Publikationen

Außenpolitischer Exkurs eines Katalanen mit Ambitionen.

Duran i Lleida schlägt versöhnlichen Ton an

Pulsómetro mit politischem Ziel:

Büßt der Partido Popular seinen sicheren Vorsprung ein?

Ein Akt des nicht zu tolerierenden Treuebruchs“ - ERC-Parteichef Carod löst politische Krise in Katalonien aus

PP muss um absolute Mehrheit fürchten

Instituto Opina sagt knappes Ergebnis voraus

Nach einer von der spanischen Tageszeitung „El País“ in Auftrag gegebenen Meinungs-umfrage des Instituto Opina muss der Partido Popular (PP) bei den Parlamentswahlen am 14. März 2004 um seine bisherige absolute Mehrheit fürchten. Der PP hat zwar im Vergleich zu Dezember 2003 ein halbes Prozent auf nun 42,5 Prozent gewinnen können, kann jedoch nur mit 171 bis 175 Sitzen im Parlament (bisher 183) rechnen. Zur absolu-ten Mehrheit werden 176 Abgeordnetensitze benötigt. Gleichzeitig verliert die Sozialisti-sche Arbeiterpartei (PSOE) zwei Prozentpunkte gegenüber dem Vormonat und liegt nun bei 37 Prozent. Dies entspricht 135 bis 138 Sitzen im Parlament.

PP muss um absolute Mehrheit fürchten: Instituto Opina sagt knappes Ergebnis voraus

Maragalls Vorschlag, den Senat nach deutschem Vorbild zu reformieren, findet wenig Anklang bei Aznar

Steiler Anstieg der Zuwanderung in Spanien: Innenministerium legt Ausländerbericht 2003 vor

Baskische Regierungspartei PNV wählt neuen Vorsitzenden

Imaz löst Arzalluz nach 23 Jahren ab

Nach dem zögerlichen Rücktritt des seit 1980 präsidierenden Vorsitzenden der baskischen Regierungspartei, des 70-jährigen ehemaligen Jesuiten Xabier Arzalluz, hat der Partido Nacionalista Vasco (PNV) mit dem jetzigen baskischen Minister für Industrie, Handel und Tourismus und Regierungssprecher, Josu Jon Imaz, einen lang angestrebten Generationswechsel an der Parteispitze vollzogen.

Föderalismusdebatte in Spanien: Regionen fordern mehr Rechte gegenüber Madrid

Das Wahljahr 2004 in Spanien beginnt mit einer Debatte über die Erweiterung der Rechte der Autonomen Regionen gegenüber der spanischen Zentralregierung unter Ministerpräsident José María Aznar. Sieben der insgesamt 17 autonomen Gebiete setzen sich zwischenzeitlich für Verhandlungen mit Madrid ein, um föderale Rechte durchzusetzen. Der Partido Popular (PP) hat sich in den vergangenen Jahren einer Debatte über weitere Autonomierechte widersetzt. Auch die für die nun ablaufende Legislaturperiode beabsichtigte Senatsreform ist nicht in Angriff genommen worden.

Neue Linkskoalition in Katalonien beendet die Ära des Jordi Pujol nach 23 Jahren

Exakt einen Monat nach den Regionalwahlen am 16. November 2003 wurde der Sozialist Pasqual Maragall (PSC) auf Vorschlag des neuen Parlamentspräsidenten Ernest Benach (ERC) mit 74 von insgesamt 135 Stimmen zum neuen Regionalpräsidenten in Katalonien gewählt. Maragall ist der erste sozialistische Regionalpräsident in Katalonien seit der Wiedereinführung der Regionalwahlen im Jahre 1980. Er löst damit den seit 1980 regierenden Jordi Pujol (CiU) ab, der seinen Rückzug aus dem Amt des Regionalpräsidenten im vergangenen Jahr angekündigt hatte.