excepción y no la norma en otras zonas del mundo. Aunque gran parte de la población mundial vive actualmente en estados federados, solo una pequeña parte de todos los Estados soberanos son federaciones. Y, pese a que el planteamiento federal parece haberse extendido en la segunda mitad del siglo XX, con su reaparición en muchos discursos contemporáneos sobre las reformas del Estado, la «federalización» real ha sido excepcional. A menudo, las nuevas federaciones se han tornado efímeras, y la mayor parte de los procesos continuos de este tipo se han estancado a medio camino en la transición hacia un Estado federado de pleno derecho.

Portugal unter der Linksregierung

Bilanz nach einem Jahr

Politische Stabilität und Anzeichen einer wirtschaftlichen Erholung - Fazit nach über einem Jahr der linken Regierung in Portugal