Publikationen

António Costa wird neuer Regierungschef Portugals

Trotz schwerwiegender Bedenken hat der Portugiesische Staatspräsident Aníbal Cavaco Silva jetzt den Vorsitzenden der Sozialisten und ehemaligen Bürgermeister von Lissabon mit der Bildung einer neuen Regierung des Landes beauftragt. Costa wird einer Minderheitsregierung vorstehen, die auf die Unterstützung der Kommunisten, Grünen und des marxistischen Linksblocks angewiesen sein wird. Eine solche Kooperation hat es in der demokratischen Geschichte Portugals bislang noch nicht gegeben. Sie wurde bis zum Wahltag am 4. Oktober von den Sozialisten stets ausgeschlossen.

Portugal: Rückwärts in die Zukunft

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Portugal steht vor einem tiefgreifenden Wechsel in der politischen Ausrichtung. Erstmals in der demokratischen Geschichte werden die Kommunisten Einfluss auf eine portugiesische Regierung nehmen können. Der Wechsel geht einher mit neuen Sorgen um die Stabilität des Landes und seiner wirtschaftlichen Erholung.

Flucht und Migration

Weltweite Reaktionen

Die Themen Flucht und Migration stehen bereits seit längerem im Mittelpunkt der öffentlichen Wahrnehmung Deutschlands und Europas und haben mit der jüngsten Zuspitzung der Flüchtlingsproblematik eine rasante Dynamik entwickelt. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat zusammengetragen, wie das Thema in anderen Regionen der Welt wahrgenommen wird und welche eigenen Erfahrungen es dort gibt. Darüber hinaus haben unsere Auslandsmitarbeiter und -mitarbeiterinnen die aktuelle Stimmung und den Tenor politischer Diskussionen in den Mitgliedsstaaten der EU und ihren Anrainer-Staaten eingefangen.

Portugals konservative Regierungskoalition gewinnt Parlamentswahl, verliert allerdings Mehrheit im Parlament

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Mit überraschendem Vorsprung gewann die Koalition von PSD/CDS-PP unter Ministerpräsident Pedro Passos Coelho mit 38,5% der Wählerstimmen die Parlamentswahl am 4. Oktober. Franziska Rachel analysiert das Wahlergebnis.

Wahlen in Katalonien: Unabhängigkeitsbefürworter gewinnen Mehrheit der Sitze

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Die Befürworter einer Unabhängigkeit haben bei den gestrigen Wahlen in Katalonien die absolute Mehrheit der Mandate erzielt und sehen sich legitimiert, die Trennung von Spanien zu vollziehen. Sie haben jedoch das Ziel verfehlt, für diesen Schritt die Stimmen der Mehrheit derer zu erhalten, die sich an den Wahlen beteiligt haben. Für die sich zuspitzenden Konflikte in Katalonien sowie zwischen Madrid und Barcelona zeichnet sich daher keine rasche Lösung ab. Dem Land droht eine längere Phase politischer Instabilität.

Katalonien vor Wahlen und neuen Konflikten

Newsletter Spanien und Portugal

Wenn am kommenden Sonntag (27.9.) die Katalanen zum zweiten Mal in der Amtszeit des regionalen Regierungschefs Artur Mas zu vorgezogenen Neuwahlen an die Urnen gerufen werden, geht es formal um die Zusammensetzung des Parlaments dieser spanischen Region. Eigentlicher Grund für die Abstimmung ist aber die Absicht, die Wahlen in ein Plebiszit über die Unabhängigkeit von Katalonien zu wandeln. Ein Referendum dazu hatten die spanische Regierung und das Verfassungsgericht als rechtswidrig verworfen.

Einigung in der Griechenland-Krise

Weltweite Reaktionen

Die Einigung in der Griechenland-Krise auf dem Sondergipfel der Euro-Gruppe am 12./13. Juli 2015 ist ein beherrschendes Thema in ganz Europa und darüber hinaus. Einen Überblick über Reaktionen in Politik und Medien in ihren Einsatzländern geben die Auslandsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter der Konrad-Adenauer-Stiftung in dem vorliegenden Stimmungsbild.

Spanien rückt nach links

Newsletter Juni 2015

u.a. mit folgenden Themen: Spanien rückt nach links | Rajoy will Veränderungen bei Regierung und Partei | Katalonien und die fortdauernde Ungewissheit | KAS-Roundtable in Porto

Spanien im Umbruch

Newsletter Mai 2015 II

Das “Wunder vom 7. Mai”, als die britischen Konservativen gegen die Voraussagen aller Meinungsforscher bei den Wahlen zum Unterhaus eine absolute Mehrheit erringen konnten, hat sich wenige Wochen später für die Regierung in Madrid bei den Regional- und Kommunalwahlen in Spanien nicht wiederholt.

Kommunal- und Regionalwahlen Spanien 2015

24. Mai 2015

Erster Ergebnisdienst zu den Kommunal- und Regionalwahlen vom 24.05.2015 in Spanien