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Kurzportrait des spanischen EU - Kommissars für Wirtschaft und geldpolitische Angelegenheiten - Joaquin Almunia

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Neue Regierung in Portugal vereidigt

Mahnende Worte von Staatspräsident Sampaio

Pedro Santana Lopes, bisherige Bürgermeister Lissabons, ist am 17. Juli 2004 als neuer Ministerpräsident Portugals vereidigt worden. Der 48-jährige Politiker der konservativ orientierten Sozialdemokratischen Partei (PSD) tritt damit die Nachfolge von José Manuel Durão Barroso an, der an die Spitze der Europäischen Kommission nach Brüssel wechselt. Auch die 19 Ministerinnen und Minister seines Kabinetts legten vor Staatspräsident Jorge Sampaio in Lissabon ihren Amtseid ab. Zuvor hatte Präsident Sampaio in einer ungewöhnlich politischen Rede mahnende Worte an den neuen Ministerpräsidenten und seine Regierung gerichtet und eindringlich vor populistischen Maßnahmen gewarnt. Santana Lopes versprach Kontinuität des bisherigen Regierungskurses und Einhaltung der Forderungen des Präsidenten.

Regierungskrise in Portugal

Der als Kommisionspräsident nach Brüssel wechselnde Ministerpräsident empfahl Santana Lopes als Nachfolger

Seitdem der Nationale Parteirat des PSD den als Populisten bekannten Lissaboner Bürgermeister Pedro Santana Lopes zum neuen Parteivorsitzenden des PSD gewählt hat, mehren sich die Anzeichen für Neuwahlen in Portugal. Die Wahl von Santana Lopes löste bei Anhängern der Sozialisten, Gewerkschaften und den Medien heftige Proteste aus.

Staatspräsident Jorge Sampaio entscheidet sich gegen Neuwahlen

Santana Lopes mit Regierungsbildung beauftragt

In einer Fernsehansprache an die Nation kündigte der portugiesische Staatspräsident Jorge Sampaio am 9. Juli 2004 überraschend an, den Lissabonner Oberbürgermeister und Vorsitzenden des Partido Social Democrata (PSD), Pedro Santana Lopes, mit der Bildung einer neuen Regierung zu beauftragen. Damit stellte sich Sampaio gegen die Empfehlung des Staatsrates, der sich nach Zeitungsmeldungen mehrheitlich für vorgezogene Parlamentswahlen ausgesprochen haben soll. Noch am gleichen Abend trat der Vorsitzende der Sozialistischen Partei (PS), Eduardo Ferro Rodrigues, aus Protest zurück. In einer eiligst einberufenen Sitzung des Parteivorstandes hat der PSD am 11. Juli Santana Lopes zum Nachfolger des zurückgetretenen Ministerpräsidenten José Manuel Durão Barroso nominiert. Der designierte Ministerpräsident, der in der kommenden Woche sein Kabinett zusammenstellen will, wird voraussichtlich am 20. Juli sein neues Amt antreten.

Regierungskrise in Portugal

Durão Barrosos Ernennung zum Kommissionspräsidenten löst Regierungskrise in Portugal aus

Der Gang des bisherigen portugiesischen Ministerpräsidenten José Manuel Durão Barroso nach Brüssel als künftiger Kommissionspräsident der EU hat die seit 2002 regierende Koalition von Partido Social Democrata (PSD) und Partido Popular (CDS/PP) in eine tiefe Krise gestürzt. Seitdem der Nationale Parteirat des PSD, das höchste Parteigremium zwischen den Parteitagen, den als Populisten bekannten Lissaboner Bürgermeister Pedro Santana Lopes am 1. Juli 2004 mit 98 zu 3 Stimmen zum neuen Parteivorsitzenden des PSD gewählt hat, mehren sich die Anzeichen für Neuwahlen in Portugal. Verfassungsrechtlich kann Staatspräsident Jorge Sampaio das Parlament ohne Begründung auflösen und Neuwahlen – frühestens für Oktober 2004 – ausschreiben. Am 5. Juli 2004 übergab Durão Barroso dem Präsidenten sein Rücktrittsschreiben und empfahl Santana Lopes als Nachfolger zum Ministerpräsidenten. Im Anhang befindet sich ein Kurzportrait von Pedro Santana Lopes.

Reaktionen aus Spanien auf den Brüsseler Gipfel